Trump triumphiert: Berufungsgericht stoppt Milliarden-Zahlungen ins Ausland

Ein wegweisendes Urteil erschüttert das Washingtoner Establishment: Die Trump-Administration darf künftig Milliarden Dollar an Auslandshilfen blockieren, die der Kongress bereits bewilligt hatte. Das entschied ein US-Berufungsgericht am Mittwoch mit einer 2:1-Mehrheit und kippte damit die Entscheidung eines untergeordneten Bundesrichters.

Der Präsident setzt sich durch

Was für ein Paukenschlag! Während hierzulande die Ampel-Nachfolger unter Friedrich Merz weiterhin Steuergelder in alle Welt verteilen, zeigt Trump, wie man nationale Interessen verteidigt. Das Berufungsgericht bestätigte, dass der Präsident sehr wohl das Recht habe, die Auszahlung von Geldern zu stoppen - selbst wenn der Kongress diese bereits genehmigt hatte.

Die Entscheidung betrifft direkt Trumps Anordnung vom ersten Tag seiner zweiten Amtszeit, die US-Behörde für internationale Entwicklung (USAID) aufzulösen und die Finanzierung ausländischer Hilfsprogramme weitgehend einzustellen. Ein mutiger Schritt, der zeigt: Amerika zuerst - und das ist auch richtig so!

Widerstand der Biden-Richter

Natürlich wehrte sich das linke Establishment mit allen Mitteln. Der kanadisch-stämmige Biden-ernannte Richter Amir Ali hatte im März noch versucht, die Trump-Administration zu zwingen, die vom Kongress bewilligten Gelder für das Haushaltsjahr 2024 freizugeben. Doch das Berufungsgericht machte diesem Spuk ein Ende.

"Die Kläger haben keine Klagebefugnis, um ihre Ansprüche geltend zu machen. Sie können keine eigenständige Verfassungsklage erheben, wenn die zugrunde liegende angebliche Verletzung und die beanspruchte Befugnis gesetzlicher Natur sind"

So formulierte es die Bush-ernannte Richterin Karen Henderson in ihrer Mehrheitsentscheidung. Klartext: Die Empfänger von Auslandshilfen können sich nicht einfach auf die Verfassung berufen, wenn ihnen das Geld gestrichen wird.

Die üblichen Verdächtigen protestieren

Erwartungsgemäß heulten die Globalisten auf. Die Biden-ernannte Richterin Florence Pan verfasste ein weinerliches Minderheitsvotum, in dem sie behauptete, die Entscheidung würde "keine verfassungsrechtlichen Alarmglocken läuten lassen". Lauren Bateman, Anwältin der klagenden Hilfsempfänger, jammerte von einem "erheblichen Rückschlag für die Rechtsstaatlichkeit".

Doch was ist mit der Rechtsstaatlichkeit gegenüber den amerikanischen Steuerzahlern? Warum sollten hart arbeitende Amerikaner - oder Deutsche - ihr Geld in korrupte Regime und fragwürdige NGOs pumpen müssen? Trump zeigt, dass es auch anders geht.

Ein Vorbild für Deutschland?

Während Trump konsequent amerikanische Interessen vertritt, verschleudert die neue Große Koalition unter Merz weiterhin Milliarden ins Ausland. Das 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für "Infrastruktur" wird die Inflation weiter anheizen und kommende Generationen belasten - trotz Merz' Versprechen, keine neuen Schulden zu machen.

Die Entscheidung des US-Berufungsgerichts zeigt: Ein starker politischer Wille kann durchaus die Verschwendung von Steuergeldern stoppen. Vielleicht sollten sich unsere Politiker ein Beispiel nehmen, statt weiterhin Geld in alle Welt zu verteilen, während die eigene Bevölkerung unter Rekordkriminalität und wirtschaftlichen Problemen leidet.

In Zeiten wie diesen, wo die Unsicherheit zunimmt und traditionelle Werte unter Beschuss stehen, wird die Bedeutung von Vermögenssicherung immer deutlicher. Physische Edelmetalle bieten hier eine bewährte Möglichkeit, das eigene Vermögen vor politischen Experimenten und inflationären Tendenzen zu schützen - eine Beimischung, die in keinem ausgewogenen Portfolio fehlen sollte.