1. Mai-Demo in Berlin: Migrantifa verbreitet Hass gegen Israel - Polizei schaut nur zu

Die diesjährige "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" in Berlin offenbart einmal mehr die erschreckende Entwicklung in der deutschen Hauptstadt. Was einst als Arbeiterkampftag begann, ist längst zu einer Plattform für israelfeindliche Propaganda und antisemitische Hetze verkommen. Etwa 10.000 Menschen, darunter viele aus dem linksradikalen Spektrum, zogen am Mittwochabend durch die Straßen Kreuzbergs.

Skandalöse Parolen unter den Augen der Staatsmacht

Besonders alarmierend: Aus dem sogenannten "Migrantifa-Block" wurden offen antisemitische Parolen skandiert. Die eigentlich verbotene Forderung "From the River to the sea - Palestine will be free" - ein kaum verhüllter Aufruf zur Vernichtung Israels - schallte ungehindert durch die Straßen. Die massive Polizeipräsenz von 6.000 Beamten schien dies nicht unterbinden zu können oder zu wollen.

Gewalttätige Zwischenfälle trotz "friedlicher" Fassade

Während offizielle Stellen von einer "weitgehend ruhigen Lage" sprechen, zeichnet sich ein anderes Bild: Aus dem berüchtigten "schwarzen Block" wurden Böller geworfen - einer detonierte gefährlich nahe bei einer Mutter mit zwei Kleinkindern. Nebeltöpfe wurden gezündet, die Stimmung war aufgeheizt. Die Polizei vermeldete zwar nur Festnahmen "im einstelligen Bereich", doch die Dunkelziffer dürfte höher liegen.

Behörden im Vorfeld gewarnt

Bezeichnend ist, dass die Behörden bereits im Vorfeld mit antisemitischen Äußerungen und Ausschreitungen rechneten. Trotz aufwendiger Vorbereitungen - including Drohnenabwehr und Durchsuchungen von Kellerräumen entlang der Demonstrationsroute - konnten oder wollten sie die israelfeindlichen Auswüchse nicht verhindern.

Politisches Versagen auf ganzer Linie

Diese Entwicklung ist symptomatisch für das Versagen der aktuellen Politik. Während man sich in Berlin gerne weltoffen und tolerant gibt, werden antisemitische Parolen unter dem Deckmantel der Versammlungsfreiheit geduldet. Die zunehmende Radikalisierung bestimmter Gruppen und die schleichende Akzeptanz israelfeindlicher Propaganda sind direkte Folgen einer verfehlten Migrations- und Integrationspolitik.

Der 1. Mai 2024 in Berlin zeigt einmal mehr: Deutschland braucht dringend eine politische Kehrtwende. Eine Demokratie muss sich auch gegen ihre Feinde zur Wehr setzen können - und zwar nicht nur mit Lippenbekenntnissen, sondern mit konsequentem Handeln.