Lettland greift durch: Hunderte Russen müssen das Land verlassen – ein Vorbild für Deutschland?

Während Deutschland weiterhin mit einer gescheiterten Integrationspolitik kämpft und die Kriminalitätsstatistiken durch die Decke gehen, zeigt das kleine baltische EU-Land Lettland, wie konsequente Migrationspolitik aussehen kann. Die lettische Migrationsbehörde hat 841 russischen Staatsbürgern ein klares Ultimatum gestellt: Entweder sie weisen bis zum 13. Oktober Kenntnisse der Staatssprache nach – oder sie müssen das Land verlassen.

Klare Kante statt Multikulti-Romantik

Was in Deutschland undenkbar wäre, setzt Lettland mit bemerkenswerter Konsequenz um. Die Verschärfung der Aufenthaltsregelungen kam als direkte Reaktion auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine im Herbst 2022. Behördenleiterin Maira Roze machte im lettischen Fernsehen deutlich, dass es sich hierbei nicht um leere Drohungen handele. Von ursprünglich 25.000 betroffenen russischen Staatsbürgern hätten zwar 16.000 einen unbefristeten und weitere 1.000 einen befristeten Aufenthaltstitel erlangt – doch wer die Anforderungen nicht erfülle, müsse gehen.

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: 2.600 Menschen hätten das Land bereits auf eigene Faust verlassen, in zehn Fällen sei es sogar zu Zwangsausweisungen gekommen. Ein Staat, der seine Souveränität ernst nimmt und von Zuwanderern einfordert, was eigentlich selbstverständlich sein sollte: die Bereitschaft zur Integration und das Erlernen der Landessprache.

Die deutsche Realität: Ein Trauerspiel der Nachgiebigkeit

Während Lettland mit seinen 1,9 Millionen Einwohnern und einem Viertel russischsprachiger Bevölkerung klare Grenzen setzt, versinkt Deutschland in einem Chaos der Beliebigkeit. Hier dürfen Menschen jahrzehntelang leben, ohne auch nur ein Wort Deutsch zu sprechen. Parallelgesellschaften florieren, während die Politik von "Vielfalt" und "Bereicherung" schwadroniert – und dabei die zunehmenden Probleme konsequent ignoriert.

Die lettische Regelung ist simpel und effektiv: Wer dauerhaft im Land leben möchte, muss einen Sprachtest mit alltagstauglichen Lettisch-Kenntnissen bestehen und sich einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen. Keine Ausnahmen, keine Ausreden.

Man stelle sich vor, Deutschland würde ähnliche Maßstäbe anlegen. Die Aufschreie der selbsternannten Menschenrechtsaktivisten und der grün-linken Meinungsmacher wären ohrenbetäubend. Dabei zeigt Lettland, dass es möglich ist, die eigene kulturelle Identität zu bewahren und gleichzeitig faire, aber klare Bedingungen für Zuwanderer zu schaffen.

Ein Weckruf für die deutsche Politik

Die lettische Entscheidung sollte der deutschen Politik als Weckruf dienen. Während hierzulande die Kriminalitätsstatistiken explodieren und Messerangriffe zur traurigen Normalität geworden sind, demonstriert ein kleines baltisches Land, wie verantwortungsvolle Migrationspolitik aussehen kann. Es geht nicht um Fremdenfeindlichkeit, sondern um die simple Erwartung, dass Menschen, die in einem Land leben wollen, sich auch in dieses integrieren.

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz hätte die Chance, endlich einen Kurswechsel einzuleiten. Doch stattdessen plant man lieber ein 500 Milliarden Euro schweres Sondervermögen für Infrastruktur – finanziert durch neue Schulden, die Merz eigentlich ausgeschlossen hatte. Währenddessen bleiben die drängenden Fragen der inneren Sicherheit und einer gescheiterten Integrationspolitik unbeantwortet.

Zeit für einen Paradigmenwechsel

Lettlands konsequentes Vorgehen zeigt, dass es auch anders geht. Ein Staat, der seine Bürger schützt, seine Kultur bewahrt und klare Erwartungen an Zuwanderer stellt, ist kein Unrechtsstaat – er nimmt schlicht seine Verantwortung wahr. Deutschland täte gut daran, sich ein Beispiel zu nehmen, bevor die gesellschaftlichen Verwerfungen irreparabel werden.

Es ist höchste Zeit, dass auch in Deutschland wieder gilt: Wer hier leben will, muss sich integrieren, die Sprache lernen und die Werte unserer Gesellschaft respektieren. Alles andere ist eine Kapitulation vor den Herausforderungen unserer Zeit – und ein Verrat an den kommenden Generationen, die mit den Folgen dieser verfehlten Politik leben müssen.