Sánchez will Europa „moralisch aufrüsten" – und meint damit vor allem sich selbst

Es gibt Momente in der europäischen Politik, die so grotesk anmuten, dass man sich fragt, ob man noch in der Realität lebt oder bereits in eine Satire hineingeraten ist. Spaniens sozialistischer Ministerpräsident Pedro Sánchez hat auf dem European Pulse Forum in Barcelona die Europäische Union dazu aufgerufen, sich nicht nur militärisch, sondern vor allem „moralisch aufzurüsten". Ausgerechnet Sánchez. Ausgerechnet Spanien.

Der Moralapostel vom Mittelmeer

Der Mann, der seit 2018 die Geschicke Spaniens lenkt – oder besser gesagt: in eine Richtung treibt, die vielen Spaniern zunehmend Sorgen bereitet –, präsentiert sein Land allen Ernstes als moralisches Vorbild für den gesamten Kontinent. In Spanien gebe es Modelle, „die funktionieren" würden, erklärte Sánchez mit jener Selbstgewissheit, die nur Politiker aufbringen, deren Realitätswahrnehmung sich längst von den Lebensumständen ihrer Bürger entkoppelt hat.

Es sei möglich, so der spanische Regierungschef, „Wachstum zu erzielen und stabile Arbeitsplätze zu schaffen, den Wohlstand zu verteilen und gleichzeitig die Umwelt zu schützen, ohne das eine dem anderen zu opfern". Klingt wunderbar. Klingt nach Sonntagsrede. Klingt nach allem – nur nicht nach der Realität eines Landes, das mit einer Jugendarbeitslosigkeit kämpft, die zu den höchsten in ganz Europa gehört, und dessen Wohnungsmarkt in Städten wie Barcelona und Madrid für Normalverdiener längst unbezahlbar geworden ist.

Wenn Moral zur politischen Waffe wird

Was Sánchez unter „moralischer Aufrüstung" versteht, wurde schnell deutlich. Der Sozialist nutzte die Bühne in Barcelona, um einmal mehr seine scharfe Kritik an Israel zu erneuern. Er forderte die Aussetzung des EU-Kooperationsabkommens mit dem jüdischen Staat, um gegen dessen angeblich „eklatante" Missachtung des Völkerrechts zu protestieren. Es ist ein Muster, das man von linken Regierungschefs in Europa mittlerweile zur Genüge kennt: Man schmückt sich mit dem Mantel der Moral, um ganz bestimmte ideologische Ziele durchzusetzen.

Dabei ist Sánchez kein unbeschriebenes Blatt, was seine Israel-Obsession betrifft. Bereits im September vergangenen Jahres beklagte er öffentlich, dass Spanien weder über Atombomben noch über Ölreserven verfüge und daher allein „die israelische Offensive nicht aufhalten" könne. Israels Vorgehen gegen die Terrororganisation Hamas bezeichnete er als „ungerechtfertigten Angriff auf die palästinensische Zivilbevölkerung". Solche Äußerungen mögen in bestimmten linken Kreisen Beifall finden – sie sind jedoch weder differenziert noch der komplexen Lage im Nahen Osten angemessen.

Die Forderung nach einer europäischen Armee

Neben seiner moralischen Selbstinszenierung plädierte Sánchez auch für eine gemeinsame europäische Armee. Der Hintergrund sei, dass sich die USA unter Präsident Trump zunehmend aus der internationalen Zusammenarbeit zurückzögen und Europa deshalb mehr Eigenverantwortung übernehmen müsse. An dieser Analyse ist zunächst nichts falsch – tatsächlich hat die Trump-Administration mit ihren massiven Zollerhöhungen und ihrer „America First"-Politik deutlich gemacht, dass Europa sich nicht länger auf den transatlantischen Schutzschirm verlassen kann.

Doch die Frage, die sich stellt, ist eine andere: Wer soll diese europäische Armee führen? Und vor allem: Nach welchen moralischen Maßstäben soll sie handeln? Wenn es die Maßstäbe eines Pedro Sánchez wären, der Israel attackiert, während er gleichzeitig die Augen vor den wahren Bedrohungen Europas verschließt, dann gute Nacht.

Europas wahre moralische Krise

Die eigentliche moralische Krise Europas liegt nicht dort, wo Sánchez sie verortet. Sie liegt in der systematischen Erosion demokratischer Grundprinzipien, in der Entmündigung der Bürger durch eine aufgeblähte Brüsseler Bürokratie, in einer Migrationspolitik, die ganze Stadtviertel in Unsicherheitszonen verwandelt hat, und in einer Energiepolitik, die Europas industrielle Basis zerstört. Wer von Moral spricht, sollte zunächst vor der eigenen Haustür kehren.

Spanien hat sich unter Sánchez' Führung zu einem Land entwickelt, in dem Zensurgesetze verschärft, die Meinungsfreiheit eingeschränkt und traditionelle Werte systematisch untergraben werden. Dass ausgerechnet dieser Regierungschef sich zum moralischen Kompass des Kontinents aufschwingen möchte, entbehrt nicht einer gewissen tragischen Ironie.

Man erinnere sich: Spanien war einst das Land der Reconquista, ein Land, das über Jahrhunderte für seine christliche Identität und seine kulturelle Eigenständigkeit kämpfte. Isabella von Kastilien und Ferdinand von Aragón würden sich im Grabe umdrehen, könnten sie sehen, wie ihr Erbe von einem sozialistischen Ministerpräsidenten verschleudert wird, der „Moral" predigt und dabei die Fundamente der eigenen Zivilisation untergräbt.

Was Europa wirklich braucht

Europa braucht keine moralische Aufrüstung nach dem Geschmack linker Ideologen. Was der Kontinent dringend benötigt, ist eine Rückbesinnung auf die Werte, die ihn einst stark gemacht haben: Eigenverantwortung, Rechtsstaatlichkeit, Schutz der eigenen Grenzen und eine Politik, die sich an den Interessen der eigenen Bürger orientiert – nicht an den Phantasien einer globalisierten Elite, die „Moral" als Vehikel für ihre ideologischen Projekte missbraucht.

Dass mittlerweile über 25 Prozent der Sitze im Europäischen Parlament von rechtskonservativen und konservativen Parteien besetzt werden, zeigt, dass ein wachsender Teil der europäischen Bevölkerung diese Moralpredigten durchschaut hat. Die Menschen wollen keine Belehrungen von Politikern, die selbst chronisch gegen Korruptionsvorwürfe kämpfen müssen. Sie wollen Sicherheit, Wohlstand und eine Politik, die ihre Identität respektiert. Sánchez' „moralische Aufrüstung" ist nichts anderes als der verzweifelte Versuch, eine gescheiterte linke Politik mit dem Firnis der Tugend zu überziehen. Europa verdient Besseres.