Florida verdoppelt Abschiebe-Kapazitäten: DeSantis plant zweites Mega-Gefängnis für illegale Migranten

Während in Deutschland die Ampel-Nachfolgeregierung unter Friedrich Merz weiterhin über Obergrenzen diskutiert, macht Florida Nägel mit Köpfen. Gouverneur Ron DeSantis kündigte den Bau einer zweiten Haftanstalt für illegale Einwanderer an – mit Platz für bis zu 2.000 Menschen. Ein konsequenter Schritt, der zeigt, wie Rechtsstaat funktionieren könnte, wenn man nur wollte.

Klare Kante statt endloser Debatten

Die neue Einrichtung soll am Baker Correctional Institute bei Jacksonville entstehen, einem derzeit ungenutzten Gefängniskomplex. Zunächst für 1.300 Häftlinge ausgelegt, könne die Kapazität bei Bedarf auf 2.000 Plätze erweitert werden, so DeSantis. Der republikanische Gouverneur zeige sich überzeugt, dass ein entsprechender "Bedarf" bestehe – angesichts von geschätzten elf Millionen illegalen Einwanderern in den USA eine nachvollziehbare Einschätzung.

Während hierzulande jeder abgelehnte Asylbewerber monatelang durch alle Instanzen klagen kann und währenddessen weiter auf Staatskosten lebt, verfolgt Florida einen pragmatischen Ansatz: Wer kein Aufenthaltsrecht hat, wird interniert und abgeschoben. So einfach könnte Rechtsstaat sein.

"Alligator Alcatraz" trotz Gegenwind in Betrieb

Die Pläne für die zweite Anstalt kommen zu einem Zeitpunkt, da die erste Einrichtung – im Volksmund bereits als "Alligator Alcatraz" bekannt – mit juristischen Hürden kämpft. Ein US-Gericht stoppte vergangene Woche die Erweiterungsarbeiten an der im Herzen der Everglades gelegenen Haftanstalt für zwei Wochen. Umweltschutzverbände hatten geklagt und sehen das Ökosystem der größten subtropischen Wildnis der USA gefährdet.

"Der Betrieb des Haftzentrums bleibe davon unberührt", heißt es aus Regierungskreisen. Die Ende Juni von Präsident Trump persönlich eröffnete Anlage könne bereits jetzt Tausende Migranten aufnehmen, die auf ihre Abschiebung warten.

Ein Vorbild für Europa?

Während die USA unter Trump konsequent durchgreifen, versinkt Europa weiter im Chaos der unkontrollierten Migration. Die Kriminalitätsstatistiken sprechen eine deutliche Sprache: Messerangriffe, Vergewaltigungen und Raubüberfälle durch Migranten sind in Deutschland auf einem Rekordniveau. Doch statt endlich durchzugreifen, diskutiert die neue Große Koalition lieber über "humanitäre Korridore" und "Integrationsprogramme".

Die Zahlen aus den USA sollten auch deutschen Politikern zu denken geben: Bei einer Bevölkerung von 330 Millionen leben dort etwa elf Millionen Menschen illegal – das entspricht rund 3,3 Prozent. Überträgt man diese Quote auf Deutschland, wären das fast drei Millionen illegale Einwanderer. Eine Zahl, die angesichts der Überlastung unserer Sozialsysteme und der explodierenden Kriminalität durchaus realistisch erscheint.

Trump macht Ernst mit "America First"

Die konsequente Abschiebepolitik ist Teil von Trumps "America First"-Agenda. Seit seiner Amtsübernahme im Januar hat der 47. Präsident nicht nur massive Zollerhöhungen durchgesetzt, sondern auch die Grenzsicherung zur obersten Priorität erklärt. Während in über 2.100 US-Städten Linke gegen diese Politik protestieren, zeigen erste Umfragen: Die Mehrheit der Amerikaner steht hinter dem harten Kurs.

In Deutschland hingegen? Da wird weiter von "Willkommenskultur" gefaselt, während die Bürger sich nachts nicht mehr auf die Straße trauen. Die neue Merz-Regierung hatte Veränderung versprochen – doch außer einem 500-Milliarden-Sondervermögen für fragwürdige Klimaprojekte ist bisher wenig zu sehen. Stattdessen explodiert die Staatsverschuldung, während die innere Sicherheit weiter erodiert.

Zeit für einen Kurswechsel

Florida zeigt, wie es gehen könnte: Klare Regeln, konsequente Durchsetzung, keine falsche Toleranz gegenüber Rechtsbrechern. Die Botschaft ist eindeutig: Wer illegal einreist, hat mit Konsequenzen zu rechnen. Punkt.

Es wird Zeit, dass auch Deutschland endlich aufwacht und dem Beispiel folgt. Die Bürger haben genug von einer Politik, die Täter zu Opfern stilisiert und die eigene Bevölkerung im Stich lässt. Was wir brauchen, sind Politiker mit Rückgrat, die wieder für Deutschland und nicht gegen Deutschland regieren. Die Mehrheit des deutschen Volkes sehnt sich nach einem Ende des Migrations-Chaos – es wird Zeit, dass die Politik endlich zuhört.

Hinweis: Bei diesem Artikel handelt es sich um die Meinung unserer Redaktion. Wir betreiben keine Anlageberatung. Jeder muss selbst ausreichend recherchieren und ist für seine Anlageentscheidungen selbst verantwortlich.