Von der Leyens Machtbasis bröckelt: Misstrauensvotum offenbart dramatischen Legitimitätsverlust

Die Brüsseler Machtzentrale erlebt ihr blaues Wunder. Was als aussichtsloses Misstrauensvotum gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begann, entwickelt sich zu einer vernichtenden Abrechnung mit ihrer Amtsführung. Bis zu 350 Europaabgeordnete könnten der deutschen Politikerin am 10. Juli die explizite Unterstützung verweigern – ein beispielloser Legitimitätsverlust für die mächtigste Frau Europas.

Enthaltungen als stille Revolution

Der rumänische Europaabgeordnete Gheorghe Piperea, Initiator des Misstrauensantrags, rechnet mit einem politischen Erdbeben. Zwar werde sein Antrag die erforderliche Zweidrittelmehrheit verfehlen, doch die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Zwischen 180 und 230 Abgeordnete würden für die Absetzung der gesamten Kommission stimmen. Noch brisanter sei jedoch die erwartete Zahl von bis zu 125 Enthaltungen.

"Die Enthaltungen sind ein verstecktes Misstrauensvotum", analysierte Piperea treffend. Diese parlamentarische Feigheit vor dem Feind offenbare die wahre Stimmung in Straßburg: Fast die Hälfte des Parlaments habe genug von der Leyens autokratischem Führungsstil und ihrer realitätsfernen Politik.

Spaltung quer durch alle Lager

Besonders pikant seien die Risse innerhalb der etablierten Fraktionen. Während die rechtsgerichteten Patrioten für Europa geschlossen gegen von der Leyen stimmten, zeigten sich selbst in Pipereas eigener EKR-Fraktion erhebliche Bruchlinien. Etwa 80 Prozent würden den Misstrauensantrag unterstützen – ein deutliches Signal, dass die konservativen Kräfte Europas endlich aufwachen.

"Zeit zu gehen"

Diese knappen, aber umso treffenderen Worte schrieb Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán auf X. Der Mann, der von der Leyen seit Jahren die Stirn bietet, bringt auf den Punkt, was viele denken: Die Ära der deutschen Kommissionspräsidentin neigt sich dem Ende zu.

Verzweifelte Rettungsversuche

In ihrer Not greife von der Leyen zu altbewährten Mitteln: Zugeständnisse hier, Versprechungen dort. Die Frau, die Deutschland mit ihrer Green-Deal-Politik in die wirtschaftliche Katastrophe führte, versuche nun verzweifelt, ihre Macht zu retten. Doch anders als bei ihrer Wahl zur Präsidentin werde diesmal namentlich abgestimmt – die Abgeordneten müssten Farbe bekennen.

Diese Transparenz könnte von der Leyens Verhängnis werden. Viele Parlamentarier, die sich bisher hinter der Anonymität versteckten, müssten nun öffentlich Position beziehen. Die Zeiten, in denen man ungestraft gegen die Interessen der eigenen Wähler stimmen konnte, seien vorbei.

Ein System am Ende

Was sich in Brüssel abspiele, sei symptomatisch für den Zustand der EU. Eine abgehobene Elite klammere sich an ihre Pfründe, während Europa wirtschaftlich abstürze und die Bürger unter Inflation, Energiekrise und unkontrollierter Migration litten. Von der Leyen verkörpere wie keine Zweite dieses gescheiterte System.

Ihre Politik der offenen Grenzen, der Klimahysterie und der Deindustrialisierung habe Europa an den Rand des Abgrunds geführt. Während China und die USA ihre Wirtschaft stärkten, zerstöre Brüssel systematisch die Grundlagen des europäischen Wohlstands. Die Quittung erhalte von der Leyen nun im Parlament.

Die Stunde der Wahrheit naht

Selbst wenn von der Leyen formal im Amt bleibe, werde sie zur lahmen Ente. Eine Kommissionspräsidentin ohne Rückhalt im Parlament sei ein zahnloser Tiger. Ihre großspurigen Pläne zur "Transformation" Europas dürften damit Geschichte sein.

Die konservativen und rechten Kräfte Europas hätten endlich begriffen, dass nur entschlossener Widerstand gegen den Brüsseler Zentralismus die Wende bringen könne. Mit über 25 Prozent der Sitze im EU-Parlament verfügten sie über eine kritische Masse, um den Kurs zu ändern.

Das Misstrauensvotum gegen von der Leyen markiere einen Wendepunkt. Die Bürger Europas hätten genug von einer Politik, die ihre Interessen mit Füßen trete. Es sei höchste Zeit, dass auch in Brüssel wieder Vernunft einkehre – mit oder ohne Ursula von der Leyen.