Orbán zeigt von der Leyen die rote Karte: EU-Übergriffe stoppen!

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine deutliche Ansage gemacht, die längst überfällig war. In einem öffentlichen Brief auf X forderte er die Brüsseler Bürokratin unmissverständlich auf, sich aus nationalen Angelegenheiten herauszuhalten. Ein Schachzug, der zeigt: Wenigstens einer in Europa hat noch Rückgrat.

Der Anlass: Pride-Parade als Zankapfel

Was war geschehen? Die ungarische Polizei hatte eine für Samstag geplante Budapest Pride unter Berufung auf Kinderschutzgesetze untersagt. Von der Leyen, die sich offenbar als oberste Moralapostelin Europas versteht, forderte prompt die Aufhebung des Verbots. Ihre Begründung? Die üblichen Phrasen von "Gleichheit und Nichtdiskriminierung" als angebliche EU-Grundwerte.

Doch Orbán ließ sich diese Einmischung nicht gefallen. In seinem Brief machte er deutlich, dass die Europäische Kommission in Strafverfolgungsangelegenheiten der Mitgliedstaaten schlichtweg nichts zu suchen habe. Ein Standpunkt, der eigentlich selbstverständlich sein sollte – wäre da nicht die permanente Grenzüberschreitung aus Brüssel.

Von der Leyens fragwürdige Prioritäten

Besonders pikant wird Orbáns Kritik, wenn man bedenkt, womit sich von der Leyen beschäftigt, während Europa vor gewaltigen Herausforderungen steht. Statt sich um die Energiekrise, die schwindende Wettbewerbsfähigkeit oder die ausufernde Migrationskrise zu kümmern, findet die Kommissionspräsidentin Zeit, sich als "Verbündete" der LGBTIQ+-Community zu inszenieren.

"Ich fordere die Kommission dringend auf, ihre Bemühungen auf die dringendsten Herausforderungen zu konzentrieren, vor denen die Europäische Union steht – Bereiche, in denen sie eine klare Rolle und Verantwortung hat, in denen sie in den letzten Jahren jedoch schwerwiegende Fehler gemacht hat."

Diese Worte Orbáns treffen ins Schwarze. Während die EU-Bürger unter explodierenden Energiepreisen leiden und die europäische Industrie gegenüber China und den USA ins Hintertreffen gerät, beschäftigt sich die Kommissionschefin mit ideologischen Nebenschauplätzen.

Ein Muster der Übergriffigkeit

Was hier sichtbar wird, ist ein grundsätzliches Problem der EU-Kommission unter von der Leyen. Die nicht vom Volk gewählte Funktionärin maßt sich immer wieder an, in nationale Belange einzugreifen. Dabei vergisst sie offenbar, dass die EU ein Staatenbund souveräner Nationen ist – und keine Zentralregierung mit unbegrenzten Befugnissen.

Die Reaktionen aus der ungarischen Bevölkerung zeigen, dass Orbán mit seiner klaren Haltung den Nerv trifft. Während andere EU-Mitgliedsstaaten kuschen und sich dem Diktat aus Brüssel beugen, verteidigt der ungarische Ministerpräsident konsequent die Souveränität seines Landes.

Die wahren Probleme bleiben ungelöst

Orbáns Kritik an den "schwerwiegenden Fehlern" der Kommission in den letzten Jahren ist mehr als berechtigt. Die Liste des Versagens ist lang: Von der chaotischen Corona-Politik über das Energiedebakel bis hin zur unkontrollierten Migration – überall hat Brüssel versagt. Statt diese drängenden Probleme anzugehen, verliert sich von der Leyen in ideologischen Grabenkämpfen.

Es ist bezeichnend, dass ausgerechnet eine Politikerin, gegen die wegen der dubiosen Impfstoff-Deals ermittelt wird, anderen Ländern Vorschriften in Sachen Rechtsstaatlichkeit machen will. Die Doppelmoral könnte kaum offensichtlicher sein.

Ein Vorbild für andere EU-Staaten?

Orbáns mutiger Widerstand gegen die Brüsseler Bevormundung sollte anderen EU-Mitgliedern als Vorbild dienen. Es wird höchste Zeit, dass sich mehr Regierungschefs gegen die permanenten Grenzüberschreitungen der Kommission zur Wehr setzen. Die EU wurde als Wirtschaftsgemeinschaft gegründet, nicht als ideologische Erziehungsanstalt.

Die Tatsache, dass der Budapester Bürgermeister trotz des polizeilichen Verbots an der Pride-Durchführung festhält, zeigt zudem die innenpolitische Dimension des Konflikts. Hier prallen unterschiedliche Gesellschaftsvorstellungen aufeinander – eine Debatte, die innerhalb Ungarns geführt werden muss, nicht von Brüssel aus.

Fazit: Viktor Orbán hat mit seinem Brief an von der Leyen einmal mehr bewiesen, dass er zu den wenigen europäischen Politikern gehört, die sich nicht von Brüssel einschüchtern lassen. Seine klare Ansage sollte ein Weckruf für alle sein, die noch an ein Europa souveräner Nationalstaaten glauben. Es bleibt zu hoffen, dass sich mehr Regierungschefs ein Beispiel an Orbáns Standhaftigkeit nehmen und der ausufernden EU-Bürokratie endlich Grenzen setzen.