Melonis Weckruf: Europa droht der Abstieg in die Bedeutungslosigkeit

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat der Europäischen Union eine schonungslose Diagnose gestellt, die in Brüssel für Unbehagen sorgen dürfte. Bei ihrer Brandrede in Rimini zeichnete die Vorsitzende der Fratelli d'Italia ein düsteres Bild vom Zustand des europäischen Staatenbundes. Ihre Warnung könnte deutlicher kaum ausfallen: Die EU sei „zunehmend zur geopolitischen Bedeutungslosigkeit verdammt".

Ein Kontinent im Würgegriff der eigenen Unfähigkeit

Was Meloni in ihrer 40-minütigen Rede aussprach, denken viele Europäer längst: Der alte Kontinent verliert rapide an Einfluss. Während China mit atemberaubender Geschwindigkeit technologisch aufrüstet und die USA unter Trump ihre wirtschaftliche Dominanz mit brachialen Zöllen verteidigen, verharrt Europa in bürokratischer Erstarrung. Die EU sei „unfähig, wirksam auf die Herausforderungen der Wettbewerbsfähigkeit durch China und die USA zu reagieren", so Melonis vernichtende Analyse.

Besonders pikant: Diese Kritik kommt nicht von irgendeinem EU-Skeptiker am Stammtisch, sondern von der Regierungschefin eines Gründungsmitglieds der Europäischen Gemeinschaft. Meloni, die seit Oktober 2022 eine Dreier-Koalition in Rom anführt, hat sich nach ihrer Wahl zwar gemäßigter gezeigt als im Wahlkampf befürchtet. Doch ihre Grundkritik an Brüssels Kurs bleibt bestehen – und sie findet zunehmend Gehör.

Draghis düstere Prophezeiung wird Realität

Die italienische Ministerpräsidentin berief sich in ihrer Rede auf niemand Geringeren als Mario Draghi. Der ehemalige EZB-Präsident und ihr Amtsvorgänger hatte kürzlich ebenfalls in Rimini vor Europas geopolitischer und wirtschaftlicher Schwäche gewarnt. Wenn selbst ein Mann wie Draghi, der als „Super Mario" einst den Euro rettete, solche Alarmglocken läutet, sollte Brüssel hellhörig werden.

„Das Fundament, auf dem die EU und die Demokratien gebaut seien, werde von zynischen Autokratien infrage gestellt"

Melonis Warnung trifft einen wunden Punkt: Während Europa sich in endlosen Debatten über Klimaneutralität und Gendersternchen verliert, schmieden autoritäre Regime neue Allianzen. China baut seine neue Seidenstraße, Russland führt Krieg in Europa, und die USA kehren unter Trump zum knallharten „America First" zurück. Europa hingegen? Diskutiert über die nächste Regulierung.

Zeit für eine Rückbesinnung auf europäische Stärken

Die Lösung, die Meloni andeutet, klingt nach einer Rückkehr zu den Wurzeln: Die Union müsse „ihre Seele und ihre Wurzeln wiederzuentdecken". Das ist mehr als nur rhetorisches Pathos. Europa braucht tatsächlich eine Rückbesinnung auf das, was den Kontinent einst stark machte: Innovation statt Regulation, Wettbewerb statt Subvention, Eigenverantwortung statt Bevormundung.

Die neue deutsche Regierung unter Friedrich Merz hätte hier eigentlich eine historische Chance. Doch statt grundlegender Reformen plant die Große Koalition ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen – finanziert natürlich auf Pump, trotz gegenteiliger Wahlversprechen. Die Klimaneutralität wurde sogar im Grundgesetz verankert, als ob Verfassungsartikel das Klima retten könnten.

Melonis Rede in Rimini sollte als Weckruf verstanden werden. Europa steht am Scheideweg: Entweder besinnt sich der Kontinent auf seine Stärken und wird wieder wettbewerbsfähig, oder er versinkt tatsächlich in der von Meloni prophezeiten „geopolitischen Bedeutungslosigkeit". Die Zeit für kosmetische Korrekturen ist vorbei. Was Europa jetzt braucht, ist eine grundlegende Kurskorrektur – weg von der Überregulierung, hin zu mehr Freiheit und Eigenverantwortung. Nur so kann der alte Kontinent im Konzert der Weltmächte wieder mitspielen.