Machtkampf am Küniglberg: ORF-Generaldirektor stürzt über Belästigungsvorwürfe – oder über eine Intrige?

Was sich am Montag beim österreichischen öffentlich-rechtlichen Rundfunk abspielte, hat das Zeug zum veritablen Politthriller. ORF-Generaldirektor Roland Weißmann hat mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt erklärt – offiziell wegen Vorwürfen sexueller Belästigung durch eine Mitarbeiterin. Doch hinter den Kulissen brodelt es gewaltig, und die Frage, ob es sich hier um berechtigte Anschuldigungen oder ein kalkuliertes Manöver im Vorfeld der anstehenden Generaldirektorwahl handelt, dürfte die österreichische Medienlandschaft noch lange beschäftigen.

Ein Rücktritt, der mehr Fragen aufwirft als er beantwortet

Der 57-jährige Weißmann, seit Anfang 2022 an der Spitze des ORF, soll eine Mitarbeiterin vor rund vier Jahren sexuell belästigt haben. Er selbst bestreitet die Vorwürfe vehement. Sein Anwalt Oliver Scherbaum spricht von einer „völlig unangemessenen und überschießenden Reaktion" des Stiftungsrates und wirft diesem vor, die Persönlichkeitsrechte seines Mandanten massiv verletzt zu haben. Man habe Weißmann eine Frist von nur wenigen Tagen gesetzt, seinen Rücktritt zu erklären – ohne die Vorwürfe inhaltlich überhaupt geprüft zu haben. Nicht einmal die konkreten Details der Anschuldigungen seien dem Generaldirektor mitgeteilt worden.

Das ist bemerkenswert. In einem Rechtsstaat gilt die Unschuldsvermutung – zumindest theoretisch. Dass ein Stiftungsrat auf Basis ungeprüfter Vorwürfe den Chef eines der größten Medienunternehmen Europas faktisch zum Rücktritt drängt, ohne ihm auch nur die Möglichkeit einer angemessenen Stellungnahme einzuräumen, wirft ein bezeichnendes Licht auf die Zustände im öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Timing ist alles: Intrige vor der Generaldirektorwahl?

Besonders pikant ist der Zeitpunkt des Geschehens. Weißmanns reguläre Amtszeit hätte zum Jahresende geendet, die Wahl eines neuen Generaldirektors war für den 11. August angesetzt. Sein Anwalt deutet unmissverständlich an, dass die Vorwürfe „bezeichnenderweise wenige Monate vor der bevorstehenden Generaldirektorwahl" aufgetaucht seien. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Die Besetzung der ORF-Spitze gilt in Österreich seit jeher als hochpolitisches Unterfangen. Zwar sind die Mitglieder des Stiftungsrates von Gesetzes wegen unabhängig und weisungsfrei, doch der Einfluss parteipolitischer „Freundeskreise" ist ein offenes Geheimnis. Weißmann war 2021 mit den Stimmen der damaligen schwarz-grünen Koalition und der FPÖ-Vertreter gewählt worden. Sein Vorgänger Alexander Wrabetz, der den Sender von 2007 bis 2021 geführt hatte, galt als SPÖ-nahe. Die Frage, wer künftig die Fäden am Küniglberg zieht, ist also weit mehr als eine personalrechtliche Angelegenheit – sie ist eine Machtfrage ersten Ranges.

Stiftungsratsvorsitzender gibt sich entschlossen

Stiftungsratsvorsitzender Heinz Lederer erklärte im ORF-„Mittagsjournal", es gebe über die erhobenen Vorwürfe „sowohl Schrift-, Ton- als auch Bildmaterial". Man habe dieses gesichtet und Weißmann umgehend zum Gespräch einberufen. Dort sei vereinbart worden, dass sich der Generaldirektor mit dem Anwalt der betroffenen Mitarbeiterin in Verbindung setze. Bis Samstag habe es jedoch keine Einigung gegeben, woraufhin Weißmann am Sonntag seinen Rücktritt erklärt habe.

„Vertuschen gibt es mit mir nicht und Null Toleranz für sexuell übergriffiges Verhalten. Sollte sich das herausstellen, werden alle Konsequenzen gezogen."

So die markigen Worte Lederers. Ob diese Entschlossenheit auch dann gelten würde, wenn sich die Vorwürfe als haltlos erweisen sollten, bleibt abzuwarten. Der Stiftungsrat weist jedenfalls Vorwürfe einer möglichen Intrige zurück.

Hörfunkchefin Thurnher übernimmt interimistisch

Vorläufig soll Hörfunkdirektorin und ehemalige Nachrichtensprecherin Ingrid Thurnher die Geschäfte des Generaldirektors übernehmen. Die formelle Beauftragung soll am Donnerstag durch den Stiftungsrat erfolgen. Stellvertretender Stiftungsratsvorsitzender Gregor Schütze lobte sein Gremium dafür, „auch in schwierigen Momenten eine ruhige Hand bewahrt" zu haben, und zeigte sich überzeugt, dass Thurnher den ORF „mit ihrer großen Erfahrung souverän durch diese herausfordernden Zeiten führen" werde.

Am Fahrplan für die Neubestellung der ORF-Geschäftsführung ab dem 1. Januar 2027 ändere sich nichts, heißt es. Die Ausschreibung zur Wahl des neuen Generalintendanten solle Anfang Mai erfolgen.

Ein Lehrstück über Macht und Medien

Was sich beim ORF abspielt, ist weit mehr als ein Personalwechsel an der Spitze eines Medienhauses. Es ist ein Lehrstück darüber, wie fragil die Unabhängigkeit öffentlich-rechtlicher Medien in der Praxis ist – und wie schnell Karrieren enden können, wenn politische Interessen und persönliche Vorwürfe aufeinandertreffen. Ob Weißmann tatsächlich schuldig ist oder Opfer eines kalkulierten Machtspiels wurde, werden möglicherweise erst die angekündigten rechtlichen Schritte seines Anwalts klären.

Für den deutschen Beobachter drängt sich unweigerlich ein Vergleich auf: Auch hierzulande stehen die öffentlich-rechtlichen Sender regelmäßig in der Kritik – wegen politischer Einflussnahme, mangelnder Neutralität und einer Gebührenfinanzierung, die von vielen Bürgern als zunehmend ungerecht empfunden wird. Der Fall Weißmann zeigt einmal mehr, dass öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten in ganz Europa vor einem fundamentalen Glaubwürdigkeitsproblem stehen. Wer das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen will, muss Transparenz nicht nur predigen, sondern auch leben – und zwar in alle Richtungen.