EU-Diktatur in Reinform: Dänemark droht Ungarn mit Stimmrechtsentzug

Die Masken fallen immer schneller. Was sich die dänische Ministerin für europäische Angelegenheiten, Marie Bjerre, da leistet, würde selbst George Orwell die Sprache verschlagen. Mit einer Dreistigkeit, die ihresgleichen sucht, kündigte sie an, während der dänischen EU-Ratspräsidentschaft "maximalen Druck" auf Ungarn auszuüben. Der Grund? Budapest wagt es tatsächlich, den Willen seiner Bürger zu respektieren und sich gegen den EU-Beitritt der Ukraine zu stellen.

Demokratie? Nur wenn das Ergebnis passt!

Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Am 26. Juni führte Ungarn ein Referendum durch, bei dem sich überwältigende 95 Prozent der Teilnehmer gegen eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine aussprachen. Ein klares demokratisches Votum, möchte man meinen. Doch was macht Brüssel? Anstatt den Volkswillen zu respektieren, droht man mit der Keule des Artikel 7 – der nuklearen Option des EU-Vertrags, die zur Aussetzung der Stimmrechte führen könnte.

Bjerre formulierte es mit entwaffnender Offenheit: "Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun." Übersetzt heißt das: Demokratie gilt nur, wenn das Ergebnis den Eurokraten in den Kram passt. Andernfalls wird so lange Druck ausgeübt, bis das gewünschte Resultat erreicht ist. Das ist keine Union freier Völker mehr, sondern ein Zwangskollektiv nach sowjetischem Vorbild.

Die Realität, die niemand sehen will

Während die EU-Elite von "glaubwürdigen Wegen in die EU-Mitgliedschaft" schwadroniert, ignoriert sie geflissentlich die harten Fakten. Die Ukraine befindet sich im Krieg. Das Land ist hochgradig korrupt – selbst nach den beschönigenden Standards internationaler Organisationen. Die Wirtschaft liegt am Boden, und der Wiederaufbau würde Billionen verschlingen. Billionen, die natürlich der deutsche Steuerzahler aufbringen soll, während hierzulande Brücken verrotten und Schulen verfallen.

Aber es kommt noch besser: Selbst in Polen, das traditionell als Ukraine-freundlich gilt, hat sich der neugewählte Präsident Karol Nawrocki klar gegen den Beitritt positioniert. Er weiß, dass die polnischen Bauern bei einer ukrainischen EU-Mitgliedschaft durch Billigimporte ruiniert würden. Eine Mehrheit der EU-Bürger lehnt diese Erweiterung ab – doch wen interessiert schon der Wille des Volkes?

Dänemark: Vom Wikingerland zum Woke-Wahnsinn

Dass ausgerechnet Dänemark diese antidemokratische Kampagne anführt, überrascht nur bedingt. Das Land, das einst für seine pragmatische Politik bekannt war, ist längst im ideologischen Wahn versunken. Man führt die Wehrpflicht für Frauen ein, weil man sich auf den Krieg vorbereitet. Gleichzeitig besteuert man Kühe wegen ihrer angeblich klimaschädlichen Flatulenzen – ein Schritt, der die heimische Landwirtschaft zugunsten von Laborfleisch-Konzernen schwächt.

Diese Politik ist symptomatisch für den Zustand der EU: Man zerstört die eigene Wirtschaft, schwächt die traditionellen Strukturen und unterwirft sich gleichzeitig geopolitischen Abenteuern, die niemand will und niemand braucht. Die Bürger werden nicht gefragt, sondern vor vollendete Tatsachen gestellt.

Der wahre Preis der "Solidarität"

Was Bjerre als "entscheidend für den Kampf der Ukraine" bezeichnet, ist in Wahrheit ein Blankoscheck für endlose Transferzahlungen. Die EU-Bürger sollen für den Wiederaufbau eines Landes zahlen, dessen Konflikt sie nie gewollt haben. Sie sollen ukrainische Arbeiter auf ihren Arbeitsmärkten akzeptieren, während die eigene Jugendarbeitslosigkeit in vielen EU-Ländern zweistellig ist. Sie sollen die Zeche zahlen für geopolitische Spielchen, von denen nur eine kleine Elite profitiert.

Die Drohung, Ungarn könnte sein Stimmrecht verlieren, zeigt das wahre Gesicht dieser Union. Es ist keine Gemeinschaft gleichberechtigter Staaten mehr, sondern ein Imperium, in dem Abweichler bestraft werden. Viktor Orbán hat recht, wenn er von einem "starken Mandat" seiner Bürger spricht. Doch in Brüssel zählen Bürgermandate nichts mehr – es sei denn, sie entsprechen der vorgegebenen Linie.

Zeit für Widerstand

Die Ereignisse zeigen einmal mehr: Diese EU ist nicht reformierbar. Sie hat sich zu einem antidemokratischen Moloch entwickelt, der die Souveränität der Mitgliedsstaaten mit Füßen tritt. Wenn selbst eindeutige Referendumsergebnisse ignoriert und mit Sanktionen beantwortet werden, dann ist der Punkt erreicht, an dem man grundsätzliche Fragen stellen muss.

Es ist höchste Zeit, dass mehr Länder dem ungarischen Beispiel folgen und sich diesem Wahnsinn widersetzen. Die Bürger Europas wollen keine Erweiterung um korrupte Kriegsländer. Sie wollen keine Billionen für geopolitische Abenteuer verschwenden. Sie wollen ihre Souveränität zurück. Und sie werden sie sich holen – ob es den Eurokraten in Brüssel und ihren willigen Vollstreckern in Kopenhagen nun passt oder nicht.

Die Geschichte lehrt uns: Imperien, die den Willen ihrer Völker missachten, sind zum Scheitern verurteilt. Die EU-Elite täte gut daran, diese Lektion zu beherzigen, bevor es zu spät ist. Doch die Arroganz der Macht macht blind – und so steuert dieses Projekt mit Vollgas auf seinen Untergang zu. Es ist nur eine Frage der Zeit.