Meinungsfreiheit in Europa: Der schleichende Tod der Demokratie

Was sich derzeit in Europa abspielt, hätte George Orwell nicht besser erfinden können. Die Meinungsfreiheit, einst das Fundament unserer demokratischen Gesellschaften, wird systematisch demontiert – und die meisten schauen tatenlos zu. Von London bis Berlin, von Paris bis Oslo: Der Kontinent versinkt in einem Sumpf aus Zensur, Überwachung und politischer Verfolgung.

Großbritannien: Wenn die Gedankenpolizei an die Tür klopft

Die britische Regierung habe angekündigt, eine Elite-Einheit zur Überwachung sozialer Medien zu gründen. Diese moderne Stasi soll die „Social Media Intelligence maximieren" – ein euphemistischer Begriff für die systematische Bespitzelung der eigenen Bürger. Wer es wagt, die Politik der offenen Grenzen zu kritisieren, gerät ins Visier dieser digitalen Schnüffler.

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Über 12.000 Menschen würden jährlich wegen „beleidigender" Posts verhaftet. Eine Mutter sitze derzeit für 31 Monate im Gefängnis – ihr Verbrechen? Ein falscher Kommentar zur falschen Zeit. Gleichzeitig kämen Sexualstraftäter, die ein 14-jähriges Mädchen genötigt hätten, mit 30 Monaten davon. Diese perverse Justiz zeigt, wo die Prioritäten der britischen Behörden liegen.

Deutschland: Hausdurchsuchungen wegen Politiker-Satire

Was in Deutschland geschieht, erinnert fatal an die dunkelsten Kapitel unserer Geschichte. 170 Hausdurchsuchungen seien durchgeführt worden – nicht etwa gegen Terroristen oder Schwerkriminelle, sondern gegen Bürger, die sich über Politiker lustig gemacht hätten. Satire, einst die schärfste Waffe der Demokratie, wird zum Staatsverbrechen erklärt.

„Erinnert das irgendjemanden an die 1930er Jahre…?" – Diese rhetorische Frage müssen wir uns tatsächlich stellen, wenn Polizisten wegen eines Facebook-Posts an der Tür klingeln.

Die Parallelen zur Weimarer Republik sind unübersehbar: Eine schwache, ideologisch verblendete Regierung, die ihre Macht mit immer autoritäreren Mitteln zu sichern versucht. Die Geschichte lehrt uns, wohin das führt.

Norwegen und Schweden: Der nordische Totalitarismus

Selbst in den vermeintlich liberalen skandinavischen Ländern zeigt sich der totalitäre Geist. In Norwegen würden Journalisten, die religiöse Sekten und deren fragwürdige Praktiken aufdeckten, von der Polizei drangsaliert – während die eigentlichen Täter unbehelligt blieben. Die Verflechtungen zwischen Behörden und religiösen Gruppen seien offenbar so eng, dass kritische Berichterstattung zur Straftat werde.

In Schweden sei ein Mann verurteilt worden, weil er aus Protest ein religiöses Buch verbrannt habe. Die Meinungsfreiheit ende dort, wo religiöse Gefühle beginnen – ein gefährlicher Präzedenzfall in einer säkularen Gesellschaft.

Frankreich: Demokratie à la carte

Der Gipfel der Heuchelei zeigt sich in Frankreich: Marine Le Pen, deren Partei bei den letzten Wahlen die meisten Stimmen erhalten habe, werde per Gerichtsbeschluss von der Präsidentschaftskandidatur ausgeschlossen. Wenn das Volk „falsch" wählt, greift die Elite zur juristischen Keule. Das ist keine Demokratie mehr, das ist eine Farce.

Die neue Normalität: Zensur und Selbstzensur

Was wir erleben, ist die schleichende Etablierung eines Überwachungsstaates, der Orwells „1984" in den Schatten stellt. Bürgerjournalisten würden verhaftet, ihre Videos zensiert, ihre Wohnungen durchsucht. Das „Online-Sicherheitsgesetz" – wieder so ein euphemistischer Begriff – diene als Vorwand für die systematische Unterdrückung unliebsamer Meinungen.

Die Mainstream-Medien, einst vierte Gewalt im Staat, hätten sich längst zu willfährigen Helfern der Machthaber degradiert. Sie berichten nicht über die massiven Proteste vor Asylunterkünften, sie verschweigen die Übergriffe der Behörden, sie verharmlosen die Erosion unserer Grundrechte.

Der Weg in die Knechtschaft

Friedrich August von Hayek warnte einst vor dem „Weg zur Knechtschaft". Wir befinden uns bereits auf der Überholspur. Die politische Elite, unfähig ihre desaströse Politik zu rechtfertigen, greift zu immer repressiveren Mitteln. Kritik an der Massenmigration? Hassrede! Satire über Politiker? Straftat! Aufdeckung religiöser Missstände? Verfolgung!

Diese Entwicklung ist kein Zufall, sondern System. Eine schwache, ideologisch verblendete Politik, die ihre Legitimität verloren hat, klammert sich mit Gewalt an die Macht. Die Ampel-Koalition mag Geschichte sein, doch die neue Große Koalition setzt den autoritären Kurs fort – nur mit anderen Mitteln.

Was tun?

Der erste Schritt zur Besserung ist die Erkenntnis des Problems. Wir müssen begreifen, dass unsere Freiheit nicht von außen, sondern von innen bedroht wird. Nicht Putin oder Xi Jinping sind die größte Gefahr für unsere Demokratie, sondern unsere eigenen Politiker, die im Namen der „Sicherheit" und des „Kampfes gegen Rechts" die Grundfesten unserer Gesellschaft zerstören.

Es braucht eine konservative Revolution, eine Rückbesinnung auf die Werte, die Europa groß gemacht haben: Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit, Subsidiarität. Wir brauchen Politiker, die für Deutschland und Europa kämpfen, nicht gegen sie. Die traditionelle Werte hochhalten, statt sie auf dem Altar der politischen Korrektheit zu opfern.

Die Alternative ist düster: Ein Europa, das sich in einen totalitären Überwachungsstaat verwandelt, in dem jeder falsche Gedanke, jedes kritische Wort zur Straftat wird. Ein Europa, das seine Seele verkauft hat und in dem die Freiheit nur noch eine ferne Erinnerung ist.

Die Zeit zum Handeln ist jetzt. Morgen könnte es zu spät sein.