Endlich Bewegung bei Corona-Aufarbeitung: Enquete-Kommission soll Licht ins Dunkel bringen

Nach Jahren des Schweigens und der Verweigerung scheint sich endlich etwas zu bewegen in der längst überfälligen Aufarbeitung der Corona-Politik. Eine breite Mehrheit aus Union, SPD, Grünen und Linken hat sich für die Einsetzung einer Enquete-Kommission ausgesprochen. Dass ausgerechnet die AfD sich bei dieser wichtigen Abstimmung enthielt, wirft Fragen auf – war es nicht gerade diese Partei, die von Anfang an kritische Fragen zu den unverhältnismäßigen Maßnahmen stellte?

Das große Schweigen ist vorbei

Lockdowns, die Existenzen vernichteten. Schulschließungen, die eine ganze Generation traumatisierten. Eine faktische Impfpflicht, die Menschen in die Enge trieb. Abstandsregeln, die Familien zerrissen. Die Liste der Maßnahmen, die während der Corona-Zeit über uns hereinbrachen, liest sich heute wie ein dystopischer Roman. Doch es war bittere Realität – eine Realität, die Millionen Deutsche bis heute nicht vergessen haben.

Besonders pikant: Gerade jetzt, wo die neue schwarz-rote Koalition unter Friedrich Merz das Ruder übernommen hat, kommt plötzlich Bewegung in die Sache. War es etwa der Druck der Straße, der die Politik zum Handeln zwang? Oder dämmert es den Verantwortlichen langsam, dass sie ohne eine ehrliche Aufarbeitung das Vertrauen der Bürger endgültig verspielen könnten?

Was die Kommission untersuchen soll

Die geplante Enquete-Kommission soll sich mit den drängendsten Fragen beschäftigen: Waren die massiven Grundrechtseinschränkungen wirklich alternativlos? Wer trug die Verantwortung für die katastrophalen Fehlentscheidungen? Warum wurden kritische Stimmen systematisch diffamiert und ausgegrenzt? Diese Fragen brennen Millionen Bürgern unter den Nägeln.

"Eine politische Aufarbeitung hat bisher nicht stattgefunden" – dieser lapidare Satz aus dem Antrag spricht Bände über das Versagen der politischen Klasse in den vergangenen Jahren.

Besonders brisant dürfte die Untersuchung der wirtschaftlichen Folgen werden. Während Großkonzerne Rekordgewinne einfuhren, gingen unzählige Mittelständler und Kleinunternehmer vor die Hunde. Die Schere zwischen Arm und Reich hat sich dramatisch geöffnet – ein Ergebnis, das manchen Akteuren vielleicht gar nicht so ungelegen kam?

Die Rolle der Medien im Fokus

Auch die Rolle der Mainstream-Medien während der Pandemie gehört dringend auf den Prüfstand. Statt kritisch zu hinterfragen, machten sich viele Journalisten zu willfährigen Sprachrohren der Regierungspolitik. Andersdenkende wurden als "Schwurbler" und "Covidioten" verunglimpft. Eine freie Presse sieht anders aus.

Bürgerbeteiligung als Feigenblatt?

Der Antrag sieht vor, dass auch die Öffentlichkeit in die Arbeit der Kommission einbezogen werden soll. Ein löblicher Ansatz – oder doch nur ein Feigenblatt? Die Erfahrung lehrt uns, dass solche Beteiligungsformate oft nur der Beruhigung dienen, während die wirklich heißen Eisen im Hinterzimmer geschmiedet werden.

Kritisch zu hinterfragen ist auch die Zusammensetzung der Kommission. Werden dort wirklich unabhängige Experten sitzen, oder recycelt man die üblichen Verdächtigen, die schon während der Pandemie die Regierungslinie vertraten? Die Namen der Kommissionsmitglieder werden zeigen, wie ernst es der Politik mit der Aufarbeitung wirklich ist.

Was jetzt passieren muss

Die Einsetzung der Enquete-Kommission kann nur der erste Schritt sein. Es braucht eine schonungslose Analyse der Fehler, persönliche Verantwortlichkeiten müssen benannt werden. Vor allem aber muss sichergestellt werden, dass sich ein solcher Angriff auf unsere Grundrechte niemals wiederholen kann.

Die Corona-Zeit hat gezeigt, wie fragil unsere Demokratie ist und wie schnell Grundrechte unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes ausgehebelt werden können. Umso wichtiger ist es, dass Bürger ihr Vermögen diversifizieren und einen Teil in krisensichere Anlagen wie physische Edelmetalle investieren. Gold und Silber haben sich über Jahrhunderte als Schutz vor staatlicher Willkür bewährt – eine Lehre, die gerade in Zeiten wie diesen aktueller denn je ist.

Die kommenden Monate werden zeigen, ob die Politik es ernst meint mit der Aufarbeitung oder ob die Enquete-Kommission nur eine weitere Beruhigungspille für das aufgebrachte Volk darstellt. Die Bürger werden genau hinschauen – und sie haben ein gutes Gedächtnis.