Grüne feiern Demokratie-Skandal: "Antifa bleibt Handarbeit" - Wie ein linkes Netzwerk die Wahl manipulierte

Was sich in Ludwigshafen abspielt, sollte jeden aufrechten Demokraten erschüttern. Die Grünen und ihre Antifa-Verbündeten feiern den Ausschluss des AfD-Kandidaten Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl mit den Worten "Antifa bleibt Handarbeit". Diese Wortwahl ist kein Zufall - sie offenbart die wahre Gesinnung derer, die vorgeben, unsere Demokratie zu schützen.

Das orchestrierte Komplott gegen die Demokratie

Ein dubios zusammengestelltes "Netzwerk gegen Joachim Paul" habe monatelang Material gesammelt und an die "richtigen Stellen" weitergeleitet, brüsten sich die Grünen auf Instagram. Man müsse verhindern, dass "Rechtsextremisten" in Machtpositionen kämen. Doch wer entscheidet eigentlich, wer ein Extremist sei? Offenbar ein Netzwerk aus Grünen, Antifa-Aktivisten und einer SPD-Oberbürgermeisterin, die gleichzeitig als Wahlleiterin fungiert.

Diese unheilige Allianz habe "alle relevanten Informationen zur Gesinnung Joachim Pauls" an die Parteien im Wahlausschuss zugeleitet. Gesinnung? Seit wann dürfe in einer Demokratie die politische Gesinnung darüber entscheiden, ob jemand zur Wahl antreten dürfe? Das erinnere fatal an Methoden, die man eigentlich nur aus totalitären Systemen kenne.

Die Perversion des demokratischen Prozesses

Der Wahlausschuss stimmte mit 6:1 für den Ausschluss Pauls - auf Basis einer Einschätzung des Verfassungsschutzes, die von der amtierenden SPD-Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck eingeholt worden sei. Eine Amtsinhaberin, die gleichzeitig Wahlleiterin sei und über die Zulassung ihres potentiellen Herausforderers entscheide? Walter Ulbricht hätte seine helle Freude an diesem "demokratischen" Verfahren gehabt.

Besonders perfide: Paul hatte keine Möglichkeit, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Es gab keine justiziable Bewertung der erhobenen Anschuldigungen. Sechs Personen maßten sich an, über die demokratischen Rechte von Tausenden Wählern zu entscheiden - und das im Namen der Demokratie.

Die wahren Demokratiefeinde zeigen ihr Gesicht

Wer hier wirklich die Demokratie gefährde, zeige sich überdeutlich. Es seien nicht diejenigen, die gewählt werden wollen, sondern jene, die Wahlen manipulieren und Kandidaten ausschließen. Die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz und die Grünen Ludwigshafen feiern unverhohlen ihre "Handarbeit" - ein Begriff, der in Verbindung mit der Antifa durchaus bedrohlich klinge.

Diese selbsternannten Demokratieretter haben offenbar vergessen, dass in einer echten Demokratie das Volk entscheide, nicht ein kleiner Zirkel von Aktivisten und Funktionären. Sie haben vergessen, dass das passive Wahlrecht ein Grundrecht sei, das nicht nach Gutdünken entzogen werden könne.

Ein Präzedenzfall mit fatalen Folgen

Was in Ludwigshafen geschehe, sei ein gefährlicher Präzedenzfall. Wenn es möglich werde, missliebige Kandidaten durch orchestrierte Kampagnen und dubiose "Gesinnungsprüfungen" von Wahlen auszuschließen, dann sei das Ende der Demokratie, wie wir sie kennen, eingeläutet. Heute treffe es die AfD, morgen vielleicht andere unbequeme Stimmen.

Die Ironie dabei: Ausgerechnet jene Kräfte, die ständig vor einer Gefährdung der Demokratie warnen, höhlen sie selbst aus. Sie schaffen Strukturen, die an die dunkelsten Zeiten deutscher Geschichte erinnern - Gesinnungsschnüffelei, politische Säuberungen, die Ausschaltung politischer Gegner.

Der Rechtsstaat als letzte Hoffnung

Joachim Paul und die AfD haben angekündigt, gegen diese Entscheidung zu klagen. Verfassungsrechtler sehen gute Chancen für eine erfolgreiche Klage. Das Verwaltungsgericht müsse eilig anordnen, dass Paul auf den Wahlzettel komme. Denn was hier geschehen sei, sei ein klarer Rechtsbruch.

Es bleibt zu hoffen, dass die Gerichte ihrer Verantwortung gerecht werden und diesem antidemokratischen Treiben Einhalt gebieten. Denn wenn selbst die Justiz versage, dann hätten die Feinde der Demokratie endgültig gewonnen - ironischerweise im Namen ebendieser Demokratie.

Die Bürger von Ludwigshafen - und ganz Deutschland - sollten genau hinschauen, wer hier wirklich die Demokratie verteidigt und wer sie mit Füßen tritt. Die Antwort dürfte nach diesem Skandal eindeutig sein.