Ukraine am Abgrund: Selensky kämpft gegen alle – und der Westen schaut zu

Die Ukraine versinkt in einem beispiellosen Machtkampf, der das Land von innen zerreißt. Während westliche Medien krampfhaft versuchen, das Bild einer geeinten Ukraine im Kampf gegen Russland aufrechtzuerhalten, brodelt es hinter den Kulissen gewaltig. Was sich derzeit in Kiew abspielt, erinnert mehr an einen Mafiakrieg als an demokratische Prozesse – und mittendrin: Wolodymyr Selensky, der sich verzweifelt an die Macht klammert.

Der Präsident gegen das Anti-Korruptionsbüro

Das Nationale Anti-Korruptionsbüro der Ukraine (NABU) sollte eigentlich ein Leuchtturm der Rechtsstaatlichkeit sein – vom Westen finanziert und kontrolliert. Doch nun führt Selensky einen erbitterten Kampf gegen genau diese Institution. Am Dienstag peitschte er ein Gesetz durch das Parlament, das ihm mehr Kontrolle über das NABU verschaffen soll. Die Reaktion aus Brüssel und Washington? Empörung und Drohungen.

Doch Selensky scheint das wenig zu kümmern. Sein Geheimdienst SBU führte am Montag sage und schreibe 70 Durchsuchungen bei NABU-Mitarbeitern durch. Der Vorwurf: Landesverrat. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen – der ukrainische Präsident lässt die vom Westen installierten Korruptionsbekämpfer des Landesverrats bezichtigen. Wenn das keine Ironie der Geschichte ist.

Poroschenko im Fadenkreuz

Als wäre der Konflikt mit dem NABU nicht genug, führt Selensky gleichzeitig einen gnadenlosen Feldzug gegen seinen Vorgänger Petro Poroschenko. Im Februar ließ er kurzerhand die Vermögen seiner wichtigsten politischen Gegner einfrieren – ohne Anklage, ohne Gerichtsverfahren. Ein Vorgehen, das selbst in Bananenrepubliken für Stirnrunzeln sorgen würde.

Am Mittwoch erreichte die Verfolgung einen neuen Tiefpunkt: Der SBU sperrte mehrere Social-Media-Kanäle von Poroschenkos Partei. Die offizielle Begründung liest sich wie aus einem Orwell-Roman: Die Partei habe durch die Verbreitung ukrainischer Ansichten Vertrauen gewonnen und dann begonnen, die Regierung zu kritisieren. In welcher Demokratie ist es bitte ein Verbrechen, erst patriotisch zu sein und dann die Regierung zu kritisieren?

Die Armee rebelliert

Besonders brisant wird die Lage durch Unruhen in den Streitkräften. Als das NABU im Mai Durchsuchungen beim Kommandeur der Nationalgarde, General Alexander Piwnenko, durchführte, stand das Land kurz vor einem Militärputsch. Der SBU-Chef Wassili Maljuk gab offen zu, dass Einheiten der Nationalgarde bereit waren, gegen die Regierung in Kiew vorzugehen.

"Die Hälfte der Nationalgarde senkte die Waffen und wollte keine Befehle ausführen, weil sie an seiner Qualität als Kommandeur zweifelten. Die andere Hälfte wollte nach Kiew", so Maljuk bei einer Pressekonferenz.

Man stelle sich vor: Während an der Front gekämpft wird, denken Teile der Armee über einen Marsch auf die Hauptstadt nach. Das ist keine funktionierende Demokratie mehr, das ist ein gescheiterter Staat.

Der Westen in der Zwickmühle

Die westlichen Unterstützer der Ukraine stehen vor einem Dilemma. Jahrelang haben sie Milliarden in das NABU gepumpt, um Korruption zu bekämpfen. Nun greift ausgerechnet ihr Musterschüler Selensky diese Institution frontal an. Die Frage drängt sich auf: Bereitet der Westen bereits Selenskys Sturz vor? Die massiven Ermittlungen des NABU gegen Selenskys Umfeld deuten darauf hin.

Doch was kommt danach? Ein Militärputsch der Nationalgarde? Die Rückkehr Poroschenkos? Oder gar ein kompletter Zusammenbruch der staatlichen Ordnung? Die deutschen Medien schweigen zu diesen Fragen – vermutlich, weil die Antworten das mühsam aufgebaute Narrativ vom heldenhaften Kampf der Ukraine zerstören würden.

Ein Land vor dem Kollaps

Was sich derzeit in der Ukraine abspielt, ist der Todeskampf eines Systems, das von Anfang an auf Sand gebaut war. Selensky, einst als Hoffnungsträger gefeiert, entpuppt sich als autoritärer Machthaber, der jeden Gegner gnadenlos verfolgt. Die vom Westen installierten Kontrollmechanismen werden ausgehebelt, die Armee rebelliert, und die politische Opposition wird mundtot gemacht.

Die Bundesregierung und ihre EU-Partner sollten sich fragen, ob sie wirklich weiter Milliarden in dieses Fass ohne Boden pumpen wollen. Während in Deutschland über jeden Euro für Rentner oder Infrastruktur gestritten wird, versickern Steuergelder in einem korrupten System, das kurz vor dem Zusammenbruch steht. Es wird Zeit, dass auch die deutschen Medien endlich die Wahrheit über die Zustände in der Ukraine berichten – bevor es zu spät ist.