Trump kämpft für Wahlintegrität – Deutsche Medien verteidigen manipulationsanfällige US-Briefwahl

Wenn der ehemalige und künftige US-Präsident Donald Trump gegen die skandalösen Zustände bei der amerikanischen Briefwahl vorgeht, schreien deutsche Mainstream-Medien wie der Spiegel reflexartig auf. Man würde an den "Grundpfeilern der US-Demokratie sägen", heißt es da dramatisch. Doch wer genauer hinschaut, erkennt schnell: Hier verteidigen deutsche Journalisten ein System, das Wahlmanipulationen geradezu herausfordert.

Die Wahrheit hinter Trumps Briefwahl-Kritik

Der Spiegel echauffierte sich kürzlich darüber, dass Trump behauptet habe, die USA seien "das einzige Land in der Welt, das Briefwahl gebraucht". Triumphierend verweist das Hamburger Magazin auf deutsche, kanadische und britische Briefwahlsysteme. Doch diese selbstgefällige "Richtigstellung" verschleiert das eigentliche Problem bewusst.

Trump mag sich unpräzise ausgedrückt haben – eine seiner bekannten Schwächen. Hätte er gesagt, die USA seien das einzige Land mit einem derart chaotischen und manipulationsanfälligen Briefwahlsystem, wäre seine Aussage vollkommen korrekt gewesen. Denn die amerikanische Briefwahl unterscheidet sich fundamental von europäischen Standards.

Ein System ohne jede Kontrolle

In Deutschland müssen Bürger die Briefwahl beantragen und sich dabei ausweisen. Ein simples, aber effektives System zur Verhinderung von Mehrfachabstimmungen. In den USA? Fehlanzeige! Dort werden Briefwahlunterlagen in vielen Bundesstaaten einfach pauschal per Post verschickt – an jeden, der irgendwann einmal an einer Adresse registriert war.

Das Problem verschärft sich durch das fehlende Meldewesen in den USA. Briefwahlunterlagen landen regelmäßig bei Menschen, die längst verzogen oder sogar verstorben sind. Was mit diesen Unterlagen geschieht? Niemand weiß es, niemand kontrolliert es. Ein Eldorado für Wahlbetrüger!

Ein ARD-Korrespondent berichtete 2020 aus Washington, er habe als Nicht-Wahlberechtigter dreimal Briefwahlunterlagen erhalten: für eine weggezogene Vormieterin, seine in Puerto Rico lebende Vermieterin und deren Mann. Er hätte problemlos dreimal wählen können!

Keine Ausweispflicht – ein demokratischer Skandal

Als wäre das nicht genug, existiert in vielen US-Bundesstaaten nicht einmal eine Ausweispflicht bei Wahlen. Menschen können mit nahezu jedem beliebigen Dokument ihre Stimme abgeben. Eine Einladung zur mehrfachen Stimmabgabe, die in jedem anderen demokratischen Land undenkbar wäre.

Wenn Trump nun fordert, dass Wähler sich ausweisen müssen und Briefwahl nur noch für Schwerstkranke und im Ausland stationierte Militärangehörige möglich sein soll, ist das keine Attacke auf die Demokratie – es ist ihre Verteidigung! Doch für den Spiegel sind solche Maßnahmen zur Wahlsicherheit offenbar ein Angriff auf demokratische Grundprinzipien.

Papier statt Maschine – zu teuer für die Demokratie?

Besonders entlarvend wird die Argumentation des Spiegels, wenn es um Trumps Forderung nach Papierwahlzetteln geht. Das Magazin beklagt, dies sei "zeitaufwendiger, teurer und ungenauer als die maschinelle Auszählung". Eine bemerkenswerte Prioritätensetzung: Geschwindigkeit und Kostenersparnis werden über die Nachprüfbarkeit von Wahlergebnissen gestellt.

Elektronische Wahlmaschinen ohne Papierbeleg machen eine spätere Überprüfung unmöglich. Manipulationen bleiben unentdeckt, Nachzählungen sind ausgeschlossen. Ist das die "moderne Demokratie", die deutsche Medien verteidigen? Eine Demokratie, in der Wahlergebnisse nicht mehr transparent nachvollziehbar sind?

Cui bono – wem nutzt das chaotische System?

Die vehemente Verteidigung dieses manipulationsanfälligen Systems durch linksliberale Medien diesseits und jenseits des Atlantiks wirft Fragen auf. Warum kämpfen sie so verbissen gegen Maßnahmen, die in Deutschland selbstverständlich sind? Warum wird Trumps Forderung nach sicheren, nachprüfbaren Wahlen als Angriff auf die Demokratie diffamiert?

Die Antwort liegt auf der Hand: Von den chaotischen Zuständen profitieren traditionell die Demokraten. Nicht umsonst wehren sie sich mit Händen und Füßen gegen jede Reform, die Wahlbetrug erschweren würde. Und ihre medialen Verbündeten liefern die passende Begleitmusik.

Es ist ein Trauerspiel, wenn deutsche Qualitätsmedien ein System verteidigen, das sie in Deutschland niemals akzeptieren würden. Aber wenn es gegen Trump geht, heiligt der Zweck offenbar die Mittel – selbst wenn dabei die Integrität demokratischer Wahlen auf der Strecke bleibt.

Was wir hier erleben, ist keine Verteidigung der Demokratie. Es ist ihre schleichende Aushöhlung unter dem Deckmantel des Fortschritts. Wenn Wahlen nicht mehr transparent und nachprüfbar sind, wenn Mehrfachabstimmungen möglich werden und niemand mehr kontrolliert, wer tatsächlich wählt – dann stirbt die Demokratie nicht mit einem Knall, sondern erstickt leise an ihrer eigenen Gleichgültigkeit.