Von der Leyens Kriegskurs: EU-Parlament vor historischer Abstimmung über Misstrauensanträge

Die Luft im Brüsseler Glaspalast wird dünn für Ursula von der Leyen. Während die EU-Kommissionspräsidentin mit martialischer Rhetorik von „Frieden durch Abschreckung" schwadroniert und eine Aufrüstung in neun strategischen Bereichen fordert, formiert sich im Europäischen Parlament eine breite Front des Widerstands. Die für Donnerstag angesetzten Misstrauensanträge der Patrioten und der Linken könnten zum Wendepunkt werden – nicht nur für von der Leyens politische Karriere, sondern für die gesamte Ausrichtung der Europäischen Union.

Aufrüstungswahn statt Friedenspolitik

Was für eine groteske Verdrehung der europäischen Gründungsidee! Die EU, einst als Friedensprojekt konzipiert, soll nach dem Willen von der Leyens zur Kriegsmaschinerie umgebaut werden. „Die Gründungsidee der Europäischen Union ist die Erhaltung des Friedens", verkündete sie jüngst – um im gleichen Atemzug massive Aufrüstung in Bereichen wie Luftverteidigung, Artillerie und elektronischer Kampfführung zu fordern. George Orwell hätte seine helle Freude an diesem Neusprech gehabt: Krieg ist Frieden, Aufrüstung ist Abrüstung, und von der Leyen ist eine Friedenstaube.

Die Realität sieht freilich anders aus. Während deutsche Betriebe reihenweise ins Ausland abwandern und Millionen Bürger kaum noch über die Runden kommen, plant die Kommissionschefin, Milliarden in Waffen zu pumpen. Ein Fahrplan bis 2030 soll her, verkündete sie großspurig. Man fragt sich unwillkürlich: Wessen Interessen vertritt diese Frau eigentlich?

Vernichtende Kritik aus dem Parlament

Die Abrechnung im EU-Parlament fiel entsprechend schonungslos aus. Die österreichische Patriotin Petra Steger brachte es auf den Punkt: Von der Leyens Kommission handle ohne Mandat, umgehe die Parlamente und spalte Europa. Doch es kam noch dicker.

„Denken Sie jemals an die Menschen, die unter Ihrer Politik leiden? Die Mütter, die nachts weinen, weil ihre Kinder von Einwanderern vergewaltigt oder ermordet wurden, die Sie hereingelassen haben?"

Diese Worte der niederländischen Aktivistin Eva Vlaardingerbroek trafen ins Mark. Sie sprechen aus, was Millionen Europäer denken, sich aber nicht zu sagen trauen: Die Migrationspolitik der EU-Kommission hat verheerende Folgen für die Sicherheit unserer Bürger.

Polnische Abgeordnete fordert persönliche Konsequenzen

Den Vogel schoss jedoch die polnische Europaabgeordnete Ewa Zajączkowska-Hernik ab. Ihre Rede war ein Frontalangriff auf von der Leyens Kriegstreiberei: „Wenn Sie für die Ukraine kämpfen wollen, schicken Sie Ihren Mann und Ihre erwachsenen Söhne an die Front." Ein Satz, der sitzt. Denn während von der Leyen vom sicheren Brüssel aus zum Krieg gegen Russland hetzt, sollen andere dafür bluten.

Die Polin legte noch nach: Von der Leyen habe Europa zu einem „Vasallen der USA" gemacht, Donald Trump lache über sie. Der Pfizer-Gate-Skandal – bei dem von der Leyens Ehemann eine nicht unwesentliche Rolle spielte – fand ebenso Erwähnung wie die katastrophale Agrarpolitik, die tausende europäische Bauernhöfe in den Bankrott treibe. Das vernichtende Urteil: „Sie gehören ins Gefängnis, nicht in die Europäische Kommission!"

Das wahre Gesicht der EU-Politik

Was sich hier offenbart, ist das komplette Versagen einer abgehobenen Politikerkaste, die längst den Bezug zur Realität verloren hat. Während von der Leyen von „strategischer Reaktionsfähigkeit" faselt, explodiert die Kriminalität in unseren Städten. Während sie Milliarden für Waffen verschleudern will, können sich normale Familien kaum noch die Heizkosten leisten. Und während sie uns in einen Konflikt mit Russland treibt, profitieren ihre Günstlinge von lukrativen Pharma-Deals.

Die Misstrauensanträge könnten ein Hoffnungsschimmer sein. Immerhin zeigen sie, dass der Widerstand gegen von der Leyens Kurs wächst. Ob er stark genug ist, die Kommissionschefin zu Fall zu bringen, bleibt abzuwarten. Eines ist jedoch sicher: Die Bürger Europas haben genug von einer Politik, die ihre Interessen mit Füßen tritt.

Zeit für einen Kurswechsel

Europa braucht keine Aufrüstung, sondern eine Rückbesinnung auf seine wahren Werte. Statt Milliarden in Waffen zu stecken, sollten wir in Bildung, Infrastruktur und die Sicherheit unserer Bürger investieren. Statt uns von den USA in Konflikte treiben zu lassen, sollten wir eine eigenständige, auf Frieden und Diplomatie basierende Außenpolitik verfolgen. Und statt die Grenzen für jeden zu öffnen, der hereinspazieren möchte, sollten wir endlich wieder kontrollieren, wer in unsere Länder kommt.

Die Abstimmung über die Misstrauensanträge wird zeigen, ob das EU-Parlament noch einen Rest an demokratischer Substanz besitzt. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt – auch wenn sie in Brüssel schon auf der Intensivstation liegt.