Endlich Klartext: Union fordert radikale Wende beim Doppelpass-Chaos

Die Große Koalition scheint endlich aufzuwachen. Nach Jahren des Wegschauens und der fahrlässigen Verschleuderung deutscher Pässe fordern führende Unionspolitiker nun ein Ende der inflationären Vergabe doppelter Staatsbürgerschaften. Was lange überfällig war, könnte jetzt Realität werden – wenn die CDU/CSU diesmal tatsächlich Rückgrat beweist.

Der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte

Ein in Berlin eingebürgerter Palästinenser machte es vor: Kaum hatte er den deutschen Pass in der Tasche, lobte er auf Instagram die Terrororganisation Hamas. Ein Schlag ins Gesicht all jener, die noch an Integration glauben. Dieser Fall zeige exemplarisch, wie naiv und fahrlässig Deutschland mit seiner wertvollsten Ressource umgehe – der Staatsbürgerschaft, meint CSU-Bundestagsabgeordneter Stephan Mayer.

"Gewalttätern, Schwerkriminellen, Verfassungsfeinden, Antisemiten und Deutschen-Hassern muss die Staatsbürgerschaft sofort entzogen werden", fordert Mayer gegenüber der Bild-Zeitung. Deutliche Worte, die längst hätten fallen müssen. Doch jahrelang wurde das Problem unter den Teppich gekehrt, während sich Extremisten mit deutschem Pass in unserem Land breitmachten.

80 Prozent behalten ihren alten Pass – ein Armutszeugnis

Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache: Etwa 80 Prozent der 201.000 im Jahr 2023 Eingebürgerten behielten ihre ursprüngliche Staatsbürgerschaft. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Cornell Babendererde stellt die entscheidende Frage: "Ist die Liebe, die Identifikation mit unserem Land am Ende vielleicht doch nicht so groß und geht es vielleicht vielmehr darum, die mit dem deutschen Pass garantierten Vorteile zu erhalten?"

Diese rhetorische Frage trifft den Nagel auf den Kopf. Deutschland wurde zur Selbstbedienungstheke degradiert, an der sich jeder nach Belieben bedienen kann, ohne echte Gegenleistung oder Loyalität zu zeigen. Die doppelte Staatsbürgerschaft wurde zum Symbol einer verfehlten Integrationspolitik, die Beliebigkeit über Verbindlichkeit stellte.

Hessens Innenminister zeigt klare Kante

Roman Poseck, Hessens CDU-Innenminister, geht noch einen Schritt weiter. Er fordere nicht nur die Ausbürgerung von Hamas-Sympathisanten, sondern eine grundlegende Reform des gesamten Staatsbürgerschaftsrechts. "Eine Nähe zu der palästinensischen Terrororganisation steht im Widerspruch zu den Grundwerten Deutschlands", so Poseck. Endlich spricht ein Politiker Klartext über das, was Millionen Deutsche längst denken.

Die Ausnahme soll wieder zur Ausnahme werden

Die Union plant, die doppelte Staatsbürgerschaft künftig nur noch in begründeten Ausnahmefällen zuzulassen. Nachfahren von NS-Opfern sollen weiterhin beide Pässe behalten dürfen – eine historische Verantwortung, die niemand in Frage stellt. Doch für alle anderen soll gelten: Wer Deutscher werden will, muss sich entscheiden.

Diese Forderung ist nicht radikal, sondern vernünftig. Sie entspricht dem, was in vielen anderen Ländern längst selbstverständlich ist. Wer die Vorteile einer Staatsbürgerschaft genießen will, sollte auch bereit sein, sich voll und ganz zu diesem Land zu bekennen.

Rekordeinbürgerungen als Warnsignal

Im vergangenen Jahr wurden 292.000 Menschen eingebürgert – ein absoluter Rekordwert. Die meisten davon waren Syrer. Während Deutschland großzügig Pässe verteilt, explodiert die Kriminalitätsstatistik. Messerangriffe, Gewaltexzesse und antisemitische Übergriffe sind zur traurigen Normalität geworden. Es ist höchste Zeit, dass die Politik endlich die Notbremse zieht.

Die gute Nachricht: Für die notwendige Gesetzesänderung reicht eine einfache Mehrheit im Bundestag. Mit der aktuellen Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD könnte das Vorhaben tatsächlich umgesetzt werden – wenn die Union diesmal standhaft bleibt und sich nicht wieder von der SPD über den Tisch ziehen lässt.

Ein überfälliger Schritt in die richtige Richtung

Die Forderungen der Union sind ein Hoffnungsschimmer in Zeiten, in denen viele Deutsche das Gefühl haben, ihr Land nicht mehr wiederzuerkennen. Die zunehmende Kriminalität, der grassierende Antisemitismus und die offene Verachtung deutscher Werte durch einige Migranten zeigen: Die bisherige Politik ist gescheitert. Es braucht einen radikalen Kurswechsel.

Ob die Union ihre Ankündigungen diesmal wahr macht oder ob es wieder bei leeren Versprechungen bleibt, wird sich zeigen. Die Bürger werden genau hinschauen. Denn eines ist klar: Die Geduld der Deutschen mit einer Politik, die ihre Interessen ignoriert und ihre Sicherheit gefährdet, ist am Ende. Es ist Zeit für eine Politik, die wieder für Deutschland und nicht gegen Deutschland regiert.

Die zugenommene Kriminalität in Deutschland und die vielen Messermorde und Attacken sind auf unsere aktuelle Fehlpolitik zurückzuführen. Wir können das nicht länger akzeptieren. Wir brauchen neue Politiker, die wieder für Deutschland und nicht gegen Deutschland regieren. Dies ist nicht nur die Meinung unserer Redaktion, sondern auch die Meinung eines Großteils des deutschen Volkes.