Familienministerin Prien will das Ehegattensplitting abschaffen – ein Frontalangriff auf die deutsche Familie

Man reibt sich die Augen und fragt sich unwillkürlich: Sitzt da wirklich eine CDU-Politikerin im Familienministerium – oder hat sich eine grüne Ideologin mit schwarzem Parteibuch ins Kabinett geschlichen? Bundesfamilienministerin Karin Prien hat mit ihrem Vorstoß zur Abschaffung des Ehegattensplittings eine Debatte entfacht, die an den Grundfesten der traditionellen Familie rüttelt. Was als vermeintlich moderne Steuerpolitik verkauft wird, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als das, was es ist: eine massive Steuererhöhung für Millionen deutscher Familien.

Der Staat greift tiefer in die Taschen der Bürger

Das Ehegattensplitting ist kein Steuerprivileg, wie es linke Kräfte seit Jahrzehnten gebetsmühlenartig behaupten. Es ist die logische steuerliche Konsequenz einer Ehe, in der sich zwei Menschen füreinander verantwortlich machen – rechtlich, finanziell, menschlich. Es schreibt niemandem vor, wie er sein Leben zu gestalten hat. Es bietet lediglich eine Möglichkeit. Doch genau diese Wahlfreiheit scheint der Familienministerin ein Dorn im Auge zu sein.

Priens Begründung klingt wie aus einem Gender-Studies-Seminar entliehen: Die Abschaffung würde „es für Frauen attraktiver machen, mehr zu arbeiten". Übersetzt aus dem Politsprech bedeutet das nichts anderes als: Der Staat braucht mehr Steuerzahler, mehr Abgabenpflichtige, mehr Menschen im Hamsterrad – und wenn dafür die Familie auf der Strecke bleibt, dann ist das eben der Preis des „Fortschritts".

Pflichtgemäße Empörung aus den eigenen Reihen

Natürlich zeigt man sich in der Union zunächst einmal entsetzt. CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek im Bayerischen Landtag brachte es auf den Punkt: Die Abschaffung des Ehegattensplittings bedeute nichts anderes, als Familien höher zu besteuern – und das in einer Zeit, in der die Menschen ohnehin kaum noch über die Runden kämen. Auch Gordon Schnieder, der in Rheinland-Pfalz eine Landtagswahl gewinnen möchte, blies die Backen auf und verkündete markig: „Mehr Belastungen für Ehepaare wird es mit der CDU nicht geben."

Schöne Worte. Doch wer die CDU der letzten Jahre beobachtet hat, weiß: Auf die pflichtgemäße Empörung folgt in der Regel – nichts. Oder schlimmer noch: die stille Umsetzung dessen, wogegen man sich gerade noch lautstark gewehrt hat. Die Energiewende, die explodierenden Sozialabgaben, die Massenmigration in die Sozialsysteme, der schleichende Verfall des Bildungssystems – all das geschah unter CDU-Führung oder mit ihrer Duldung. Warum sollte es beim Ehegattensplitting anders sein?

Wenn die Familienministerin die Familie für „nicht mehr zeitgemäß" hält

Besonders entlarvend ist Priens Forderung, man müsse in Schulen „mehr darüber reden, wie man das Zusammenleben in Partnerschaften aushandelt". Statt Mathematik, Naturwissenschaften und logisches Denken zu fördern – Kompetenzen, die Deutschland im internationalen Wettbewerb dringend bräuchte – sollen Schulen offenbar zu Gesinnungswerkstätten umfunktioniert werden. Man fühlt sich unweigerlich an die Staatsbürgerkunde der DDR erinnert, nur dass der ideologische Überbau diesmal nicht rot, sondern regenbogenfarben daherkommt.

