Polen trotzt Brüssel: Konservativer Nawrocki triumphiert über EU-Favoriten

Die polnischen Wähler haben der EU-Kommission eine schallende Ohrfeige verpasst. Mit dem überraschenden Sieg des rechtskonservativen Karol Nawrocki bei der Präsidentschaftswahl zeigt Polen einmal mehr, dass es sich nicht von Brüssel bevormunden lässt. Der 42-jährige Kandidat der PiS-Partei setzte sich mit 50,89 Prozent gegen den linksliberalen Rafal Trzaskowski durch, der nur 49,11 Prozent erreichte.

David gegen Goliath – oder wenn der Außenseiter triumphiert

Was für eine Demütigung für das politische Establishment! Noch am Wahlabend hatten die Nachwahlprognosen Trzaskowski vorne gesehen. Der 53-jährige Warschauer Oberbürgermeister, der als besonders links gilt und von der EU-Kommission hofiert wurde, schien sich bereits als Sieger zu fühlen. Doch dann drehte sich das Blatt – und mit jeder ausgezählten Stimme wuchs Nawrockis Vorsprung.

Besonders pikant: Nawrocki war vor der Wahl praktisch ein Niemand. Als Parteiloser für die PiS angetreten, wurden ihm während des Wahlkampfs zahlreiche Skandale nachgesagt. Von einem dubiosen Wohnungskauf zu Dumpingpreisen bis hin zu angeblichen Verbindungen zur organisierten Kriminalität – die Schmutzkampagne gegen ihn lief auf Hochtouren. Doch die polnischen Wähler ließen sich davon offenbar nicht beeindrucken.

Ein Präsident mit echter Macht

Anders als in Deutschland ist der polnische Präsident kein zahnloser Tiger. Als Oberbefehlshaber der Streitkräfte und mit einem starken Vetorecht ausgestattet, kann er Gesetze blockieren und die Regierung erheblich ausbremsen. Nawrockis Vorgänger Andrzej Duda hatte davon gegen die Vorhaben von Ministerpräsident Donald Tusk ausgiebig Gebrauch gemacht – eine Praxis, die sich nun fortsetzen dürfte.

Die gegenseitige Blockade der beiden großen politischen Lager in Polen wird also weitergehen. Für Brüssel bedeutet das: Die erhoffte Gleichschaltung Polens nach EU-Vorgaben rückt in weite Ferne. Nawrocki gilt als ausgesprochener EU-Skeptiker, der die ständigen Einmischungen Brüssels in die polnische Innenpolitik scharf kritisiert.

Die Quittung für Brüsseler Arroganz

Man könnte fast meinen, die EU-Kommission hätte aus ihren Fehlern nichts gelernt. Jahrelang lag sie mit der PiS-Regierung im Dauerstreit – wegen der Justizreformen, wegen der Weigerung, illegale Migranten aufzunehmen, wegen der Verteidigung traditioneller Werte. Statt auf Dialog zu setzen, drohte Brüssel mit Sanktionen und versuchte, Polen finanziell unter Druck zu setzen.

Jetzt haben die Polen ihre Antwort gegeben: Mit einer Wahlbeteiligung von beeindruckenden 71,7 Prozent machten sie deutlich, dass sie sich ihre Politik nicht von außen diktieren lassen. Sie wählten den Kandidaten, der für nationale Souveränität steht – nicht den, der sich Brüssel andient.

Ein Signal für ganz Europa?

Der Sieg Nawrockis reiht sich ein in eine Serie konservativer Wahlerfolge in Europa. Ob in Italien, Ungarn oder der Slowakei – überall gewinnen Politiker, die nationale Interessen vor EU-Vorgaben stellen. Die Bürger haben genug von der Bevormundung durch eine abgehobene Brüsseler Elite, die glaubt, besser zu wissen, was für die Menschen gut ist.

Besonders brisant: Polen ist einer der größten Nettoempfänger von EU-Geldern. Doch offenbar wiegt für die Polen ihre Souveränität schwerer als Brüsseler Milliarden. Ein Lehrstück für all jene, die glauben, man könne sich die Zustimmung der Völker erkaufen.

Was bedeutet das für Deutschland?

Während in Polen ein konservativer Präsident gewählt wird, der für traditionelle Werte und nationale Souveränität steht, versinkt Deutschland immer tiefer im Sumpf einer gescheiterten Migrationspolitik und ideologischer Verirrungen. Die Ampelregierung, allen voran die Grünen, treibt das Land mit ihrer Politik in den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ruin.

Die Polen zeigen, dass es auch anders geht. Sie lassen sich weder ihre Grenzen noch ihre Werte von außen diktieren. Vielleicht sollten sich deutsche Wähler daran ein Beispiel nehmen – bevor es zu spät ist.