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20.05.2025
15:16 Uhr

Machtkampf im Bundestag: SPD klammert sich an XXL-Fraktionssaal - trotz dramatischer Wahlschlappe

Ein bizarrer Streit erschüttert den Bundestag: Obwohl die SPD bei der letzten Wahl regelrecht eingebrochen ist und nur noch 120 statt 206 Abgeordnete stellt, weigert sie sich beharrlich, ihren großzügig bemessenen Fraktionssaal aufzugeben. Die AfD hingegen, die mit 151 Mandatsträgern zur zweitstärksten Kraft aufgestiegen ist, muss sich mit deutlich beengteren Verhältnissen zufriedengeben.

Der Kampf um die Quadratmeter

Es geht um den prestigeträchtigen Saal "3-S-001" mit stolzen 462 Quadratmetern - ein regelrechter Palast im Vergleich zu den 251 Quadratmetern, die der AfD-Fraktion im ehemaligen FDP-Saal zur Verfügung stehen. Nach jeder vernünftigen Logik müsste die größere Fraktion auch den größeren Saal bekommen. Doch die Sozialdemokraten denken gar nicht daran, ihren Luxus aufzugeben.

Fadenscheinige Begründung der SPD

Mit einer geradezu abenteuerlichen Argumentation verteidigt SPD-Geschäftsführer Dirk Wiese den Besitzanspruch seiner geschrumpften Fraktion: Man brauche den Platz wegen der "besonderen Rolle als Regierungsfraktion" und der "Vielzahl von Teilnehmern" einschließlich Ministern und deren Mitarbeitern. Auch die "direkte Nähe zum Koalitionspartner CDU/CSU" wird als Grund vorgeschoben.

AfD fordert logische Konsequenzen

Stephan Brandner von der AfD kontert diese durchsichtige Argumentation mit erfrischender Klarheit: "Es gelten die Gesetze der Logik: große Fraktion, großer Saal. Kleine Fraktion, kleiner Saal." Die Verweigerungshaltung der SPD sei schlichtweg "nicht nachvollziehbar".

Bundestagspräsidentin genervt vom Kindergarten

Selbst Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zeigt sich zusehends genervt von diesem unwürdigen Schauspiel. Mehrfach hat sie bereits bei den Fraktionen interveniert und im Ältestenrat um eine sachliche Lösung gebeten. Bislang allerdings ohne Erfolg - die Sozialdemokraten klammern sich weiter an ihre übergroßen Räumlichkeiten.

Der Fall zeigt exemplarisch, wie schwer sich die etablierten Parteien damit tun, die neue politische Realität zu akzeptieren. Statt die demokratischen Spielregeln zu respektieren und der stärkeren Fraktion den ihr zustehenden Raum zu überlassen, verschanzt sich die SPD hinter fadenscheinigen Argumenten. Ein Verhalten, das nicht nur unprofessionell, sondern auch demokratisch fragwürdig erscheint.

Die Verhandlungen dauern weiter an - und offenbaren dabei ein erschreckendes Maß an Realitätsverweigerung seitens der Sozialdemokraten. Während sich die Wähler längst anders entschieden haben, klammert sich die SPD verzweifelt an die letzten Symbole ihrer einstigen Größe.

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