Von der Leyen als Bundespräsidentin? Berliner Politbetrieb munkelt über fragwürdige Personalie

Die Gerüchteküche in der Hauptstadt brodelt wieder einmal – und diesmal geht es um nichts Geringeres als das höchste Staatsamt der Republik. Ursula von der Leyen, die umstrittene EU-Kommissionspräsidentin, könnte tatsächlich als nächste Bundespräsidentin gehandelt werden. Was nach einem schlechten Scherz klingt, nimmt in Regierungskreisen offenbar konkrete Formen an.

Bundeskanzler Friedrich Merz, der sich am Tag der offenen Tür volksnah gab, ließ durchblicken, dass er sich "sehr gut vorstellen" könne, 2027 erstmals eine Frau ins höchste Staatsamt zu wählen. Eine noble Geste, könnte man meinen – wäre da nicht die pikante Personalie, die aus dem Kanzleramt durchgesickert ist. Ausgerechnet von der Leyen, die Meisterin der gelöschten SMS und fragwürdigen EU-Projekte, soll Frank-Walter Steinmeier beerben.

Ein Amt als Krönung einer zweifelhaften Karriere?

Die Bilanz der amtierenden EU-Kommissionspräsidentin liest sich wie ein Kompendium politischer Fehltritte. Da wären zunächst die mysteriös verschwundenen Textnachrichten zum milliardenschweren Pfizer-Deal – ein Vorgang, der selbst hartgesottene Politikbeobachter sprachlos machte. Die EU-Kommission leugnete zunächst sogar die Existenz dieser Nachrichten, bevor Journalisten der New York Times hartnäckig auf Einsicht klagten.

Doch damit nicht genug: Unter von der Leyens Führung erblühte in Brüssel eine regelrechte Regulierungswut, die ihresgleichen sucht. Das sogenannte EU-Medienfreiheitsgesetz – ein Orwell'scher Euphemismus – schuf die rechtliche Grundlage für die Verhaftung von Journalisten, sofern das nebulöse "Allgemeininteresse" es erfordert. Wer definiert dieses Interesse? Die gleichen Bürokraten, die Falschinformationen mit Viren vergleichen, gegen die die Bevölkerung "geimpft" werden müsse. Eine Rhetorik, die fatal an autoritäre Regime erinnert.

Millionen für fragwürdige Projekte

Während deutsche Rentner jeden Cent zweimal umdrehen müssen, verschleudert von der Leyens Kommission Steuergelder in atemberaubendem Tempo. Zehn Millionen Euro flossen an afghanische Flüchtlinge im Iran – begründet mit deren "überproportionaler Betroffenheit von klimabedingten Katastrophen". Weitere 500 Millionen Euro sollen das Wirtschaftswachstum in Jordanien ankurbeln. Man fragt sich unwillkürlich: Wann kümmert sich Brüssel endlich um die wirtschaftlichen Nöte der eigenen Bürger?

Besonders perfide mutet die Aufforderung an TikTok an, Daten zu speichern, um nach der Bundestagswahl vermeintliche "Desinformationen" aufzuspüren. Ein Schelm, wer dabei an Zensur und Meinungskontrolle denkt.

Die Deutschen sind nicht begeistert

Die Umfragewerte sprechen eine deutliche Sprache: Gerade einmal 35 Prozent der Deutschen zeigten sich im April 2024 mit von der Leyens Arbeit zufrieden – satte 55 Prozent lehnten ihre Politik ab. Eine derart unpopuläre Figur als Bundespräsidentin zu installieren, wäre ein Affront gegen den Bürgerwillen.

Doch im Berliner Politbetrieb gelten offenbar andere Gesetzmäßigkeiten. Die stellvertretende Spiegel-Chefredakteurin Melanie Amann schwärmt bereits von einem "krönenden Abschluss" für von der Leyen. Erste Verteidigungsministerin, erste EU-Kommissionschefin, erste Bundespräsidentin – was für ein Weg! Dass dieser Weg mit Pannen, Skandalen und fragwürdigen Entscheidungen gepflastert ist, scheint in gewissen Kreisen keine Rolle zu spielen.

Merz' begrenzte Auswahl

Zugegeben, die Auswahl an unionsfähigen Kandidatinnen für das höchste Staatsamt ist überschaubar. Die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner gilt als mögliche Alternative, doch Markus Söder soll aufgrund interner Querelen wenig begeistert sein. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner wiederum wäre für die SPD, mit der man sich zwangsläufig einigen müsste, ein rotes Tuch.

So könnte tatsächlich alles auf von der Leyen hinauslaufen – als Produkt eines Politikbetriebs, der sich längst von den Sorgen und Nöten der Bürger entfremdet hat. Eine Bundespräsidentin von der Leyen wäre keine integrative Figur, sondern ein Symbol für die Selbstbedienungsmentalität einer abgehobenen politischen Klasse.

Ein fatales Signal

Sollte diese Personalie tatsächlich Realität werden, wäre dies ein verheerendes Signal an die Bevölkerung. Es würde zeigen, dass Versagen in der Politik nicht bestraft, sondern belohnt wird. Dass Intransparenz, Verschwendung und autoritäre Tendenzen kein Hindernis für höchste Staatsämter darstellen. Und dass die Meinung der Bürger letztlich keine Rolle spielt, solange die Netzwerke funktionieren.

Die Deutschen haben ein Recht auf eine Bundespräsidentin oder einen Bundespräsidenten, der das Land würdig vertritt und das Vertrauen der Bevölkerung genießt. Ursula von der Leyen erfüllt keine dieser Voraussetzungen. Es bleibt zu hoffen, dass sich bis 2027 noch vernünftigere Alternativen finden – zum Wohle unserer Demokratie und unseres Landes.