Spaniens Kollaps hat begonnen: Sánchez öffnet die Schleusen für eine halbe Million Illegale

Was sich in diesen Tagen in Spaniens Städten abspielt, dürfte vielen Europäern einen Blick in die eigene Zukunft ermöglichen – und es ist kein schöner. Endlose Schlangen, campierende Menschenmassen, überforderte Behörden: Die sozialistische Regierung unter Ministerpräsident Pedro Sánchez hat mit ihrem umstrittenen Massenregularisierungs-Programm die Büchse der Pandora geöffnet. Seit vergangenem Donnerstag können rund eine halbe Million illegal im Land befindliche Migranten Anträge auf Legalisierung und Arbeitserlaubnis stellen. Die Bilder aus Barcelona, Saragossa, Sevilla und Valencia sprechen eine deutliche Sprache.

Männer im wehrfähigen Alter – Frauen und Kinder Fehlanzeige

In Barcelona drängten sich Tausende pakistanischer Migranten vor dem Konsulat, um Führungszeugnisse für das neue Programm zu erhalten. Beobachtern fiel auf, was in den etablierten Medien lieber verschwiegen wird: Unter den Wartenden seien fast ausschließlich junge Männer im wehrfähigen Alter zu sehen – keine Frauen, keine Kinder, keine Familien. Ein Bild, das sich europaweit längst eingebrannt hat und das auch hierzulande aus den Jahren 2015 und 2016 schmerzhaft vertraut ist.

Videoaufnahmen aus Saragossa zeigten ähnliche Zustände. Die rechtskonservative VOX-Partei sprach von einem „totalen Kollaps des Stadtrats angesichts der Lawine illegaler Einwanderer, die Sánchez’ Regularisierung ausnutzen wollen“. In Valencia stauten sich die Menschenschlangen kilometerlang durch das Stadtzentrum. Der Daily Mail zufolge campierten Migranten über Nacht vor Registerbüros und Einkaufszentren in Katalonien, Andalusien und Asturien. Ein Kolumbianer in Barcelona berichtete, er sei um 22 oder 23 Uhr angekommen und habe 15 Stunden gewartet. Ein Honduraner, der auf dem Boden schlief, erklärte: „Eine sehr große Gruppe hätte mich fast niedergetrampelt… Wir haben unser Leben riskiert, aber es wird sich lohnen.“

Die Warnung aus Sevilla: „Das Chaos hat bereits begonnen“

Der VOX-Kandidat Manuel Gavira fand in Sevilla klare Worte: Was man heute in den Warteschlangen vor dem Rathaus sehe, werde man morgen in den Ambulanzen, bei den Sozialhilfestellen, auf dem Wohnungsmarkt und in sämtlichen öffentlichen Einrichtungen erleben. Er nannte es beim Namen: Kollaps. Und dieser habe bereits begonnen.

Sánchez selbst verteidigte seinen Schritt mit den üblichen Floskeln der progressiven Einwanderungslobby. In einem öffentlichen Brief behauptete er, die Maßnahme sei sowohl moralisch als auch ökonomisch geboten: Spanien altere, ohne mehr Menschen, die arbeiteten und zur Wirtschaft beitrügen, verlangsame sich der Wohlstand und litten die öffentlichen Dienste. Eine Argumentation, die man auch aus Berlin nur zu gut kenne – und die bei näherer Betrachtung zerbröselt wie ein trockener Keks.

Die Zahlen, die Sánchez verschweigt

Spanien beherberge bereits jetzt rund 840.000 undokumentierte Migranten, die im Ausland geborene Bevölkerung nähere sich bei 50 Millionen Gesamteinwohnern bereits der Zehn-Millionen-Marke. Neunzig Prozent der neu geschaffenen Arbeitsplätze seien in den vergangenen Jahren an Zuwanderer gegangen, während einheimische Spanier unter Wohnungsnot und einem überlasteten Gesundheitssystem ächzten. Wer in einer solchen Lage eine weitere halbe Million Menschen legalisiere, ohne die bestehenden Probleme zu lösen, beschleunige den Zusammenbruch sehenden Auges.

VOX spricht offen von einer „Invasion“, die „unsere Identität angreife“, und hat angekündigt, die Entscheidung vor dem Obersten Gerichtshof anzufechten. Die konservative Organisation Hazte Oír habe dort bereits erfolgreich die Überprüfung des königlichen Dekrets erwirkt, mit dem Sánchez das Parlament umgangen habe. Das Gericht habe der Regierung eine nicht verlängerbare 20-Tage-Frist gesetzt – eine einstweilige Aussetzung des gesamten Legalisierungsverfahrens sei damit in greifbare Nähe gerückt.

