Linken-Politiker inszeniert sich mit Gewaltaufruf vor dem Reichstag

Was sich da vor dem Herzen unserer Demokratie abspielt, spottet jeder Beschreibung. Der Bundestagsabgeordnete Ferat Ali Kocak von der Linkspartei hat sich vor dem Reichstagsgebäude mit einem Rap-Video inszeniert, das an Geschmacklosigkeit kaum zu überbieten ist. Der 46-jährige Politiker aus Neukölln rappt darin textsicher einen Song des linken Musikers Dahabflex mit dem vielsagenden Titel "Rot" – und die Botschaft könnte eindeutiger nicht sein.

Gewaltverherrlichung im Namen der Revolution

Die Textzeilen, die der Volksvertreter da von sich gibt, lesen sich wie ein Aufruf zum Umsturz: "Riechst du den Dampf der Pyrotechnik, nieder mit euren Führungsketten... alle zusammen auf die Barrikaden, Widerstand hisst die roten Fahnen..." Man reibt sich verwundert die Augen – ist das wirklich ein gewählter Abgeordneter des Deutschen Bundestages, der hier zur Revolution aufruft?

Doch es kommt noch dicker. Der vollständige Song enthält Passagen, die jeden anständigen Demokraten erschaudern lassen müssten. Da ist von "Jedes Bullenschwein ist eine Missgeburt" die Rede, gefolgt von Parolen wie "Free Kongo Free Kurdistan und Free Gaza" oder "Kurdistan her biji hau den Nazi". Eine derartige Verrohung der politischen Sprache hätte man selbst von der Linkspartei nicht erwartet.

Symptom einer gefährlichen Entwicklung

Was Kocak hier vorführt, ist symptomatisch für eine besorgniserregende Entwicklung in der deutschen Politik. Während konservative Stimmen, die für Recht und Ordnung eintreten, systematisch diffamiert werden, inszenieren sich linke Politiker ungeniert mit Gewaltfantasien. Der in Kreuzberg geborene Politiker, der sich in sozialen Medien als "Der Neuköllner" präsentiert, scheint vergessen zu haben, dass er einen Eid auf die Verfassung geschworen hat.

Es ist bezeichnend, dass ausgerechnet ein Mitglied jener Partei, die sich gerne als moralische Instanz aufspielt, derart entgleist. Die Linke, die bei jeder Gelegenheit vor einer angeblichen Gefahr von rechts warnt, duldet offenbar in ihren eigenen Reihen Politiker, die unverhohlen zur Revolution aufrufen und Polizisten als "Missgeburten" verunglimpfen.

Wo bleibt der Aufschrei?

Man stelle sich nur einmal vor, ein konservativer Politiker hätte sich ähnlich geäußert – der mediale Aufschrei wäre ohrenbetäubend. Doch bei einem Linken-Politiker? Schweigen im Walde. Diese Doppelmoral ist es, die das Vertrauen der Bürger in die Politik nachhaltig erschüttert.

Die Reaktionen in den sozialen Medien zeigen deutlich, dass die Geduld der anständigen Bürger am Ende ist. Das Video stößt auf breite Ablehnung und Unverständnis. Zu Recht fragen sich viele: Wie kann es sein, dass ein Bundestagsabgeordneter ungestraft zu Gewalt aufrufen darf?

Zeit für Konsequenzen

Es wird höchste Zeit, dass die Verantwortlichen in der Linkspartei ihren Abgeordneten zur Ordnung rufen. Wer als gewählter Volksvertreter derart über die Stränge schlägt, hat im Deutschen Bundestag nichts verloren. Die Würde des Hauses und der Respekt vor unseren demokratischen Institutionen verlangen ein entschiedenes Einschreiten.

Deutschland braucht Politiker, die für Stabilität und Ordnung eintreten, nicht solche, die mit revolutionären Parolen zündeln. Es ist an der Zeit, dass die schweigende Mehrheit aufsteht und deutlich macht: Mit uns nicht! Wir lassen uns unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht von linken Brandstiftern kaputtmachen.