Gewalt bei pro-kurdischen Demonstrationen: Polizisten durch Böller verletzt – Ausländische Konflikte eskalieren auf deutschen Straßen

Was sich am Dienstagabend in Dortmund und Stuttgart abspielte, ist ein weiteres Kapitel in der langen Geschichte importierter Konflikte, die auf deutschem Boden ausgetragen werden. Bei pro-kurdischen Demonstrationen kam es zu massiven Ausschreitungen, Sachbeschädigungen und Angriffen auf Polizeibeamte. Sieben Polizisten wurden durch explodierende Böller verletzt und erlitten vermutlich Knalltraumata. Steine flogen in Richtung der Einsatzkräfte. Schaufensterscheiben von Imbissbetrieben wurden eingeschlagen. Willkommen in der Realität des multikulturellen Deutschlands.

Syrischer Bürgerkrieg erreicht deutsche Innenstädte

Der Hintergrund dieser Gewaltexzesse liegt tausende Kilometer entfernt – in Syrien. Dort hatte die syrische Armee vor rund zwei Wochen damit begonnen, die mehrheitlich kurdischen Demokratischen Kräfte Syriens aus verschiedenen Gebieten zu verdrängen. Eine viertägige Waffenruhe wurde verkündet, doch auf deutschen Straßen scheint davon niemand etwas mitbekommen zu haben. Stattdessen entlud sich die Wut über geopolitische Entwicklungen im Nahen Osten in Form von Pyrotechnik und Steinwürfen gegen deutsche Polizeibeamte.

In Dortmund versammelten sich rund 4.000 Menschen unter dem Motto „Gegen das Töten von Unschuldigen, Zivilisten und Kindern". Ein hehres Ziel, möchte man meinen. Doch wie passt es zusammen, gegen Gewalt zu demonstrieren und gleichzeitig Böller auf Polizisten zu werfen? Die Polizei musste mit einem Großaufgebot anrücken und wurde von Kräften umliegender Behörden unterstützt. Zwei Strafverfahren wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs wurden eingeleitet.

Stuttgart: Aus 20 angemeldeten Teilnehmern werden 2.000

Besonders dreist gestaltete sich die Situation in Stuttgart. Die Versammlung unter dem Titel „Solidarität mit Rojava" war ursprünglich mit lächerlichen 20 Teilnehmern angemeldet worden. Tatsächlich erschienen zeitweise bis zu 2.000 Menschen am Börsenplatz. Man fragt sich unweigerlich, ob diese grobe Fehleinschätzung Absicht war oder schlicht Inkompetenz der Veranstalter offenbart.

Die Demonstranten griffen die Einsatzkräfte wiederholt mit Pyrotechnik an. Die Polizei sah sich gezwungen, Pfefferspray einzusetzen. Der Demonstrationszug wurde mehrfach angehalten, nachdem Pyrotechnik gezündet worden war. Teilnehmer verhielten sich aggressiv, attackierten nicht nur Polizisten, sondern auch vorbeifahrende Fahrzeuge und versuchten, Polizeiketten zu durchbrechen. Ein Polizeihubschrauber musste zum Einsatz kommen.

75 Personen polizeilich umschlossen

Am Ende des Abends wurden 75 Teilnehmer polizeilich umschlossen. Gegen sie wurden Ermittlungen wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs, wegen Angriffen auf Polizeibeamte sowie wegen Verstößen gegen das Sprengstoff- und Versammlungsgesetz eingeleitet. Ein Sprecher der Polizei Stuttgart fand deutliche Worte:

„Unter dem Deckmantel einer Demonstration Polizeikräfte und Außenstehende anzugreifen, ist mit dem demokratischen Verständnis der Versammlungsfreiheit nicht in Einklang zu bringen."

Die Einsatzkräfte seien „massiven Gewalthandlungen ausgesetzt" gewesen und deshalb „gezwungen" gewesen, „entsprechend robust einzuschreiten".

Ein Muster, das sich wiederholt

Diese Vorfälle reihen sich nahtlos ein in eine Serie von Ausschreitungen, die Deutschland in den vergangenen Jahren erlebt hat. Ob eritreische Konflikte, palästinensische Demonstrationen oder nun kurdische Proteste – immer wieder werden ausländische Konflikte auf deutschen Straßen ausgetragen. Die Polizei ist permanent damit beschäftigt, diese Veranstaltungen zu sichern und Eskalationen zu verhindern. Ressourcen, die an anderer Stelle dringend benötigt würden.

Während das politische Establishment nicht müde wird, die angebliche Gefahr von „rechts" zu beschwören, zeigt die Realität ein anderes Bild. Es sind nicht deutsche Bürger, die bei Demonstrationen Böller auf Polizisten werfen und Schaufensterscheiben einschlagen. Es sind Menschen, die ihre Konflikte aus der Heimat mitgebracht haben und sie hier mit aller Gewalt austragen.

Die Frage der Konsequenzen

Der Polizeisprecher kündigte an, die Verantwortlichen würden „ihrer gerechten Strafe" zugeführt werden. Man darf gespannt sein, was diese „gerechte Strafe" in der Praxis bedeutet. Die Erfahrung lehrt, dass bei solchen Vergehen oft milde Urteile gesprochen werden – wenn es überhaupt zu Verurteilungen kommt. Die Botschaft, die dadurch gesendet wird, ist fatal: Wer in Deutschland randaliert, muss keine ernsthaften Konsequenzen fürchten.

Es ist höchste Zeit, dass die Politik aufwacht und erkennt, dass die unkontrollierte Zuwanderung der vergangenen Jahre massive Probleme mit sich gebracht hat. Die Kriminalität in Deutschland befindet sich auf einem Rekordniveau, und Vorfälle wie diese sind nur die Spitze des Eisbergs. Deutschland braucht eine Regierung, die die Interessen der eigenen Bürger in den Vordergrund stellt und nicht länger zusieht, wie ausländische Konflikte auf deutschen Straßen eskalieren. Diese Meinung teilt nicht nur unsere Redaktion, sondern ein Großteil der deutschen Bevölkerung.