Spaniens Sozialisten-Drama: Sánchez kämpft verzweifelt um sein politisches Überleben

Was für ein Abstieg für den Mann, der sich einst als Saubermann der spanischen Politik inszenierte! Pedro Sánchez, der letzte verbliebene Mitte-Links-Regierungschef in der EU, steht vor dem politischen Abgrund. Der 53-jährige Sozialist, der 2018 noch vollmundig gegen die Korruption der Konservativen wetterte, versinkt nun selbst in einem Sumpf aus Skandalen, die sein engster Kreis zu verantworten hat.

Vom Korruptionsjäger zum Gejagten

Die Ironie könnte kaum bitterer sein: Derselbe Mann, der vor sieben Jahren die konservative Volkspartei (PP) wegen Korruptionsskandalen aus dem Amt jagte, sieht sich nun selbst mit einer wahren Flut von Anschuldigungen konfrontiert. Santos Cerdán, sein engster Vertrauter und Organisationssekretär der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE), musste letzte Woche zurücktreten. Der Oberste Gerichtshof fand "eindeutige Beweise" für seine mögliche Verwicklung in Schmiergeldzahlungen bei öffentlichen Bauaufträgen.

Doch das sei nur die Spitze des Eisbergs, wie spanische Medien berichten. Die Affäre zieht immer weitere Kreise: Der ehemalige Verkehrsminister José Luis Ábalos und dessen Berater Koldo García stehen ebenfalls unter Verdacht, während der Covid-Pandemie Bestechungsgelder für Maskengeschäfte kassiert zu haben. Besonders pikant: Durchgesickerte Audioaufnahmen sollen zeigen, wie die Herren nicht nur über Schmiergelder, sondern auch über die "Vorzüge" verschiedener Prostituierter diskutierten - ein vernichtender Schlag für eine Regierung, die sich Feminismus und Gleichberechtigung auf die Fahnen geschrieben hat.

Die Familie im Visier der Justiz

Als wäre das nicht genug, hat der Korruptionsskandal längst Sánchez' engsten Familienkreis erreicht. Seine Ehefrau Begoña Gómez wird wegen angeblicher Einflussnahme und Korruption untersucht. Der Vorwurf: Sie habe ihre Position als Frau des Premierministers genutzt, um Sponsoren für einen von ihr geleiteten Universitätskurs zu gewinnen. Auch sein Bruder David steht vor Gericht - ebenfalls wegen Korruptionsvorwürfen.

Sánchez selbst spricht von "Lawfare" und einer "hässlichen Verschwörung rechtsextremer Gruppen". Doch diese Verteidigungsstrategie wirkt zunehmend verzweifelt, besonders nachdem er im vergangenen Jahr sogar eine fünftägige Auszeit nahm, um zu überlegen, ob er angesichts der Vorwürfe gegen seine Frau zurücktreten solle.

Das Ende einer Ära?

Die politischen Beobachter in Madrid sind sich einig: Die Tage der Sánchez-Regierung könnten gezählt sein. "Die Legislaturperiode ist praktisch vorbei", urteilt der Politikwissenschaftler Pablo Simón von der Universidad Carlos III. Die Skandale träfen die PSOE ins Mark, weil sie genau das zerstörten, wofür die Partei zu stehen behauptete: Sauberkeit, Feminismus und null Toleranz gegenüber Korruption.

Besonders brisant: Die kleinen baskischen und katalanischen Parteien, auf deren Unterstützung Sánchez' Minderheitsregierung angewiesen ist, könnten sich bald von den toxisch gewordenen Sozialisten abwenden. Die konservative Volkspartei unter Alberto Núñez Feijóo wittert bereits Morgenluft, auch wenn sie für ein Misstrauensvotum noch nicht genügend Stimmen hat.

Europas letzte linke Bastion wankt

Der mögliche Fall von Sánchez hätte weitreichende Konsequenzen für ganz Europa. Mit ihm würde der letzte sozialdemokratische Regierungschef der EU stürzen - ein symbolträchtiger Moment in Zeiten, in denen konservative und rechte Kräfte europaweit auf dem Vormarsch sind. Die rechte Vox-Partei, die besonders bei jungen Männern zunehmend Anklang findet, könnte als lachender Dritter aus dem Chaos hervorgehen.

Die Warnung aus Portugal sollte den spanischen Sozialisten zu denken geben: Dort rutschte die sozialistische Partei nach einem Korruptionsskandal bei den jüngsten Wahlen auf den dritten Platz ab - hinter die rechtsextreme Chega-Partei. Ein ähnliches Szenario in Spanien erscheint zwar unwahrscheinlich, doch die Zeichen stehen auf Sturm.

Sánchez, der sich einst als "Widerstandskämpfer" inszenierte und sogar seine Memoiren "Handbuch des Widerstands" nannte, kämpft nun den wichtigsten Kampf seiner politischen Karriere. Doch diesmal geht es nicht gegen externe Feinde, sondern gegen die Dämonen im eigenen Haus. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob der große Überlebenskünstler der spanischen Politik auch diese Krise meistern kann - oder ob sein politisches Schicksal bereits besiegelt ist.