Diplomatisches Stühlerücken: Ex-Finanzstaatssekretär Thoms übernimmt Ukraine-Botschaft

Die Bundesregierung vollzieht eine umfassende Neuordnung ihrer diplomatischen Spitzenposten. Der ehemalige Finanzstaatssekretär Heiko Thoms soll neuer deutscher Botschafter in der Ukraine werden – ein Posten, der in Zeiten des andauernden Krieges besondere Brisanz besitzt. Diese Personalie ist Teil eines größeren Personalkarussells, das am Mittwoch vom Bundeskabinett offiziell beschlossen werden soll.

Expertise für schwierige Zeiten

Thoms bringe für diese herausfordernde Position durchaus beachtliche Qualifikationen mit. Der Diplomat verfüge über langjährige Erfahrung in internationalen Organisationen wie der EU, der NATO und den Vereinten Nationen. Besonders hervorzuheben sei seine Beteiligung an der Aushandlung eines 50-Milliarden-Dollar-Hilfspakets der G7 für die Ukraine. Ob diese finanzpolitische Expertise allerdings ausreiche, um in der komplexen Kriegssituation diplomatisch erfolgreich zu agieren, müsse sich erst noch zeigen.

Der bisherige Amtsinhaber Martin Jäger wechselt unterdessen an die Spitze des Bundesnachrichtendienstes. Der 60-Jährige hatte noch Anfang der Woche Außenminister Johann Wadephul bei dessen Ukraine-Besuch begleitet. Jäger folge auf Bruno Kahl, der wiederum als deutscher Vertreter beim Heiligen Stuhl in Rom tätig werden solle.

Umfassende Rochade im diplomatischen Dienst

Die Neubesetzung in Kiew sei nur die Spitze des Eisbergs. Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz nehme offenbar eine weitreichende Umstrukturierung des diplomatischen Korps vor. So wechsle die derzeitige Irak-Botschafterin Christiane Hohmann nach Norwegen, während Daniel Krebber aus dem Bundeskanzleramt nach Bagdad entsandt werde.

Weitere bemerkenswerte Personalentscheidungen betreffen Daniela Schlegel, die als neue Botschafterin nach Lissabon gehe, und Markus Potzel, der von Teheran in die Schweiz wechsle. Sein Nachfolger im Iran werde Axel Dittmann, bislang Gesandter in Washington. Ralf Beste, der bisherige Leiter der Kulturabteilung im Auswärtigen Amt, übernehme die deutsche Vertretung in Indonesien.

Kritische Fragen bleiben unbeantwortet

Diese umfangreichen Personalwechsel werfen durchaus Fragen auf. Warum vollzieht die neue Regierung eine derart umfassende Rochade? Handelt es sich um eine notwendige Auffrischung des diplomatischen Korps oder eher um politisch motivierte Umbesetzungen? Besonders die Neubesetzung des Ukraine-Postens in dieser kritischen Phase des Krieges verdiene besondere Aufmerksamkeit.

Die Tatsache, dass mit Heiko Thoms ein Finanzexperte und kein klassischer Osteuropa-Spezialist nach Kiew entsandt werde, könnte darauf hindeuten, dass die Bundesregierung den Schwerpunkt ihrer Ukraine-Politik verstärkt auf finanzielle Unterstützung legen wolle. Angesichts der enormen Wiederaufbaukosten, die auf die Ukraine zukommen werden, mag dies durchaus sinnvoll erscheinen.

Komplexes Ernennungsverfahren

Die formale Ernennung der neuen Botschafter folge einem etablierten mehrstufigen Verfahren. Zunächst müsse das jeweilige Gastland sein Einverständnis erteilen – das sogenannte Agrément. Nach dieser Zustimmung stelle der Bundespräsident ein offizielles Beglaubigungsschreiben aus, welches der neue Botschafter bei Amtsantritt dem Staatsoberhaupt des Gastlandes überreiche.

Ob all diese Personalentscheidungen tatsächlich zu einer Verbesserung der deutschen Außenpolitik führen werden, bleibe abzuwarten. In einer Zeit, in der Deutschland seine internationale Position neu definieren müsse – zwischen den Zolldrohungen der Trump-Administration und den Herausforderungen des Ukraine-Krieges – komme der Qualität des diplomatischen Korps jedenfalls entscheidende Bedeutung zu.

Die neue Bundesregierung setzt offenbar auf frische Kräfte in Schlüsselpositionen. Ob dieser Ansatz in der komplexen weltpolitischen Lage aufgeht, wird sich zeigen müssen.