EU-Machtausbau im Hinterzimmer: Von der Leyens Geheimdienst-Coup stößt auf erbitterten Widerstand

Die nicht gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen treibt ihre Pläne für einen eigenen Geheimdienst voran – und erntet dafür harsche Kritik aus den Mitgliedstaaten. Was sich wie ein Drehbuch aus George Orwells "1984" liest, soll in Brüssel bald Realität werden: Eine zentrale Überwachungsbehörde direkt unter der Kontrolle der Kommissionspräsidentin.

Der nächste Schritt zur EU-Diktatur?

Während die Bürger Europas mit Inflation, Energiekrise und den Folgen einer verfehlten Migrationspolitik kämpfen, bastelt von der Leyen im stillen Kämmerlein an ihrer eigenen Geheimdienststruktur. Die neue Einheit soll angeblich nur aus einer "Handvoll Experten" bestehen – doch wer die Brüsseler Bürokratie kennt, weiß: Aus einer Handvoll werden schnell Hunderte, aus Hunderten Tausende.

Die offizielle Begründung klingt wie immer bedrohlich vage: "Hybride Bedrohungen", "wirtschaftliche Einflussversuche von Drittstaaten" und die "Instrumentalisierung von Migration" sollen bekämpft werden. Übersetzt bedeutet das: Brüssel will noch mehr Kontrolle, noch mehr Macht, noch mehr Einfluss auf die Mitgliedstaaten.

Doppelstrukturen als Machtinstrument

Besonders pikant: Es gibt bereits eine funktionierende Geheimdienststruktur auf EU-Ebene – die Single Intelligence Analysis Capacity (Siac). Doch diese untersteht der Außenbeauftragten Kaja Kallas und nicht direkt von der Leyen. Ein Schelm, wer dabei an persönliche Machtspiele denkt.

"Wer die Erklärungen aus Brüssel nicht nur der letzten Jahre, sondern der letzten zwei Jahrzehnte verfolgt hat, der hat immer gehört, dass die EU immer mehr 'zusammenwachsen' soll und dass die Mitgliedsstaaten der EU immer mehr Kompetenzen an Brüssel abgeben sollen."

Diese treffende Analyse eines Kommentators bringt es auf den Punkt: Der schleichende Umbau der EU in einen zentralistischen Superstaat schreitet unaufhaltsam voran. Die nationalen Regierungen – einschließlich der neuen Großen Koalition unter Friedrich Merz – schauen tatenlos zu oder fördern diese Entwicklung sogar aktiv.

Die digitale Überwachung als nächster Schritt

Parallel zu den Geheimdienstplänen arbeitet die EU-Kommission weiter an der umstrittenen Chatkontrolle. Was Datenschützer und Bürgerrechtler bisher verhinderten, soll nun durch die Hintertür durchgedrückt werden: die flächendeckende Überwachung aller privaten Kommunikation. Ein digitales Gefängnis für 450 Millionen Europäer.

Die Reaktionen der Bürger sprechen Bände. "Diese Frau muss weg", heißt es in den Kommentarspalten. Von der Leyen, die in jedem politischen Amt versagte und niemals demokratisch legitimiert wurde, gebärde sich wie eine "Kaiserin von Europa". Die Wut über diese Anmaßung wächst täglich.

Der Preis der Unterwerfung

Während die EU-Eliten ihre Machtfantasien ausleben, zahlen die Bürger die Zeche. Die neue Bundesregierung unter Merz plant bereits ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen – trotz gegenteiliger Wahlversprechen. Diese Schuldenorgie wird Generationen belasten und die Inflation weiter anheizen.

Gleichzeitig explodiert die Kriminalität in Deutschland. Die Zahl der Messerangriffe erreicht Rekordwerte, doch statt die Ursachen zu bekämpfen, investiert Brüssel lieber in neue Überwachungsstrukturen. Die Prioritäten könnten verquerer nicht sein.

Zeit für Widerstand

Es wäre höchste Zeit, dass sich die Mitgliedstaaten endlich wehren. Doch die Realität sieht anders aus: Die nationalen Regierungen kuschen vor Brüssel oder sind selbst Teil des Problems. Die Bürger Europas werden Schritt für Schritt entmündigt, während eine nicht gewählte Elite immer mehr Macht an sich reißt.

Die Frage ist nicht mehr, ob die EU zu einem autoritären Überwachungsstaat wird – die Frage ist nur noch, wann. Von der Leyens Geheimdienstpläne sind dabei nur ein weiterer Baustein in einem perfiden Spiel. Ein Spiel, bei dem die Freiheit der Bürger auf der Strecke bleibt.

In Zeiten wie diesen wird deutlich: Wer sein Vermögen schützen will, sollte auf bewährte Werte setzen. Physische Edelmetalle wie Gold und Silber bieten Schutz vor politischen Verwerfungen und sind eine sinnvolle Ergänzung für jedes ausgewogene Anlageportfolio.