Palästinenser belehrt Deutsche über Demokratie: „Ihr solltet uns verdammt dankbar sein"

Was sich am vergangenen Samstag auf Berlins Straßen abspielte, lässt selbst hartgesottene Beobachter der deutschen Migrationspolitik fassungslos zurück. Ein palästinensischer Redner nutzte eine Demonstration mit 16.000 Teilnehmern als Bühne für eine beispiellose Tirade gegen Deutschland und seine Bürger. Seine Botschaft: Die Deutschen sollten den Palästinensern dankbar sein, dass diese ihnen Menschenrechte und Würde beibringen würden.

Hassrede im Herzen der Hauptstadt

Die Worte, die aus dem Lautsprecher eines Demo-Wagens durch die Berliner Straßen hallten, könnten kaum verstörender sein. „Demokratie – gibt es nicht. Glaubt euren Schwachsinn nicht", brüllte der Redner auf Englisch in die Menge. Deutschland habe keine Redefreiheit, keine Versammlungsfreiheit – kurz: „Ihr habt Scheiße in diesem Land." Der Höhepunkt seiner Hasstirade folgte prompt: „Ihr Deutschen solltet verdammt dankbar für uns sein, dass wir euch das Leben beibringen, dass wir euch Würde beibringen, dass wir euch Menschenrechte beibringen, ihr verdammten Faschisten."

Man muss sich diese Worte auf der Zunge zergehen lassen. Da steht jemand in einem Land, das ihm und seinen Landsleuten Schutz, soziale Leistungen und alle Freiheiten einer demokratischen Gesellschaft bietet, und beschimpft genau dieses Land als faschistisch. Die Ironie könnte kaum bitterer sein: Ausgerechnet in einem System, das ihm die Freiheit gibt, solche Hasstiraden ungestraft zu verbreiten, beklagt er sich über fehlende Meinungsfreiheit.

Die Polizei als „Marionetten" – 36 Festnahmen bei 16.000 Demonstranten

Der selbsternannte Freiheitskämpfer bezeichnete die anwesenden Polizisten als „Marionetten" und behauptete triumphierend: „Sie haben solche Angst vor uns." Tatsächlich scheint die Berliner Polizei eher von politischen Vorgaben gelähmt als von Angst erfüllt zu sein. Bei 16.000 Demonstranten kam es zu lediglich 36 Festnahmen – eine Quote von gerade einmal 0,2 Prozent. Diese Zahlen sprechen Bände über die Prioritäten der Berliner Behörden.

Die Festnahmen erfolgten wegen des Zeigens verfassungswidriger Kennzeichen, Verstößen gegen das Vereinsgesetz und tätlichen Angriffen. Dass Pressevertreter bei ihrer Arbeit behindert wurden, rundet das Bild einer Veranstaltung ab, die mit friedlichem Protest nichts mehr gemein hatte. Unter dem Motto „United 4 Gaza" zogen die Massen durch das Regierungsviertel, vorbei an den Schaltzentralen jener Demokratie, die sie so vehement ablehnen.

Vermummte Hamas-Sympathisanten im Regierungsviertel

Besonders beunruhigend: Zahlreiche Teilnehmer waren nach dem Vorbild von Hamas-Kämpfern vermummt. Diese visuelle Solidarisierung mit einer international als Terrororganisation eingestuften Gruppierung fand mitten in Berlin statt – nur wenige Tage nach den Gedenkveranstaltungen zum Jahrestag des barbarischen Hamas-Massakers vom 7. Oktober.

Die Bundesregierung unter Friedrich Merz, die sich gerne mit ihrer „Staatsräson" gegenüber Israel brüstet, lässt solche Aufmärsche gewähren. Man fragt sich unweigerlich: Wie lange noch will man diese offene Verhöhnung unserer Werte tolerieren? Wie viele solcher Demonstrationen braucht es noch, bis die Politik endlich begreift, welchen Irrweg sie mit ihrer naiven Migrationspolitik eingeschlagen hat?

Die bittere Wahrheit über gescheiterte Integration

Der palästinensische Redner offenbarte mit seinen Worten unfreiwillig die ganze Misere gescheiterter Integration. Statt Dankbarkeit für Aufnahme und Unterstützung herrschen Verachtung und Hass. Statt sich in die deutsche Gesellschaft zu integrieren, maßen sich diese Leute an, den Deutschen Lektionen in Sachen Menschenrechte erteilen zu wollen – ausgerechnet jene, deren Heimatländer in puncto Menschenrechte, Frauenrechte und Religionsfreiheit zu den rückständigsten der Welt gehören.

Die Realität ist: Deutschland importiert mit solchen Menschen nicht nur deren Konflikte, sondern auch deren totalitäre Ideologien. Die Straßen Berlins werden zur Bühne für importierten Judenhass und antiwestliche Propaganda. Und unsere Politiker? Sie schauen tatenlos zu oder verstecken sich hinter hohlen Phrasen von „Vielfalt" und „Bereicherung".

Ein Weckruf, der ungehört verhallt?

Diese Demonstration sollte ein Weckruf sein. Ein Weckruf für all jene, die immer noch glauben, man könne unbegrenzt Menschen aus kulturell inkompatiblen Gesellschaften aufnehmen, ohne dass dies Konsequenzen hätte. Die Worte des Redners sind keine Einzelmeinung – sie spiegeln die Haltung Tausender wider, die an diesem Tag durch Berlin marschierten.

Es ist höchste Zeit für einen radikalen Kurswechsel. Deutschland braucht keine Belehrungen von Menschen, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung verachten. Was Deutschland braucht, ist eine Politik, die wieder die Interessen der eigenen Bürger in den Mittelpunkt stellt. Eine Politik, die klar macht: Wer hier leben will, hat unsere Werte zu respektieren. Wer das nicht kann oder will, für den gibt es nur eine Lösung – die konsequente Rückführung in die Heimat.

Die Alternative ist düster: Ein Land, in dem sich die Mehrheitsgesellschaft zunehmend von radikalen Minderheiten terrorisieren lässt. Ein Land, in dem Polizisten als „Marionetten" verhöhnt werden, während Extremisten ungestraft ihre Hasspropaganda verbreiten. Ein Land, das seine eigene Identität und seine Werte auf dem Altar einer fehlgeleiteten Toleranz opfert. Noch ist es nicht zu spät für eine Kehrtwende – aber das Zeitfenster schließt sich rapide.