Kubas kommunistisches Regime verliert seine letzten Verbündeten – und das ist gut so

Die diplomatische Isolation des sozialistischen Karibikstaates schreitet in atemberaubendem Tempo voran. Innerhalb von nur zwei Wochen haben gleich zwei lateinamerikanische Staaten ihre Beziehungen zu Havanna gekappt. Nach Ecuador hat nun auch Costa Rica seine Botschaft in der kubanischen Hauptstadt geschlossen. Ein Dominoeffekt, der zeigt: Der Kommunismus hat auch in Lateinamerika endgültig ausgedient.

Costa Ricas Präsident findet klare Worte

Der konservative Präsident Costa Ricas, Rodrigo Chaves, ließ keinen Zweifel an der Entschlossenheit seiner Regierung. Man erkenne die Legitimität des kommunistischen Regimes in Kuba schlicht nicht an. Seit der Revolution unter Fidel Castro im Jahr 1959 sei die kubanische Regierung ein „Parasit" für andere Länder gewesen, so Chaves. Genug sei genug. Eine bemerkenswert deutliche Sprache, die man sich von so manchem europäischen Staatschef wünschen würde.

Außenminister Arnoldo André begründete den Schritt mit den fortdauernden Menschenrechtsverletzungen und der systematischen Unterdrückung von Oppositionellen auf der Karibikinsel. Kuba sei aufgefordert worden, sein diplomatisches Personal abzuziehen – lediglich Konsularbeamte dürften im Land verbleiben.

Der Rechtsruck in Lateinamerika zeigt Wirkung

Was sich hier vollzieht, ist weit mehr als eine diplomatische Fußnote. Es ist das sichtbare Ergebnis eines tektonischen politischen Wandels in der gesamten Region. Lateinamerika erlebt einen historischen Rechtsruck. In Ländern wie Bolivien und Argentinien, die einst zu den treuesten Verbündeten Havannas zählten, regieren mittlerweile konservative Politiker, die dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump deutlich näherstehen als den greisen Revolutionären in Havanna.

Die Chronologie des kubanischen Niedergangs liest sich wie ein Lehrstück über das Scheitern sozialistischer Planwirtschaft. Bis zum Zerfall des Ostblocks in den 1990er Jahren war Moskau der wichtigste Geldgeber. Dann sprang das ölreiche Venezuela ein. Doch seit der Festnahme des venezolanischen Machthabers Nicolás Maduro durch das US-Militär Anfang Januar hat Kuba auch diesen letzten bedeutenden Verbündeten und Öllieferanten verloren. Heute steht praktisch nur noch das linke Mexiko an Kubas Seite – eine zunehmend einsame Solidarität.

Havanna wittert eine US-Verschwörung

Erwartungsgemäß reagierte die kubanische Führung mit den üblichen Reflexen. Costa Rica schließe sich einer „Offensive" der US-Regierung an, die darauf abziele, Kuba von der Region zu isolieren. Man kennt diese Rhetorik. Seit über sechs Jahrzehnten dient Washington als universelle Ausrede für das eigene Versagen. Dass ein System, das seine Bürger in Armut hält, Oppositionelle einsperrt und jede freie Meinungsäußerung unterdrückt, möglicherweise aus sich selbst heraus gescheitert sein könnte – auf diesen Gedanken kommt man in Havanna offenbar nicht.

„Sie müssen anerkennen, dass das kommunistische Modell auf Kuba ebenso wie überall dort, wo es eingeführt wurde, gescheitert ist."

– Rodrigo Chaves, Präsident von Costa Rica

Trump deutet „Übernahme" an

US-Präsident Donald Trump hatte die Spannungen zuletzt weiter verschärft, indem er offen von einer möglichen „Übernahme" Kubas sprach. Er glaube, dass er die Ehre haben werde, Kuba zu übernehmen, sagte der Republikaner vor Journalisten im Weißen Haus. Kuba sei ein „gescheiterter Staat" – ohne Geld, ohne Öl, ohne irgendetwas. Nur „schönes Land" habe die Insel. Eine Einschätzung, die in ihrer Direktheit typisch für Trump ist, in der Sache aber kaum zu widerlegen.

Was bleibt, ist die bittere Erkenntnis: Der Kommunismus hat überall dort, wo er praktiziert wurde, Armut, Unterdrückung und wirtschaftlichen Ruin hinterlassen. Kuba ist da keine Ausnahme. Dass sich nun immer mehr Staaten von diesem gescheiterten Modell abwenden, ist ein ermutigendes Zeichen – nicht nur für Lateinamerika, sondern für alle, die an Freiheit, Marktwirtschaft und Menschenrechte glauben. Es wäre wünschenswert, wenn auch in Europa der eine oder andere Politiker den Mut aufbrächte, ideologisch gescheiterte Systeme beim Namen zu nennen, statt sie aus falsch verstandener Diplomatie weiter zu hofieren.