Polizei warnt vor linksextremer Gewalt: AfD-Jugend im Visier militanter Antifa

Die Demokratie in Deutschland zeigt einmal mehr ihr hässliches Gesicht. Noch bevor die neue Jugendorganisation der AfD überhaupt gegründet wurde, formiert sich bereits der linksextreme Mob. Was sich für Ende November in Gießen ankündigt, könnte zum nächsten Tiefpunkt unserer angeblich so wehrhaften Demokratie werden.

Der mittelhessische Polizeipräsident Torsten Krückemeier sah sich genötigt, präventiv zur Gewaltfreiheit aufzurufen. Man müsse schon zweimal hinschauen, um die Absurdität dieser Situation zu erfassen: Die Polizei warnt Monate im Voraus vor Gewalt – nicht etwa, weil die AfD-Jugend zu irgendetwas aufgerufen hätte, sondern weil linksextreme Gruppierungen bereits ihre Schlägertrupps mobilisieren.

Die üblichen Verdächtigen rüsten zum Kampf

Das sogenannte Bündnis "Widersetzen" kündigt vollmundig an, die Gründung der AfD-Jugend "unmöglich" machen zu wollen. Sprecherin Noa Sander schwadroniert von einem "Fest der Vielfalt und Solidarität" – ein euphemistischer Neusprech für das, was in Wahrheit geplant ist: Straßenblockaden, Gewalt gegen Polizisten und Angriffe auf demokratisch legitimierte Politiker.

Die Blaupause dafür lieferte bereits der AfD-Bundesparteitag in Riesa im Januar. Dort zeigten die selbsternannten Demokratieretter ihr wahres Gesicht: Vermummte Gewalttäter durchbrachen Polizeiabsperrungen, griffen das Auto von Alice Weidel an und verhinderten, dass gewählte Volksvertreter zu ihrer eigenen Veranstaltung gelangen konnten. Die Bilder erinnerten eher an Weimarer Verhältnisse als an eine gefestigte Demokratie.

Wenn Gewalt zur politischen Währung wird

Besonders perfide ist die Doppelmoral, die sich hier offenbart. Während die Ampel-Koalition und ihre medialen Claqueure bei jeder Gelegenheit vor einer angeblichen Gefahr von rechts warnen, schauen sie bei linksextremer Gewalt systematisch weg. Oder noch schlimmer: Sie relativieren und verharmlosen sie als legitimen "Widerstand gegen Rechts".

Die Polizei steht zwischen den Fronten und muss ausbaden, was eine verfehlte Politik angerichtet hat. Krückemeiers Appell, politischer Streit solle "mit Worten, nicht mit Fäusten" ausgetragen werden, klingt wie ein verzweifelter Hilferuf in einem Land, in dem militante Linksextremisten zunehmend den öffentlichen Raum dominieren.

Die wahren Demokratiefeinde

Wer genau hinschaut, erkennt das Muster: Eine demokratisch legitimierte Partei will eine Jugendorganisation gründen – ein völlig normaler Vorgang in einer funktionierenden Demokratie. Doch anstatt dies zu akzeptieren, mobilisieren linksextreme Netzwerke zu "Aktionstrainings" – ein kaum verhüllter Euphemismus für Gewaltvorbereitungen.

Die Ironie könnte kaum bitterer sein: Ausgerechnet jene, die sich als Verteidiger der Demokratie inszenieren, treten deren Grundprinzipien mit Füßen. Versammlungsfreiheit? Gilt offenbar nur für die "richtige" Gesinnung. Meinungsfreiheit? Wird mit Straßenblockaden und Gewalt bekämpft.

Ein Land im Würgegriff der Intoleranz

Was sich in Gießen ankündigt, ist symptomatisch für den Zustand unseres Landes. Die politische Gewalt von links wird nicht nur toleriert, sondern teilweise sogar hofiert. Während konservative Bürger bei kleinsten Verfehlungen mit der vollen Härte des Gesetzes rechnen müssen, genießen linksextreme Gewalttäter oft erstaunliche Nachsicht.

Die Auflösung der Jungen Alternative mag ihre Gründe gehabt haben. Doch dass bereits die Ankündigung einer Nachfolgeorganisation zu Gewaltaufrufen führt, zeigt, wie weit es mit der vielbesungenen Toleranz in diesem Land gekommen ist. Die selbsternannten Antifaschisten gebärden sich zunehmend wie das, was sie zu bekämpfen vorgeben: als totalitäre Bewegung, die Andersdenkende mit Gewalt zum Schweigen bringen will.

Es bleibt zu hoffen, dass die Polizei in Gießen konsequent durchgreift und das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit verteidigt – gegen alle, die es mit Gewalt aushebeln wollen. Denn eines sollte klar sein: Wer politische Gegner mit Gewalt bekämpft, ist kein Demokrat, sondern dessen größte Bedrohung. Dies ist nicht nur die Meinung unserer Redaktion, sondern entspricht auch der Einschätzung eines Großteils des deutschen Volkes, das diese Form der politischen Gewalt zutiefst ablehnt.