Merkels Comeback: Strebt die Ex-Kanzlerin ins Schloss Bellevue?

Angela Merkel meldet sich zurück – und zwar mit einer Beharrlichkeit, die aufhorchen lässt. Die ehemalige Bundeskanzlerin, deren politisches Erbe Deutschland bis heute wie ein Mühlstein um den Hals hängt, tritt in letzter Zeit auffallend häufig öffentlich auf. Ob bei Fastenpredigten in Maria Laach oder in diversen Podcasts – die Frau, die 16 Jahre lang die Geschicke der Bundesrepublik lenkte, scheint das Rampenlicht zu vermissen. Oder steckt mehr dahinter?

Die vier Sargnägel des Merkelismus

Man muss kein politischer Analytiker sein, um die verheerenden Spuren zu erkennen, die Merkels Kanzlerschaft in der deutschen Landschaft hinterlassen hat. Vier zentrale Fehlentscheidungen ragen wie Mahnmale aus ihrer Amtszeit hervor: die Euro-Krise, in der deutsche Steuerzahler zur Haftungsgemeinschaft für marode Südstaaten degradiert wurden; die überstürzte Energiewende, die Deutschlands einst zuverlässige Stromversorgung in ein teures Abenteuer verwandelte; die unkontrollierte Massenmigration seit 2015, deren Folgen bis heute die innere Sicherheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt belasten; und schließlich die Pandemie-Politik, die rechtsstaatliche Grundsätze in einer Weise dehnte, die man in einer westlichen Demokratie nicht für möglich gehalten hätte.

Jeder einzelne dieser Punkte wäre für sich genommen schon ein politisches Desaster. In ihrer Gesamtheit bilden sie das Fundament jener Krise, in der sich Deutschland noch immer befindet. Die Wirtschaft schwächelt, die Infrastruktur bröckelt, die Kriminalitätsstatistiken erreichen beunruhigende Höhen – und mittendrin tritt die Architektin dieses Niedergangs wieder vor die Kameras, als hätte sie der Welt noch etwas mitzuteilen.

Die beste Kanzlerin, die die Grünen je hatten

Es gehört zu den bitteren Ironien der jüngeren deutschen Geschichte, dass ausgerechnet eine CDU-Kanzlerin das politische Programm der Grünen konsequenter umsetzte als diese es je selbst vermocht hätten. Merkel war, so könnte man es zugespitzt formulieren, eine Art Jürgen Trittin mit Raute. Unter ihrer Ägide wurde die CDU nicht etwa sozialdemokratisiert, wie manche behaupten – sie wurde vergrünt. Und zwar in einer Weise, die weit über bloße Programmatik hinausging.

Die pluralistische Demokratie verwandelte sich unter Merkels Führung schleichend in eine Gesinnungsbürokratie. Wer anderer Meinung war, wurde nicht widerlegt, sondern ausgegrenzt. Wer Kritik übte, galt nicht als konstruktiver Oppositioneller, sondern als Feind des Konsenses. Diese Methode wirkt bis heute nach – in der Justiz, in den Medien, in der politischen Kultur insgesamt.

Breitscheidplatz: Ein Lehrstück heruntergekühlter Empathie

Besonders entlarvend war Merkels Reaktion auf den islamistischen Terroranschlag am Berliner Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016. Zwölf Menschen starben, Dutzende wurden schwer verletzt. Doch Merkels erste Sorge galt nicht den Opfern und ihren Angehörigen. Ihre Besorgnis richtete sich darauf, dass der Täter ein Flüchtling sein könnte – denn dies wäre, so Merkel damals, „besonders widerwärtig gegenüber den vielen, vielen Deutschen, die tagtäglich in der Flüchtlingshilfe engagiert sind". Nicht widerwärtig gegenüber den Toten. Nicht widerwärtig gegenüber den Schwerverletzten und ihren Familien. Die Angehörigen der Opfer mussten mühsam um Entschädigung kämpfen und wurden erst ein Jahr später – nach einem offenen Brief – im Kanzleramt empfangen.

Dieser Vorfall steht exemplarisch für eine politische Haltung, die das eigene Narrativ über das Leid der Bürger stellte. Eine Haltung, die bis heute nachwirkt und die das Vertrauen vieler Deutscher in ihre politische Führung nachhaltig erschüttert hat.

Bundespräsidentin Merkel? Der deutsche Albtraum

Nun also die Frage, die in politischen Kreisen zunehmend diskutiert wird: Strebt Angela Merkel das Amt der Bundespräsidentin an? Die Vorstellung mag manchem absurd erscheinen, doch sie ist keineswegs abwegig. Merkel langweilt sich offensichtlich in ihrer Bürogemeinschaft, und das höchste Staatsamt böte ihr die Möglichkeit, ihrem politischen Vermächtnis eine letzte, glänzende Krone aufzusetzen.

Man stelle sich das Bild vor: Bundespräsidentin Angela Merkel, flankiert von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen – ein Gruppenbild neudeutscher Dekadenz, das seinesgleichen sucht. Es wäre die Vollendung eines politischen Albtraums, der 2005 begann und dessen Folgen Deutschland noch Jahrzehnte beschäftigen werden.