Dass die SPD-Politikerin Serpil Midyatli sofort jubelte und „unverzüglich einen Vorschlag" forderte, überrascht niemanden. Die SPD kritisiere das Ehegattensplitting „schon lange als überholtes Steuermodell", ließ sie verlauten. Was sie verschweigt: Das Ehegattensplitting ist keine Subvention, sondern eine verfassungsrechtlich gebotene Berücksichtigung der ehelichen Erwerbs- und Verbrauchsgemeinschaft. Artikel 6 des Grundgesetzes stellt Ehe und Familie unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Doch was kümmert schon das Grundgesetz, wenn der Staat Geld braucht?

Wohin fließt das Geld der Familien?

Die entscheidende Frage, die sich jeder Bürger stellen sollte, lautet: Wofür braucht der Staat eigentlich noch mehr Geld? Deutschland hat bereits eine der höchsten Steuer- und Abgabenquoten weltweit. Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz hat ein 500 Milliarden Euro schweres Sondervermögen beschlossen – auf Pump, versteht sich. Die Staatsverschuldung wächst ins Unermessliche, während gleichzeitig Milliarden in fragwürdige Projekte im Ausland fließen. Und nun soll auch noch das letzte steuerliche Bollwerk der Familie geschleift werden, damit der unersättliche Moloch Staat weiter gefüttert werden kann.

Es ist ein Treppenwitz der Geschichte, dass ausgerechnet eine Familienministerin den größten Angriff auf die Familie seit Jahrzehnten führt. Doch es passt ins Bild einer politischen Klasse, die den Begriff „Familie" längst umdefiniert hat – weg von der natürlichen Gemeinschaft aus Vater, Mutter und Kindern, hin zu einem beliebig formbaren Konstrukt, das sich den Bedürfnissen des Staates unterzuordnen hat.

Die stille Enteignung der Mittelschicht

Was Prien und ihre Unterstützer verschweigen: Die Abschaffung des Ehegattensplittings würde vor allem die Mittelschicht treffen – jene Familien, in denen ein Partner zugunsten der Kindererziehung beruflich zurücksteckt. Es sind genau diese Familien, die das Rückgrat unserer Gesellschaft bilden, die Kinder großziehen, Werte vermitteln und den sozialen Zusammenhalt gewährleisten. Sie sollen nun bestraft werden – dafür, dass sie ein Lebensmodell gewählt haben, das der politischen Elite nicht mehr in den Kram passt.

In Zeiten, in denen die Inflation die Kaufkraft der Bürger auffrisst, in denen sich immer weniger junge Familien ein Eigenheim leisten können, in denen die Energiekosten durch die Decke gehen und die Lebensmittelpreise stetig steigen, wäre eine Entlastung der Familien das Gebot der Stunde. Stattdessen plant die Regierung das genaue Gegenteil. Es ist, als würde man einem Ertrinkenden auch noch den Rettungsring wegnehmen.

Gold und Silber als Anker in stürmischen Zeiten

Angesichts dieser politischen Entwicklungen, die den deutschen Bürger immer stärker belasten, gewinnt die Frage der privaten Vermögenssicherung zunehmend an Bedeutung. Während der Staat immer neue Wege findet, seinen Bürgern das hart erarbeitete Geld aus der Tasche zu ziehen, bieten physische Edelmetalle wie Gold und Silber seit Jahrtausenden einen bewährten Schutz gegen staatliche Übergriffigkeit und Geldentwertung. Wer sein Vermögen langfristig sichern möchte, sollte die Beimischung von Edelmetallen in ein breit gestreutes Portfolio ernsthaft in Erwägung ziehen.

Hinweis: Dieser Artikel stellt keine Steuerberatung und keine Rechtsberatung dar. Die dargestellten Inhalte entsprechen der Meinung unserer Redaktion und den uns vorliegenden Informationen. Für individuelle steuerliche oder rechtliche Fragen konsultieren Sie bitte einen qualifizierten Steuerberater oder Rechtsanwalt. Ebenso stellt dieser Beitrag keine Anlageberatung dar. Jeder Leser ist für seine Anlageentscheidungen selbst verantwortlich und sollte vor jeder Investition eigene Recherchen durchführen.