Wenn Deutschland-Flaggen zu "faschistischen Symbolen" werden: Der ideologische Totalausfall einer Linken-Politikerin

Es sind Szenen, die man eigentlich nur aus gescheiterten Staaten kennt: Eine hochrangige Staatsbedienstete reißt die Nationalflagge ihres eigenen Landes von Gebäuden herunter, zerknüllt sie verächtlich und brüstet sich anschließend auch noch öffentlich mit dieser Tat. Was in jedem anderen demokratischen Land der Welt zu einem sofortigen Karriereende führen würde, ist im besten Deutschland aller Zeiten offenbar nur noch eine Petitesse, die mit einer halbherzigen Entschuldigung aus der Welt geschafft werden soll.

Die Tat: Staatssymbole als "Dinger" verunglimpft

Wenke Brüdgam, ihres Zeichens Landesgleichstellungsbeauftragte von Mecklenburg-Vorpommern und Mitglied der Linkspartei, hat in der Kleinstadt Barth mehrere Deutschland-Flaggen von leerstehenden Häusern heruntergerissen. In einem Instagram-Video, das sie mittlerweile gelöscht hat, prahlte sie mit ihrer Heldentat: "Als ich mich auf den Weg gemacht habe hierher zur Gesamtmitgliederversammlung, musste ich in meiner Stadt diese Dinger hier entdecken, die überall aufgehängt waren. Also bin ich ausgestiegen und habe sie abgerissen."

Man beachte die Wortwahl: "Diese Dinger". So spricht jemand über die Nationalflagge des Landes, dessen Verfassung sie als Staatsbedienstete eigentlich zu schützen geschworen hat. Doch es kommt noch besser. Brüdgam lieferte auch gleich ihre krude Begründung mit: "Denn wer in diesen Zeiten Deutschlandfahnen an leerstehende Häuser hängt, der will nicht zeigen, dass er sein Land mag, sondern der will letztlich Nationalismus propagieren und damit klar zum Faschismus aufrufen."

Schwarz-Rot-Gold: Das ewige Hassobjekt der Extremisten

Es ist schon bemerkenswert, wie sich die Geschichte wiederholt. Die Farben Schwarz-Rot-Gold, die einst von den Nationalsozialisten als Symbol der verhassten Weimarer Demokratie verboten wurden, werden heute wieder von politischen Extremisten attackiert - diesmal von links. Diese Flagge, die für Einigkeit und Recht und Freiheit steht, die das Symbol der deutschen Demokratiebewegung von 1848 war, wird nun als "faschistisch" diffamiert.

Man fragt sich unwillkürlich: Welche Flagge hätte Frau Brüdgam denn gerne gesehen? Vielleicht eine mit Hammer, Zirkel und Ährenkranz? Die ideologische Verblendung, die aus dieser Aktion spricht, ist erschreckend. Hier zeigt sich das wahre Gesicht einer politischen Klasse, die vorgibt, die Demokratie zu verteidigen, während sie deren Symbole mit Füßen tritt.

Die rechtlichen Konsequenzen: Ein klarer Fall für die Staatsanwaltschaft

Was Brüdgam getan hat, ist keine Bagatelle. Nach § 90a StGB ist die Verunglimpfung von Staatssymbolen strafbar und kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe geahndet werden. Erhöht sich die Strafe sogar auf bis zu fünf Jahre, wenn die Tat den Bestrebungen gegen die Existenz der Bundesrepublik oder ihre Verfassungsprinzipien dient.

Die Staatsanwaltschaft Stralsund prüft nach mehreren eingegangenen Anzeigen, ob ein Anfangsverdacht vorliegt. Dass überhaupt geprüft werden muss, ob das Herunterreißen und Zerknüllen von Nationalflaggen durch eine Staatsbedienstete strafbar sein könnte, zeigt, wie weit wir in diesem Land bereits gekommen sind.

Die politischen Reaktionen: Einmal mehr zeigt sich die Spaltung

Immerhin: CDU, AfD und FDP im Landtag fordern geschlossen den Rücktritt Brüdgams. René Domke von der FDP bringt es auf den Punkt: "Das Verunglimpfen eines staatlichen Symbols durch eine hohe politische Beamtin ist ein Vorgang von erheblicher Tragweite." Auch Justizministerin Jacqueline Bernhardt distanzierte sich vorsichtig: "Als Mitglied der Landesregierung setze ich voraus und erwarte auch, auf dem Boden des Grundgesetzes zu stehen und die Symbole mit Verfassungsrang zu achten."

Doch wo bleibt der Aufschrei der selbsternannten Demokratieverteidiger? Wo sind die mahnenden Stimmen aus SPD und Grünen, die sonst bei jeder vermeintlichen Gefahr für die Demokratie Alarm schlagen? Ihr Schweigen ist vielsagend.

Die "Entschuldigung": Ein durchschaubares Manöver

Nachdem der Shitstorm über sie hereingebrochen war, ruderte Brüdgam zurück. "Ich entschuldige mich ausdrücklich für mein Verhalten, das war ein großer Fehler. Ich stehe zu unseren freiheitlich-demokratischen Grundwerten", ließ sie verlauten. Eine Entschuldigung, die so glaubwürdig ist wie ein Drei-Euro-Schein.

Besonders perfide ist ihre nachgeschobene Begründung, es sei ihr darum gegangen, "die Verfassungssymbole der Bundesrepublik Deutschland nicht Verfassungsfeinden zu überlassen". Mit anderen Worten: Wer die deutsche Flagge hisst, ist in den Augen dieser Dame ein potentieller Verfassungsfeind. Diese Logik muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.

Ein Symptom für den Zustand unseres Landes

Der Fall Brüdgam ist kein Einzelfall, sondern symptomatisch für den Zustand unseres Landes. Wir erleben eine Zeit, in der traditionelle Werte und nationale Symbole systematisch diskreditiert werden. In der das Zeigen der Nationalflagge außerhalb von Fußball-Weltmeisterschaften bereits als verdächtig gilt. In der eine politische Klasse regiert, die ihr eigenes Land und dessen Geschichte verachtet.

In anderen Ländern - ob in Schweden, Dänemark, den USA oder selbst in Frankreich - ist das selbstverständliche Zeigen der Nationalflagge völlig normal. Nur in Deutschland wird man dafür als "Nationalist" oder gar "Faschist" diffamiert. Diese Selbstverachtung, diese pathologische Ablehnung der eigenen Identität, ist einzigartig und zutiefst besorgniserregend.

Was wir hier erleben, ist nichts anderes als die Fortsetzung einer unseligen Tradition: Extremisten, die die Symbole der Demokratie attackieren. Früher waren es die Braunen, heute sind es die Roten und Grünen. Die Methoden mögen sich unterscheiden, die Verachtung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist dieselbe.

Es wird Zeit, dass die schweigende Mehrheit in diesem Land aufsteht und sagt: Es reicht! Wir lassen uns unsere Symbole, unsere Identität und unsere Werte nicht länger von ideologisch verblendeten Aktivisten nehmen. Die deutsche Flagge steht für Einigkeit und Recht und Freiheit - Werte, die es zu verteidigen gilt. Gegen alle Extremisten. Von links wie von rechts.