Merkels jüngste Äußerungen: Altbekanntes in neuem Gewand

Was Merkel in ihren jüngsten Auftritten von sich gibt, ist freilich nichts Neues. Kreativität war noch nie ihre Stärke. Bei ihrer Fastenpredigt in Maria Laach übte sie sich in demonstrativer Zerknirschung und beklagte, sie habe nicht genug getan, „um die Welt vor katastrophalen Entwicklungen der Erderwärmung zu bewahren". Ausgerechnet. Die Frau, die Deutschlands Wirtschaft mit ihrer Energiepolitik an den Rand des Ruins trieb, sorgt sich um die Erderwärmung. Mehr als genug getan hatte sie allerdings bereits – für den Zusammenbruch der Infrastruktur, den Anstieg der Terroranschläge, der Morde und der Massenvergewaltigungen.

Besonders aufschlussreich war ihre jüngste Bemerkung, es sei ihr egal, ob Menschen seit drei Generationen die deutsche Staatsbürgerschaft besäßen oder erst „seit vier Tagen". Ein Satz, der in seiner Gleichgültigkeit gegenüber gewachsenen Bindungen und historischer Zugehörigkeit das ganze Wesen des Merkelismus offenbart. Für eine Frau, die einst die ostdeutsche Gesellschaft als „verkommen" und „verkorkst" bezeichnete, ist diese Haltung zumindest konsequent – konsequent gleichgültig gegenüber den Deutschen, ob Ost oder West.

Der Merkelismus lebt – in Friedrich Merz

Das vielleicht Beunruhigendste an der aktuellen Situation ist nicht Merkels Comeback-Versuch, sondern die Tatsache, dass ihr politisches Erbe in der CDU quicklebendig ist. Friedrich Merz, einst als ihr schärfster Widersacher gehandelt, entpuppt sich zunehmend als ihr treuester Sachwalter. Die sogenannte „Brandmauer" gegen die AfD – jenes politische Konstrukt, das demokratische Alternativen systematisch ausgrenzt – ist das größte Kunstwerk des Merkelismus. Und Merz hütet es wie seinen Augapfel.

Dabei hatte Merz im Wahlkampf versprochen, keine neuen Schulden zu machen. Was kam? Ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen, das kommende Generationen mit Zinszahlungen belasten wird. Die Inflation wird weiter steigen, die Kaufkraft der Bürger weiter sinken. Es ist, als hätte Merkel nie das Kanzleramt verlassen – nur die Gesichter haben gewechselt, die Politik bleibt dieselbe.

Merkel selbst wertete kürzlich AfD-Wähler ab, indem sie ihnen unterstellte, sie wählten diese Partei lediglich, um „den Mächtigen zu zeigen, dass man unzufrieden sei". Allein dieser Gedanke offenbart ein zutiefst undemokratisches Verständnis. Denn der Sinn der Demokratie besteht gerade darin, dass Bürger diejenigen abwählen können, mit denen sie unzufrieden sind. Wo keine echten Alternativen existieren, wo jede Opposition als illegitim gebrandmarkt wird, dort endet die Demokratie – und beginnt das, was man als Merkels Postdemokratismus bezeichnen könnte.

Deutschland braucht eine ehrliche Aufarbeitung

Es ist gut, dass Merkel immer wieder auftritt. Gut gegen das Vergessen. Denn die Deutschen müssen sich ehrlich fragen, wie es so weit kommen konnte. Merkel war kein Dämon, der über Deutschland hereinbrach. Sie war die Kanzlerin, die viele Deutsche gewollt haben – eine Person, die Ruhe, Frieden und Wohlstand versprach, wenn man sie nur machen ließ. Sie war die Kanzlerin der deutschen Dekadenz, der politischen Wohlstandsverwahrlosung. Und keines ihrer Versprechen hat sie gehalten.

Was Deutschland jetzt braucht, ist keine Rückkehr der alten Gesichter, sondern eine schonungslose Aufarbeitung des Merkelismus. Die CDU muss sich entscheiden: Will sie die Partei sein, die den Merkelismus überwindet – oder will sie von der Geschichte überwunden werden? Unter Merkel wurde aus einer Partei für Deutschland eine Partei gegen Deutschland. Es wird höchste Zeit, diesen Kurs zu korrigieren. Bevor es zu spät ist.

In Zeiten politischer Unsicherheit und wirtschaftlicher Turbulenzen, die maßgeblich auf die Fehlentscheidungen der Merkel-Ära zurückzuführen sind, suchen immer mehr Bürger nach Wegen, ihr Vermögen zu schützen. Physische Edelmetalle wie Gold und Silber haben sich über Jahrhunderte als verlässlicher Wertspeicher bewährt – gerade dann, wenn politische Führungen versagen und das Vertrauen in Papierwährungen schwindet. Als Beimischung in einem breit gestreuten Portfolio können sie einen wichtigen Beitrag zur Vermögenssicherung leisten.