Auswirkungen für ganz Europa – auch für Deutschland

Was in Spanien geschehe, sei kein rein iberisches Problem. Sobald die Papiere verteilt seien, könnten sich die Begünstigten dank Schengen frei in der gesamten EU bewegen. Mit anderen Worten: Eine halbe Million Menschen, deren Aufenthaltsstatus bis vor wenigen Tagen illegal war, erhält de facto einen europäischen Freifahrtschein. Dass viele davon kurz- oder mittelfristig in die Sozialsysteme wohlhabenderer Staaten wie Deutschland einwandern dürften, sei mehr als wahrscheinlich.

Einwanderungsbeamte hätten bereits Streiks angedroht, lokale Räte diskutierten vorzeitige Büroschließungen, weil das System schlichtweg überfordert sei. Der Rechtsanwalt Javier María Pérez-Roldán warnte, massive Regularisierung ohne Planung wirke sich unmittelbar auf die Sättigung essenzieller öffentlicher Dienste aus – insbesondere im Bildungs- und Sozialbereich.

Das altbekannte Muster

Das Muster sei unverkennbar und wiederhole sich auf dem gesamten Kontinent: Progressive Regierungen ignorierten die Belastungen für Wohnraum, Gesundheitsversorgung, Schulen und Sozialsysteme, während sie Aufenthaltsgenehmigungen im Eiltempo durchwinkten. Den einheimischen Bürgern werde dann erklärt, sie hätten niedrigere Löhne, längere Wartezeiten und einen kulturellen Umbruch im Namen der „Vielfalt“ und eines BIP-Wachstums zu akzeptieren, das bei ihnen ohnehin nie ankomme.

VOX-Chef Santiago Abascal prägte für diesen Prozess einen Begriff, der Klartext spricht: „Drittweltisierung“. Sie sei bereits im Gange, und die Priorität müsse es sein, sie radikal umzukehren. Eine Aussage, die in ihrer Deutlichkeit in Deutschland vermutlich sofort zu einer Welle künstlicher Empörung und juristischer Prüfungen durch eine bestimmte Sorte von „Meldestellen“ führen würde – die spanische Realität jedoch trifft sie ins Schwarze.

Die Lehre für den Rest des Westens

Wenn Regierungen Grenzen als bloße Empfehlungen behandelten und ihre eigenen Bürger als nachrangig, kämen die Konsequenzen schneller, als jede Pressestelle sie schönreden könne. Die Schlangen in Barcelona, Saragossa und Sevilla seien kein pittoreskes Fotomotiv. Sie seien das sichtbare Symptom einer Politik, die Außenstehende über die eigenen Staatsbürger stelle und Wählerstimmen über Souveränität. Der Rest des Westens – und ganz besonders Deutschland unter seiner neuen Großen Koalition, die in Migrationsfragen bislang mehr durch Ankündigungen als durch Taten aufgefallen sei – täte gut daran, genau hinzusehen.

Spanien, so scheint es, ist dabei, einen Punkt zu überschreiten, hinter den es kein Zurück mehr gibt. Während Edelmetalle wie Gold und Silber seit Jahrhunderten ihre Funktion als krisensicherer Vermögensspeicher unter Beweis stellen, zerbröselt das Vertrauen in staatliche Institutionen auf dem Kontinent in Echtzeit. Wer in Zeiten politischer Fehlsteuerung und sich abzeichnender gesellschaftlicher Verwerfungen sein Vermögen schützen möchte, tut gut daran, einen Teil davon in physische Edelmetalle zu investieren – als bewährte Beimischung in einem breit gestreuten Portfolio. Denn eines zeigt die Geschichte immer wieder: Wenn Staaten ihre Kernaufgaben vernachlässigen, wird privates Vorsorgen umso wichtiger.

Hinweis: Dieser Beitrag stellt keine Anlage-, Steuer- oder Rechtsberatung dar. Die geäußerten Einschätzungen geben ausschließlich die Meinung unserer Redaktion auf Grundlage der vorliegenden Informationen wieder. Jeder Leser ist für seine eigenen Anlageentscheidungen selbst verantwortlich und sollte vor einer Investition eigenständig recherchieren bzw. einen qualifizierten Berater konsultieren.