Selenskyj kapituliert: NATO-Traum der Ukraine offiziell begraben

Was für ein Schauspiel in der deutschen Hauptstadt! Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei Gesprächen mit US-Vertretern in Berlin das getan, was Realisten seit Jahren prophezeien: Er hat die Ambitionen seines Landes auf einen NATO-Beitritt faktisch zu Grabe getragen. Eine Kehrtwende, die Hunderttausende Menschenleben und Milliarden an Steuergeldern später kommt – und die Frage aufwirft, warum dieser Schritt nicht schon vor Jahren vollzogen wurde.

Die späte Einsicht eines Kriegspräsidenten

Statt der ersehnten Mitgliedschaft im westlichen Verteidigungsbündnis sollen nun bilaterale Sicherheitsgarantien der USA sowie europäischer Partner als Ersatz dienen. „Von Anfang an war es der Wunsch der Ukraine, der NATO beizutreten, denn das sind echte Sicherheitsgarantien", erklärte Selenskyj kleinlaut. Doch einige Partner aus den USA und Europa hätten diesen Weg nicht unterstützt. Welch überraschende Erkenntnis! Als hätte nicht jeder halbwegs informierte Beobachter seit Jahren gewusst, dass ein NATO-Beitritt der Ukraine für Russland eine rote Linie darstellt.

Der Schritt bedeutet eine fundamentale Abkehr von der bisherigen ukrainischen Position. Das Ziel eines NATO-Beitritts ist sogar in der ukrainischen Verfassung verankert – ein Umstand, der die Tragweite dieser Entwicklung unterstreicht. Doch was nützt ein Verfassungsziel, wenn die Realität längst andere Fakten geschaffen hat?

Merz als williger Gastgeber

Bundeskanzler Friedrich Merz empfing Selenskyj in Berlin mit der üblichen diplomatischen Herzlichkeit. Die Bilder zeigen zwei Männer beim Händedruck – der eine ein Präsident ohne demokratische Legitimation, dessen Amtszeit längst abgelaufen ist, der andere ein Kanzler, der den deutschen Steuerzahlern bereits Milliarden für die Ukraine abverlangt hat. Eine Symbolik, die kaum treffender sein könnte für den Zustand der deutschen Außenpolitik.

„Bilaterale Sicherheitsgarantien könnten helfen, eine weitere russische Invasion zu verhindern."

So die offizielle Lesart aus Kiew. Doch wer garantiert eigentlich, dass diese Garantien mehr wert sind als das Papier, auf dem sie geschrieben werden? Die Geschichte des Minsker Abkommens sollte allen Beteiligten eine Warnung sein. Damals gaben westliche Politiker später offen zu, dass die Vereinbarungen lediglich dazu dienten, der Ukraine Zeit zur Aufrüstung zu verschaffen.

Die unbequemen Fragen bleiben

Was bedeutet diese Entwicklung für die Zukunft der Ukraine? Russland hat seine Forderungen seit langem auf den Tisch gelegt und wird sie kaum ändern. Der Verzicht auf einen NATO-Beitritt allein dürfte Moskau nicht genügen. Die Frage der besetzten Gebiete, die Neutralität der Ukraine, die Abrüstung – all diese Punkte werden Teil künftiger Verhandlungen sein müssen.

Für Deutschland stellt sich unterdessen die Frage, wie lange man noch bereit ist, einen Konflikt zu finanzieren, dessen Ausgang längst absehbar scheint. Die neue Bundesregierung unter Merz hat bereits ein 500 Milliarden Euro schweres Sondervermögen auf den Weg gebracht, das die Inflation weiter anheizen und kommende Generationen belasten wird. Ob weitere Milliarden in die Ukraine fließen werden, bleibt abzuwarten.

Ein Fazit, das niemand hören will

Die Aufgabe der NATO-Ambitionen durch Selenskyj ist ein Eingeständnis der Niederlage – nicht militärisch, aber politisch. Es ist das Eingeständnis, dass der Westen die Ukraine in einen Konflikt getrieben hat, dessen Preis nun das ukrainische Volk zahlen muss. Hunderttausende Tote, Millionen Flüchtlinge, zerstörte Städte – und am Ende steht eine Erkenntnis, die von Anfang an hätte klar sein können: Die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine war nie realistisch.

Für den deutschen Steuerzahler bleibt die bittere Erkenntnis, dass seine Gelder in einen Konflikt geflossen sind, dessen diplomatische Lösung man von Beginn an hätte suchen können. Stattdessen wurde auf Eskalation gesetzt, auf Waffenlieferungen und markige Worte. Das Ergebnis ist ein Europa, das unsicherer ist als zuvor, und eine Ukraine, die ihre Träume begraben muss.