SPD-Chefin Esken verweigert sich der Realität: "Migrationswende nicht nötig"

In einem bemerkenswerten Auftritt beim ZDF hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken jegliche Notwendigkeit einer Migrationswende in Deutschland bestritten. Mit einer erstaunlichen Realitätsverweigerung behauptete sie sogar: "Wir hatten die Wende bereits." Eine Aussage, die angesichts der anhaltenden Migrationskrise und der überlasteten Kommunen wie blanker Hohn erscheinen muss.

Grundrecht auf Asyl als unantastbares Heiligtum?

Mit einer bemerkenswerten Sturheit erteilte Esken sowohl einer Reform des Asylrechts als auch der von der Union geforderten Drittstaatenlösung eine kategorische Absage. Das Grundrecht auf Asyl sei "zu Recht in der Verfassung verankert" und daran wolle man festhalten - koste es, was es wolle. Dass selbst in den eigenen Reihen der SPD mittlerweile Stimmen laut werden, die eine Überarbeitung des Asylrechts fordern, scheint die Parteivorsitzende geflissentlich zu ignorieren.

Realitätsferne Erfolgsgeschichten

Stattdessen verwies Esken auf angebliche Erfolge bei der Bekämpfung irregulärer Migration. Die Zahlen seien stark zurückgegangen, es habe viele Zurückweisungen gegeben. Dass dieser Rückgang, wie die ZDF-Moderatorin Diana Zimmermann richtig anmerkte, hauptsächlich auf die Schließung der Balkanroute zurückzuführen ist, überging Esken gekonnt.

Parteiinterne Kritik wird lauter

Besonders pikant: Die internen Widerstände gegen Esken in der SPD nehmen zu. Der SPD-Fraktionschef im Kreistag Freudenstadt, Gerhard Gaiser, warnte eindringlich vor "schwarzen Zeiten" für die Partei, sollte Esken tatsächlich ein Ministeramt übernehmen. Auch der Fürther SPD-Oberbürgermeister Thomas Jung attestierte ihr unmissverständlich, dass sie "keinen hilfreichen Beitrag zum Wiederaufstieg der SPD" leisten könne.

Fazit: Realitätsverweigerung auf höchster Ebene

Eskens Auftritt im ZDF offenbart einmal mehr die fatale Realitätsverweigerung der aktuellen SPD-Führung. Während Städte und Gemeinden unter der Last der unkontrollierten Zuwanderung ächzen, spricht die Parteivorsitzende von bereits erfolgten Wenden und funktionierenden Systemen. Eine Politik, die nicht nur an den Bedürfnissen der Bürger, sondern auch an der Realität in unserem Land völlig vorbeigeht.

Die Weigerung, überfällige Reformen auch nur in Erwägung zu ziehen, zeigt einmal mehr, wie weit sich die einstige Volkspartei SPD von den tatsächlichen Sorgen und Nöten der Bevölkerung entfernt hat. Es wird höchste Zeit für einen grundlegenden Kurswechsel in der deutschen Migrationspolitik - mit oder ohne Saskia Esken.