US-Kongress enthüllt: Von der Leyens EU-Kommission betreibt systematische Internetzensur

Ein brisanter Bericht des Justizausschusses des US-Repräsentantenhauses erschüttert die Grundfesten der europäischen Demokratie. Die Anschuldigungen wiegen schwer: Die Europäische Kommission unter der Führung von Ursula von der Leyen soll seit Jahren eine systematische Kampagne zur Zensur amerikanischer und globaler Meinungsäußerungen im Internet betreiben. Was sich wie eine Verschwörungstheorie anhört, wird nun durch interne Dokumente großer Technologiekonzerne untermauert.

Geheime Treffen und massiver Druck auf Tech-Giganten

Die Enthüllungen lesen sich wie ein Lehrstück autoritärer Machtausübung. In mehr als hundert geschlossenen Sitzungen seit mindestens 2020 soll die Europäische Kommission die großen Social-Media-Plattformen systematisch unter Druck gesetzt haben, ihre globalen Regeln zur Moderation von Inhalten zu verschärfen. Die Dokumente, die dem Ausschuss auf Vorladung vorgelegt wurden, zeichnen ein erschreckendes Bild: Was als freiwillige und konsensorientierte Regulierungsinitiative verkauft wurde, war in Wahrheit weder freiwillig noch konsensorientiert.

Die Konsequenzen dieser Druckkampagne sind weitreichend. Wahrheitsgemäße Informationen und legitime politische Äußerungen zu den wichtigsten Debatten unserer Zeit wurden zensiert – unter dem Deckmantel der Bekämpfung von Hassrede und Desinformation. Betroffen waren Diskussionen über die Covid-19-Pandemie, Massenmigration und Transgender-Themen. Wer kritische Fragen stellte, wurde mundtot gemacht.

Eine existenzielle Bedrohung der Meinungsfreiheit

Der Justizausschuss des Repräsentantenhauses bezeichnet diese Entwicklung als existenzielle Gefahr für das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung. Und tatsächlich: Wenn eine nicht gewählte Kommission in Brüssel bestimmen kann, was Bürger in den Vereinigten Staaten – und letztlich weltweit – im Internet lesen und schreiben dürfen, dann ist das nichts anderes als ein Angriff auf die Fundamente westlicher Demokratien.

Die Ironie könnte kaum größer sein: Dieselbe EU, die sich stets als Hüterin demokratischer Werte inszeniert, agiert hinter verschlossenen Türen wie ein autoritäres Regime. Die neuen Legislativ- und Regulierungsvorschläge der Kommission deuten darauf hin, dass sie ihre Bemühungen zur Kontrolle der Meinungsäußerung inner- und außerhalb der EU-Grenzen sogar noch verstärken will.

Spanien als Blaupause für die Zukunft?

Die Enthüllungen kommen zu einem bezeichnenden Zeitpunkt. Ausgerechnet jetzt hat das EU-Land Spanien unter dem sozialistischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez eine massive Verschärfung der Überwachung, Kontrolle und Zensur im Netz angekündigt. Ist dies ein Vorgeschmack auf das, was dem gesamten Kontinent bevorsteht?

Wann hat man endlich genug Belastendes, um dieser Tante endgültig den Stecker zu ziehen?

Diese Frage, die sich viele kritische Beobachter stellen, bleibt vorerst unbeantwortet. Doch eines ist klar: Die Fassade der EU als demokratisches Friedensprojekt bekommt immer tiefere Risse. Während die Kommission nach außen Transparenz und Rechtsstaatlichkeit predigt, praktiziert sie intern das genaue Gegenteil.

Ein Weckruf für Europa

Für die deutschen Bürger sollten diese Enthüllungen ein Weckruf sein. Die AfD weist seit Jahren auf das undemokratische Verhalten der EU hin – und wurde dafür regelmäßig als populistisch abgestempelt. Nun bestätigt ein offizieller Bericht des US-Kongresses genau diese Kritik. Die Fehlinformationen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zur Manipulation der Wähler scheinen also durchaus erfolgreich gewesen zu sein.

Es ist höchste Zeit, dass die europäischen Bürger aufwachen und erkennen, welche Kräfte in Brüssel am Werk sind. Eine Kommissionspräsidentin, die gelöschte SMS-Nachrichten zu Milliarden-Impfstoffdeals nicht herausgibt und nun auch noch der systematischen Zensur beschuldigt wird, hat in einem demokratischen Europa nichts verloren. Der Druck gegen diese Tyrannei muss von allen Seiten kommen – bevor es zu spät ist.