EU-Parlament zementiert Korruption: Von der Leyen triumphiert über demokratische Kontrolle

Das gestrige Misstrauensvotum gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen offenbart die erschreckende Realität des Brüsseler Machtapparats: Mit 360 zu 175 Stimmen bei 18 Enthaltungen stellte sich eine überwältigende Mehrheit der EU-Parlamentarier schützend vor eine Politikerin, deren Amtsführung von Intransparenz, Korruptionsvorwürfen und demokratiefeindlichen Tendenzen geprägt ist. Die erforderliche Zweidrittelmehrheit wurde damit deutlich verfehlt – ein Armutszeugnis für die angeblich demokratischen Institutionen der EU.

Der Pfizer-Skandal bleibt ungesühnt

Im Zentrum der Vorwürfe stehen die dubiosen SMS-Nachrichten zwischen von der Leyen und Pfizer-Chef Albert Bourla während der Corona-Pandemie. Milliardenschwere Impfstoffdeals wurden offenbar in privaten Chatnachrichten ausgehandelt – unter Umgehung aller demokratischen Kontrollmechanismen. Die Inhalte dieser Kommunikation? Bis heute unter Verschluss. Die Preisgestaltung? Intransparent. Die Haftungsfragen? Im Dunkeln. Doch statt Aufklärung zu fordern, deckt das EU-Parlament diese Machenschaften mit seinem gestrigen Votum.

Besonders pikant: Von der Leyen selbst bezeichnete die Initiative als „plumpen Versuch", einen Keil zwischen die demokratischen Kräfte zu treiben. Welche Chuzpe! Ausgerechnet jene Politikerin, die demokratische Prozesse systematisch aushöhlt, stilisiert sich zur Verteidigerin der Demokratie. George Orwell hätte seine helle Freude an dieser Verdrehung der Realität gehabt.

Melonis Verrat an den konservativen Werten

Die größte Enttäuschung des gestrigen Tages lieferte Giorgia Meloni. Die italienische Ministerpräsidentin, die sich gerne als Speerspitze des konservativen Widerstands gegen den Brüsseler Zentralismus inszeniert, ließ ihre Partei Fratelli d'Italia sich der Stimme enthalten. Ein feiger Kuhhandel, der die Spaltung innerhalb der rechtskonservativen EKR-Fraktion offenlegt. Während polnische PiS-Abgeordnete und die deutsche AfD den Mut aufbrachten, gegen von der Leyen zu stimmen, kuscht Meloni vor der Macht.

Diese Enthaltung ist nichts anderes als ein Verrat an den Wählern, die Meloni ihr Vertrauen geschenkt haben. Sie beweist: Sobald es ernst wird, sind auch die vermeintlichen Oppositionellen bereit, ihre Prinzipien über Bord zu werfen. Die Angst vor Repressalien durch die EU-Kommission – man denke nur an die systematische Bestrafung Ungarns – wiegt offenbar schwerer als der Kampf für demokratische Grundwerte.

Ein Parlament der Jasager und Profiteure

Das gestrige Abstimmungsergebnis entlarvt das EU-Parlament als das, was es in Wahrheit ist: Eine Ansammlung von Jasagern, Mitläufern und Profiteuren, die ihre eigenen Pfründe über das Wohl der europäischen Völker stellen. 360 Abgeordnete haben sich für die Fortsetzung eines Systems entschieden, das von Korruption, Vetternwirtschaft und demokratischer Illegitimität durchzogen ist.

Man muss sich das vor Augen führen: Eine Politikerin, die niemals direkt vom Volk gewählt wurde, die als gescheiterte deutsche Verteidigungsministerin nach Brüssel weggelobt wurde, die in dubiose Milliardendeals verstrickt ist – diese Person erhält den Rückhalt von fast zwei Dritteln des Parlaments. Wenn das kein Beweis für die moralische Verkommenheit der EU-Elite ist, was dann?

Die wahren Demokraten sind in der Minderheit

Immerhin 175 Abgeordnete hatten den Mut, gegen von der Leyen zu stimmen. Diese 31,65 Prozent repräsentieren jene Kräfte in Europa, die noch nicht vollständig korrumpiert sind, die sich dem Establishment entgegenstellen und dafür Nachteile in Kauf nehmen. Sie sind die wahren Verteidiger demokratischer Werte in einem System, das diese Werte längst verraten hat.

Doch sie bleiben eine Minderheit in einem Parlament, das sich lieber in der warmen Umarmung der Korruption sonnt, als unbequeme Fragen zu stellen. Ein Parlament, das lieber die Hand füttert, die es nährt, als seine Kontrollfunktion wahrzunehmen.

Was bedeutet das für die Schweiz?

Für die Schweiz sollte dieses Abstimmungsergebnis ein weiterer Weckruf sein. Wollen wir uns wirklich einem System unterwerfen, das demokratische Kontrolle als „plumpen Versuch" der Spaltung diffamiert? Wollen wir Teil einer Union werden, in der Korruption und Intransparenz nicht bestraft, sondern belohnt werden?

Der sogenannte „Unterwerfungsvertrag" mit der EU, den unsere Regierung vorantreibt, würde uns genau diesem System ausliefern. Einem System, in dem nicht das Volk, sondern eine selbsternannte Elite das Sagen hat. Einem System, in dem kritische Stimmen mundtot gemacht werden.

Die Zukunft Europas steht auf dem Spiel

Von der Leyens Triumph ist ein Pyrrhussieg. Ja, sie hat das Misstrauensvotum überstanden. Aber zu welchem Preis? Die Legitimität der EU-Institutionen erodiert weiter. Das Vertrauen der Bürger schwindet. Die Kluft zwischen der abgehobenen Brüsseler Elite und den Menschen in Europa wird täglich größer.

Früher oder später wird dieses morsche System in sich zusammenbrechen. Die Frage ist nur, wie viel Schaden es bis dahin noch anrichten wird. Wie viele Milliarden werden noch in dubiosen Kanälen versickern? Wie viele demokratische Rechte werden noch geschleift? Wie lange werden die Völker Europas diese Farce noch mitmachen?

Die Geschichte lehrt uns: Kein korruptes System hält ewig. Irgendwann kommt der Moment der Abrechnung. Und wenn dieser Moment kommt, werden sich die 360 Jasager von gestern wünschen, sie hätten den Mut der 175 aufgebracht.

In Zeiten wie diesen zeigt sich einmal mehr: Physische Edelmetalle wie Gold und Silber bleiben der einzige verlässliche Schutz vor den Verwerfungen, die uns bevorstehen. Während Politiker kommen und gehen, während Währungen kollabieren und Systeme zusammenbrechen, behält Gold seinen Wert. Eine kluge Beimischung von Edelmetallen in einem diversifizierten Portfolio ist heute wichtiger denn je.