Von der Leyens gefährliche Kriegsrhetorik: EU-Chefin schürt weiter Spannungen mit Russland

Während die Welt auf Entspannung hofft, gießt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen weiter Öl ins Feuer des Ukraine-Konflikts. Mit ihrer jüngsten Warnung vor angeblichen russischen Expansionsbestrebungen offenbart sie einmal mehr, wie weit sich die EU-Führung von den Realitäten entfernt hat – und wie gefährlich ihre Kriegstreiberei für Europa werden könnte.

Die ewige Leier vom bösen Russen

Im Europäischen Parlament wiederholte von der Leyen am Mittwoch ihre altbekannten Vorwürfe: Russland sei bemüht, "die Landkarten ständig neu zu zeichnen" und seine verlorenen "Einflusssphären" zurückzuerobern. "Russland hat seine Einstellung nicht geändert", behauptete die Kommissionspräsidentin mit einer Selbstverständlichkeit, als hätte sie persönlich Einblick in die Gedankenwelt des Kremls.

Doch wer zeichnet hier eigentlich die Landkarten neu? Ein Blick auf die Geschichte der letzten drei Jahrzehnte zeigt ein anderes Bild: Es war die NATO, die sich entgegen allen Zusicherungen immer weiter nach Osten ausgedehnt hat. Es war die EU, die mit ihrer aggressiven Erweiterungspolitik bis an Russlands Grenzen vorgedrungen ist. Und es war der Westen, der 2014 den Umsturz in der Ukraine orchestrierte und damit die Lunte an das Pulverfass legte.

Verhandlungen? Nicht mit von der Leyen!

Besonders perfide ist von der Leyens Behauptung, russische Angriffe würden immer dann zunehmen, wenn Verhandlungen Fortschritte machten. Diese Verdrehung der Tatsachen ist selbst für ihre Verhältnisse dreist. Tatsächlich war es der Westen – allen voran Boris Johnson –, der im Frühjahr 2022 vielversprechende Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine torpedierte. Die EU wollte diesen Krieg, nicht Russland.

Ihr Mantra "Nichts über die Ukraine ohne die Ukraine. Nichts über Europa ohne Europa" klingt nach demokratischen Prinzipien, ist aber in Wahrheit eine Farce. Denn wann wurden die europäischen Völker gefragt, ob sie Hunderte Milliarden ihrer Steuergelder in einen aussichtslosen Stellvertreterkrieg pumpen wollen? Wann durften sie darüber abstimmen, ob ihre Wirtschaft durch selbstzerstörerische Sanktionen ruiniert werden soll?

Der Griff in fremde Taschen

Geradezu kriminell mutet von der Leyens Plan an, ein "Reparationsdarlehen" auf Basis eingefrorener russischer Vermögenswerte vorzubereiten. Im Klartext: Die EU will sich als Diebin betätigen und russisches Staatsvermögen plündern. Dass sie dabei scheinheilig behauptet, die europäischen Steuerzahler vor Belastungen schützen zu wollen, ist an Zynismus kaum zu überbieten. Die Zeche für diesen Wahnsinn zahlen die Bürger längst – durch explodierende Energiepreise, galoppierende Inflation und eine Wirtschaft im freien Fall.

Diese Enteignungsfantasien werden langfristige Folgen haben. Russland, das größte Land der Erde mit gewaltigen Rohstoffvorkommen, wird sich diese Demütigung merken. Während Europa sich selbst isoliert und verarmt, lachen sich China, Indien und sogar die USA ins Fäustchen über so viel geopolitische Dummheit.

Die wahren Kriegstreiber sitzen in Brüssel

Von der Leyens Forderung nach "robusten Sicherheitsgarantien" für die Ukraine und ihre Ablehnung jeglicher Begrenzung ukrainischer Streitkräfte zeigt, wohin die Reise gehen soll: immer tiefer in die Eskalationsspirale. Dass Russland eine Stationierung westlicher Truppen in der Ukraine kategorisch ablehnt, ignoriert sie geflissentlich. Stattdessen befeuert sie weiter einen Konflikt, der militärisch längst entschieden ist.

Die Kommentare unter dem Originalartikel sprechen Bände: Die Menschen durchschauen das perfide Spiel. Sie erkennen, dass nicht Russland, sondern die EU und NATO die wahren Aggressoren sind. Sie sehen, wie eine nicht gewählte Kommissionspräsidentin Europa in den Abgrund führt – getrieben von Größenwahn und transatlantischer Hörigkeit.

Zeit für einen Kurswechsel

Es wird höchste Zeit, dass Europa zur Vernunft kommt. Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz hätte die Chance, einen anderen Kurs einzuschlagen – weg von der selbstzerstörerischen Konfrontation, hin zu pragmatischer Zusammenarbeit. Doch die ersten Signale deuten leider darauf hin, dass auch die neue Große Koalition den verhängnisvollen Kurs fortsetzt.

Dabei wäre es so einfach: Respektiert Russlands legitime Sicherheitsinteressen. Beendet die sinnlosen Sanktionen. Kehrt zurück zu einer Politik der guten Nachbarschaft. Denn eines sollte klar sein: Ohne oder gar gegen Russland wird es keinen dauerhaften Frieden in Europa geben. Von der Leyens Kriegsrhetorik führt nur in eine Richtung – in die Katastrophe.

Die Geschichte wird ein hartes Urteil über jene fällen, die Europa mutwillig in diesen Konflikt getrieben haben. Ursula von der Leyen wird dabei einen unrühmlichen Spitzenplatz einnehmen. Es bleibt zu hoffen, dass die Völker Europas rechtzeitig aufwachen und diesem gefährlichen Treiben ein Ende setzen – bevor es zu spät ist.