Dobrindt fordert Arbeitsnachweis: Syrer ohne Job droht die Abschiebung

Die neue Große Koalition zeigt Zähne in der Migrationspolitik. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat klare Worte gefunden, die bei vielen Deutschen längst überfällig waren: Wer sich nicht integriert und nicht arbeitet, müsse mit der Rückkehr nach Syrien rechnen. Diese Ansage dürfte bei jenen Syrern für Unruhe sorgen, die seit Jahren von deutschen Sozialleistungen leben, ohne jemals einen Finger für dieses Land gerührt zu haben.

Integration als Messlatte - endlich!

"Wer sich integriert und arbeitet, hat eine Bleibeperspektive", stellte der CSU-Politiker gegenüber dem "Spiegel" unmissverständlich klar. Im Umkehrschluss bedeute dies: Wer sich verweigert, müsse gehen. Eine Logik, die so simpel wie überfällig ist. Nach Jahren der Merkel'schen Willkommenskultur, die jeden ohne Wenn und Aber ins Land ließ, scheint endlich wieder Vernunft in die deutsche Migrationspolitik einzukehren.

Besonders pikant: Dobrindt wollte keine konkreten Zahlen nennen, wie viele Syrer mit ihrer Abschiebung rechnen müssten. "Das ist offen", sagte er vielsagend. Die Botschaft dahinter ist klar: Die Syrer hätten es selbst in der Hand. Wer sich anstrengt, dürfe bleiben. Wer auf der faulen Haut liegt, müsse mit Konsequenzen rechnen.

Schluss mit dem Heimaturlaubs-Tourismus

Noch deutlicher wurde der Innenminister beim Thema Erkundungsreisen nach Syrien. Hier kennt Dobrindt keine Gnade: Wer in seine angeblich so gefährliche Heimat reise, verliere automatisch seinen Schutzstatus. "Bei allem anderen ist doch der Missbrauch programmiert", warnte er zu Recht. Eine überfällige Klarstellung, die dem jahrelangen Betrug ein Ende setzen könnte.

"Wer in seine Heimat fliegt, dem droht dort offenbar keine Gefahr. Damit verliert er auch seinen Schutzstatus."

Diese Logik ist so bestechend wie einfach. Jahrelang konnten sogenannte "Schutzsuchende" ungestraft Urlaub in jenen Ländern machen, vor denen sie angeblich geflohen waren. Dieser Missstand, der jeden rechtschaffenen Bürger zur Weißglut treiben musste, scheint nun endlich ein Ende zu finden.

Afghanistan: Regelmäßige Abschiebungen in Sicht

Doch Dobrindt belässt es nicht bei Ankündigungen. Für Afghanistan kündigte er konkrete Maßnahmen an. Statt der bisherigen Charterflüge, die mit Unterstützung Katars durchgeführt wurden, strebe er regelmäßige Linienflüge an. Die Verhandlungen mit den Taliban-Machthabern liefen bereits. "Das werden wir bald erreichen", versprach der Minister.

Diese Entwicklung zeigt: Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz scheint endlich verstanden zu haben, was Millionen Deutsche seit Jahren fordern. Die unkontrollierte Zuwanderung und der Missbrauch des Asylrechts müssen ein Ende haben. Deutschland könne nicht das Sozialamt der Welt sein, während die eigenen Bürger unter steigender Kriminalität und explodierenden Sozialkosten leiden.

Die Realität hinter den Zahlen

Was Dobrindt diplomatisch umschreibt, ist in Wahrheit ein gewaltiges Problem. Hunderttausende Syrer leben in Deutschland, viele davon seit fast einem Jahrzehnt. Die Arbeitslosenquote unter ihnen ist erschreckend hoch, die Integrationsbereitschaft oft mangelhaft. Während deutsche Rentner nach 45 Jahren Arbeit Flaschen sammeln müssen, genießen viele dieser "Schutzsuchenden" ein sorgenfreies Leben auf Kosten der Steuerzahler.

Die neue Linie des Innenministers könnte hier endlich für Gerechtigkeit sorgen. Wer arbeitet und sich integriert, sei willkommen. Wer das deutsche Sozialsystem ausnutzt, müsse gehen. Eine Politik, die sich an Leistung und Integrationswillen orientiert - was könnte vernünftiger sein?

Es bleibt zu hoffen, dass Dobrindt seinen Worten auch Taten folgen lässt. Die deutsche Bevölkerung hat lange genug unter einer verantwortungslosen Migrationspolitik gelitten. Die steigenden Kriminalitätszahlen, die vielen Messerattacken und die explodierende Gewalt auf unseren Straßen sind direkte Folgen der Merkel'schen Fehlentscheidungen. Es ist höchste Zeit, dass wieder Politiker das Sagen haben, die für Deutschland und nicht gegen Deutschland regieren - und das ist nicht nur die Meinung unserer Redaktion, sondern auch die eines Großteils des deutschen Volkes.