Krawalle in Dortmund: Pro-kurdische Demo eskaliert – Polizisten verletzt, Restaurant geplündert

Was als friedliche Kundgebung angekündigt war, endete am Dienstagabend in Dortmund in einem Chaos aus Gewalt, Sachbeschädigung und Plünderungen. Statt der angemeldeten 400 Teilnehmer strömten nach Polizeiangaben rund 4000 Menschen in die Innenstadt – eine Fehleinschätzung, die das Ausmaß der Eskalation erst möglich machte. Die Demonstration unter dem Motto „Gegen das Töten von Unschuldigen, Zivilisten und Kindern" verkehrte sich in ihr Gegenteil.

Zehnfache Teilnehmerzahl überfordert Sicherheitskräfte

Die Polizei sah sich gezwungen, zusätzliche Einsatzkräfte anzufordern, als die Menschenmassen die Erwartungen bei weitem übertrafen. Doch selbst die Verstärkung konnte nicht verhindern, was sich am Rande des Demonstrationszuges abspielte. Auseinandersetzungen brachen aus, deren genaue Umstände noch ermittelt werden. Was jedoch bereits feststeht: Die Gewalt richtete sich nicht nur gegen die Ordnungshüter.

Ein syrisches Restaurant in der Nähe des Hauptbahnhofs wurde zum Ziel des Mobs. Fensterscheiben zersplitterten, Einrichtungsgegenstände wurden zerstört, der Betreiber berichtet von regelrechten Plünderungen und erheblichen Schäden. Man fragt sich unweigerlich: Ist das die Art von „Protest gegen das Töten von Unschuldigen", die wir in deutschen Städten dulden sollen?

Pyrotechnik und Böller gegen Polizeibeamte

Gegen 20 Uhr löste die Polizei die Demonstration offiziell auf – doch damit war die Gewalt keineswegs beendet. Auf dem Bahnhofsvorplatz kam es zu weiteren Zusammenstößen. Pyrotechnik und Böller flogen in Richtung der Einsatzkräfte. Mehrere Polizeibeamte wurden verletzt. Ein Szenario, das sich fast zeitgleich auch in Stuttgart wiederholte, wo ebenfalls bei einer pro-kurdischen Demonstration Feuerwerkskörper auf Polizisten abgefeuert wurden.

„Schade um Europa, insbesondere um Deutschland. Das einst so schöne und sichere Land ist nicht mehr wiederzuerkennen."

Diese Worte, die US-Präsident Donald Trump wiederholt geäußert haben soll, treffen den Nerv einer wachsenden Zahl deutscher Bürger. Denn was sich in Dortmund und Stuttgart abspielte, ist längst kein Einzelfall mehr.

Importierte Konflikte auf deutschen Straßen

Hintergrund der Proteste sind die anhaltenden Kämpfe im Norden Syriens. Trotz einer vereinbarten Waffenruhe kommt es dort weiterhin zu Gefechten zwischen verschiedenen Fraktionen. Die kurdische Bevölkerung in der Region Rojava sieht sich Angriffen ausgesetzt – ein tragischer Konflikt, keine Frage. Doch rechtfertigt das die Verwüstung deutscher Innenstädte?

Die Gemengelage unter den verschiedenen kurdischen Gruppierungen ist komplex. Syrische Kurden unterstützen andere politische Strömungen als irakische Kurden, und auch innerhalb der Gemeinden gibt es erhebliche Unterschiede. Ob PKK-Sympathisanten an den Ausschreitungen beteiligt waren, wird noch ermittelt. Doch diese Differenzierung ändert nichts am grundsätzlichen Problem: Ausländische Konflikte werden zunehmend auf deutschem Boden ausgetragen.

Die Frage der öffentlichen Ordnung

Man stelle sich das Szenario einmal umgekehrt vor: Deutsche Demonstranten, die in Syrien, der Türkei oder dem Irak Restaurants plündern und Polizisten mit Pyrotechnik attackieren. Die Vorstellung ist absurd – und genau das macht die Asymmetrie deutlich, mit der Deutschland solche Vorfälle behandelt.

Das allgemeine Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut unserer Demokratie. Es wurde jedoch für die Verhältnisse im eigenen Land konzipiert, nicht als Freibrief für importierte Gewalt. Wenn Zuwanderer ihre Konflikte mit Plünderungen und Angriffen auf Polizeibeamte austragen, dann ist das keine legitime Meinungsäußerung mehr – es ist schlicht Kriminalität.

Wie lange noch?

Die Frage, die sich viele Bürger stellen, ist simpel: Wie lange will die Regierung es noch zulassen, dass jeder seine Konflikte auf unseren Straßen austrägt? Die Antwort der Politik bleibt erschreckend vage. Während man bei anderen Demonstrationen – etwa gegen vermeintlich „rechte" Tendenzen – mit aller Härte durchgreift, scheint bei derartigen Ausschreitungen eine merkwürdige Zurückhaltung zu herrschen.

Die zunehmende Kriminalität und die Erosion der öffentlichen Ordnung sind keine Naturkatastrophen. Sie sind das direkte Ergebnis einer verfehlten Politik, die über Jahre hinweg unkontrollierte Zuwanderung ermöglicht und die Integration vernachlässigt hat. Die Bürger in Dortmund und Stuttgart, die am Dienstagabend Zeugen dieser Gewalt wurden, haben das Recht auf Sicherheit in ihrer eigenen Stadt. Dieses Recht wurde ihnen an diesem Abend genommen – und es ist nicht das erste Mal.

Deutschland braucht eine Politik, die wieder für die Interessen der eigenen Bevölkerung eintritt. Eine Politik, die klare Grenzen setzt und diese auch durchsetzt. Solange das nicht geschieht, werden Szenen wie in Dortmund zur traurigen Normalität werden. Das ist nicht nur die Meinung unserer Redaktion – es ist die Meinung eines wachsenden Teils der deutschen Bevölkerung, der diese Zustände nicht länger hinnehmen will.