EU rüstet zum Krieg: Gesundheitswesen wird zur Waffenschmiede umfunktioniert

Die Brüsseler Eurokraten treiben ihre Kriegsvorbereitungen mit erschreckender Geschwindigkeit voran. Was sich gestern im Gesundheitsausschuss des EU-Parlaments abspielte, lässt selbst hartgesottene Beobachter erschaudern: Unter dem harmlosen Tagesordnungspunkt "Arzneimittel-Versorgungssicherheit" wurde nichts Geringeres als die vollständige Militarisierung des europäischen Gesundheitswesens diskutiert.

Wenn Medikamente zu Munition werden

Die polnische Professorin Monika Raulinajtys-Grzybek präsentierte einen Bericht, der es in sich hat. Die Dame von der Warschauer Hochschule für Wirtschaft forderte im Namen des polnischen Verteidigungsministeriums nichts weniger als die komplette Unterordnung der Arzneimittelversorgung unter militärische Logik. Medikamente sollen künftig wie Waffen behandelt werden – gleichrangig mit Energie, Transport und Kommunikation als Teil des staatlichen Verteidigungssystems.

Besonders brisant: Die Verflechtung zwischen EU und NATO wird immer offensichtlicher. Die gemeinsamen Beschaffungen sollen nicht nur EU-Staaten umfassen, sondern explizit auch die USA, Kanada, Norwegen und die Türkei einbeziehen. Wer hier noch von einer unabhängigen europäischen Gesundheitspolitik spricht, macht sich lächerlich.

Die Stromabschaltliste – ein Skandal erster Güte

Ein besonders perfider Punkt versteckt sich in den technokratischen Formulierungen: Es existiert bereits eine Liste von Unternehmen, denen im Ernstfall der Strom abgedreht wird! Pharmakonzerne und ihre Lager sollen davon ausgenommen werden. Welche Betriebe auf dieser Todesliste stehen? Welche mittelständischen Unternehmen werden geopfert, während Big Pharma weiter produziert? Die Öffentlichkeit erfährt davon nichts.

Der FPÖ-Europaabgeordnete Gerald Hauser, Mitglied der patriotischen Fraktion im EU-Parlament, bringt es auf den Punkt: Die EU denkt nur in Kategorien von Großkonzernen. Das normale Gesundheitswesen – Apotheken, Krankenhäuser, niedergelassene Ärzte – kommt in diesen Plänen schlicht nicht vor.

Wehrpflicht-Befreiung für Pharma-Personal

Die Kriegsvorbereitungen sind bereits so konkret, dass sogar über die Befreiung von "Schlüsselpersonal" der Pharmaindustrie von der Wehrpflicht diskutiert wird. Während junge Männer an die Front geschickt werden sollen, dürfen die Pharma-Manager weiter ihre Profite einstreichen. Ein zynischeres Bild der EU-Prioritäten lässt sich kaum zeichnen.

Von Corona zur Kriegswirtschaft

Die Blaupause für diese Militarisierung lieferte bereits die Corona-Krise. Generäle führten in Gesundheitsministerien das Kommando, Befehle kamen – wie aus den Niederlanden bekannt wurde – direkt aus der NATO-Zentrale. Was als Gesundheitsschutz verkauft wurde, entpuppte sich als militärische Operation. Jetzt soll dieses Modell auf das gesamte Gesundheitswesen ausgeweitet werden.

Die demokratische Kontrolle wird dabei systematisch ausgehebelt. Unter dem Deckmantel der "Sicherheit" werden Transparenz und parlamentarische Mitsprache zur Nebensache degradiert. Notstandslogik ersetzt rechtsstaatliche Verfahren – ein Muster, das wir bereits während der Corona-Zeit erleben mussten.

Die große Plünderung der Bürger

Parallel zur Militarisierung des Gesundheitswesens läuft die finanzielle Ausplünderung der EU-Bürger. Die geplante Erhöhung der Rüstungsausgaben auf wahnsinnige 5% des BIP muss finanziert werden. Nicht nur Steuergelder fließen in die Kriegskassen – auch die Ersparnisse der Bürger sollen als Sicherheiten für Kriegsanleihen herhalten.

Besonders perfide: Ein neues EU-Programm soll Senioren dazu bringen, ihre Ersparnisse vom sicheren Sparbuch in riskante Wertpapiere umzuschichten. Diese dienen dann als Sicherstellung für Kriegskredite. Platzen die Kredite, sind die Ersparnisse weg – eine Enteignung durch die Hintertür.

Widerstand ist Bürgerpflicht

Was sich hier abspielt, ist nichts weniger als die Transformation Europas in eine Kriegswirtschaft. Gesundheit wird zur Nebensache, militärische Logik dominiert alles. Die Behandlung chronisch Kranker, die gerechte Verteilung von Medikamenten, die Versorgung der Bevölkerung – all das wird den Kriegszielen untergeordnet.

Die Bürger Europas müssen endlich aufwachen. Diese Politik führt nicht zu mehr Sicherheit, sondern geradewegs in die Katastrophe. Wer Frieden will, muss Frieden vorbereiten – nicht den Krieg. Die Militarisierung des Gesundheitswesens ist ein weiterer Schritt auf dem Weg in einen Abgrund, aus dem es kein Zurück mehr gibt.

"Die zunehmende Einordnung der Arzneimittelversorgungssicherheit als Teil der militärischen Sicherheit führt dazu, dass gesundheitspolitische Kernziele durch sicherheitspolitische Logiken verdrängt werden."

Es ist höchste Zeit, dass die Bürger dieser wahnsinnigen Politik ein Ende setzen. Bei den nächsten Wahlen muss abgerechnet werden mit jenen, die Europa in einen Kriegsschauplatz verwandeln wollen. Nur eine grundlegende politische Wende kann diesen Wahnsinn noch stoppen.