Lettlands Notenbankchef kämpft um EZB-Vizepräsidentschaft: Ein Außenseiter mit großen Ambitionen

Im Ringen um die Vizepräsidentschaft der Europäischen Zentralbank hat sich der lettische Notenbankgouverneur Mārtiņš Kazāks mit bemerkenswertem Selbstbewusstsein in Stellung gebracht. „Ich bin der Beste", erklärte der 52-Jährige in einem Interview – eine Aussage, die angesichts der politischen Realitäten in Frankfurt durchaus als gewagt bezeichnet werden darf.

Ein Wettlauf der kleinen Nationen

Die Vizepräsidentschaft ist nur der Auftakt zu einem regelrechten Personalkarussell bei der EZB. Vier Posten im sechsköpfigen Direktorium werden in den kommenden zwei Jahren neu besetzt – darunter auch die Präsidentschaft selbst. Estland, Kroatien, Finnland, Litauen und Portugal buhlen ebenfalls um den Posten, der nach dem Ausscheiden von Luis de Guindos Ende Mai vakant wird.

Die Realität sieht freilich ernüchternd aus für kleinere Mitgliedsstaaten: In den 28 Jahren seit Gründung der EZB haben die fünf größten Volkswirtschaften der Eurozone – Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und die Niederlande – die Konkurrenz weitgehend verdrängt. Mit achtjährigen Amtszeiten pro Posten wird der Zugang für Länder wie Lettland zusätzlich erschwert.

Große Visionen für Europa

Kazāks präsentiert sich als überzeugter Europäer mit geopolitischen Ambitionen. In einer zunehmend volatilen, multipolaren Welt müsse Europa stark auftreten, fordert er. Der Lette wünscht sich die EU als eine der geopolitischen Supermächte – ein Bollwerk gegen chinesische Billigexporte, russische Aggression und amerikanische Zölle. „Wenn sich nichts ändert, mache ich mir Sorgen um Europas Zersplitterung", warnte er.

Diese Sorge erscheint durchaus berechtigt. Die europäische Einheit erlitt im Dezember einen empfindlichen Dämpfer, als Tschechien, Ungarn und die Slowakei sich weigerten, an einem 90-Milliarden-Euro-Finanzierungspaket für die Ukraine teilzunehmen. Die Risse in der EU könnten sich weiter vertiefen, sollten rechte und euroskeptische Parteien in Frankreich und Deutschland weiter an Boden gewinnen – eine Entwicklung, die aus konservativer Perspektive allerdings auch als demokratische Korrektur einer verfehlten Politik interpretiert werden kann.

Mehr als nur ein stummer Beisitzer

Die Rolle des Vizepräsidenten beschränkt sich traditionell auf schweigendes Beisitzen neben dem Präsidenten bei Pressekonferenzen. Doch Kazāks hat nicht vor, ein Reserverad der Frankfurter Zentralbank zu sein. Er sieht den Posten als ideale Plattform, um Regierungen zur Schaffung eines funktionierenden Binnenmarktes zu drängen – durch Umsetzung der schmerzhaften Reformen aus dem Draghi-Bericht von 2024.

Die Bilanz ist bislang beschämend: Von 383 Empfehlungen des ehemaligen EZB-Präsidenten Mario Draghi wurden laut einer Studie vom September gerade einmal elf Prozent umgesetzt. „Ohne starke Wirtschaft wird es niemals eine starke geopolitische Stellung geben", mahnt Kazāks.

Das baltische Dilemma

Kazāks steht vor einem strukturellen Problem: Diplomaten scheuen es, Favoriten aus einer Region zu küren. Als alle drei baltischen Staaten Bewerbungen für den Sitz der EU-Geldwäschebehörde einreichten, landete diese kurzerhand in Frankfurt. Ein ähnliches Szenario könnte sich nun wiederholen – zum Vorteil Finnlands, wie Diplomaten hinter vorgehaltener Hand berichten.

Der finnische Notenbankgouverneur Olli Rehn, ein erfahrener Brüssel-Veteran, würde viele geopolitische Kriterien erfüllen. Finnland grenzt ebenfalls an Russland und böte den Finanzministern einen eleganten Ausweg aus dem baltischen Favoritenspiel.

Lettlands Altlasten

Lettland trägt zudem eigene Narben aus vergangenen Krisen. Der Ruf des Landes als Finanzplatz erlitt 2018 schweren Schaden, als Bestechungsvorwürfe gegen den damaligen Notenbankchef Ilmārs Rimšēvičs laut wurden. Kurz darauf kollabierte die drittgrößte Bank des Landes, ABLV Bank, nachdem die USA strafrechtliche Maßnahmen wegen Geldwäsche eingeleitet hatten – im Zusammenhang mit dem nordkoreanischen Waffenprogramm und Geldern aus ehemaligen Sowjetstaaten.

Kazāks beaufsichtigte die darauf folgenden harten Reformen gegen Geldwäsche. „Es war schmerzhaft für bestimmte Teile der Wirtschaft", räumt er ein, preist aber Lettlands Reife nach der Bewältigung der Skandale. „Es ist Zeit für uns, mehr Verantwortung in der Eurozone zu übernehmen."

Ein langer Atem ist gefragt

Wirtschaftliche Qualifikationen allein reichen selten aus, um einen Sitz im EZB-Direktorium zu sichern. Lettlands Bewerbung bleibt ein Kampf gegen Windmühlen. Doch Kazāks zeigt sich hartnäckig: Sollte er diesmal scheitern, deutete er an, sich für einen der anderen vakanten Posten zu bewerben.

„Meine Fähigkeiten und meine Erfahrung sind nach wie vor vorhanden. Wenn ich auf europäischer Ebene etwas Gutes bewirken kann, würde ich mich natürlich freuen, diese Chance zu bekommen", sagte er. „Möge der Beste gewinnen."

Ob die Eurogruppe tatsächlich nach Verdienst entscheidet oder doch wieder den bewährten Pfad der großen Nationen beschreitet, wird sich in den kommenden Wochen zeigen. Die Geschichte der EZB lässt jedenfalls wenig Hoffnung für Außenseiter.