Trumps nächstes Ziel: Kuba soll „ziemlich bald fallen" – Ölblockade als Druckmittel

Kaum sind die Rauchschwaden der US-israelischen Angriffe auf den Iran noch nicht verflogen, richtet Washington seinen Blick bereits auf das nächste Ziel. US-Präsident Donald Trump hat in einem Telefoninterview mit CNN unmissverständlich klargemacht, dass der karibische Inselstaat Kuba nun ganz oben auf seiner außenpolitischen Agenda stehe. Das kommunistische Regime in Havanna werde „ziemlich bald fallen", so der Präsident mit jener Selbstgewissheit, die man von ihm kennt – und die seine Gegner regelmäßig zur Weißglut treibt.

Rubio als Speerspitze gegen Havanna

Dass Trump ausgerechnet seinen Außenminister Marco Rubio – Sohn kubanischer Einwanderer und seit Jahrzehnten scharfer Kritiker des Castro-Regimes – als Hauptansprechpartner für die Kuba-Frage benannt hat, dürfte niemanden überraschen. Rubio kennt die Verhältnisse auf der Insel wie kaum ein anderer in der US-Administration. „Er leistet gute Arbeit", lobte Trump seinen Minister und fügte hinzu, der nächste Auftrag werde sein, „dieses besondere Kuba anzugehen". Eine Formulierung, die an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lässt.

Kuba wolle „so dringend ein Abkommen schließen", erklärte der US-Präsident weiter. Nach über 50 Jahren kommunistischer Herrschaft sei die Insel endlich „bereit" für einen Wandel. Ob diese Einschätzung der Realität entspricht oder eher Trumps Hang zur rhetorischen Übertreibung geschuldet ist, bleibt abzuwarten. Fest steht jedoch: Der wirtschaftliche Druck auf Havanna hat ein beispielloses Ausmaß erreicht.

Die Ölblockade als Würgegriff

Die Strategie Washingtons folgt einem bekannten Muster – und sie ist brutal effektiv. Nachdem im Januar bereits der venezolanische Präsident Nicolás Maduro bei einem US-Einsatz entmachtet und gefangen genommen worden sei, hat Trump die Öllieferungen Venezuelas an Kuba unterbinden lassen. Seit dem 9. Januar habe der Karibikstaat keine Öllieferungen mehr erhalten. Für ein Land, dessen marode Infrastruktur ohnehin am Tropf ausländischer Energielieferungen hängt, kommt dies einem wirtschaftlichen Todesurteil gleich.

Die ohnehin seit Jahrzehnten schwelende Wirtschaftskrise auf der Insel hat sich dadurch dramatisch verschärft. Stromausfälle, Lebensmittelknappheit, ein kollabierendes Gesundheitssystem – die kubanische Bevölkerung leidet unter Zuständen, die man sich in westlichen Demokratien kaum vorstellen kann. Zwar habe Washington die Blockade aus humanitären Gründen zuletzt etwas gelockert, um privaten Unternehmen die Einfuhr kleiner Mengen Öl zu ermöglichen. Doch diese Geste wirkt wie ein Pflaster auf einer klaffenden Wunde.

Ein Lehrstück in Machtpolitik

Man mag von Trumps Methoden halten, was man will – eines muss man ihm zugestehen: Er handelt. Während europäische Regierungen, allen voran die deutsche, sich in endlosen Debatten über Diplomatie und Multilateralismus verlieren, schafft der US-Präsident Fakten. Ob im Iran, in Venezuela oder nun in Kuba – die Trump-Doktrin setzt auf maximalen wirtschaftlichen Druck, gepaart mit der unmissverständlichen Bereitschaft, diesen auch militärisch zu untermauern.

Für Deutschland und Europa sollte dies ein Weckruf sein. Denn während Washington die geopolitischen Karten neu mischt, diskutiert man hierzulande lieber über Heizungsgesetze und Gendersprache. Die Frage, ob Kubas Regime tatsächlich „ziemlich bald" fällt, ist dabei fast zweitrangig. Entscheidend ist die Botschaft, die Trump an autoritäre Regime weltweit sendet: Amerika ist zurück – und es meint es ernst.

Die kommenden Wochen und Monate werden zeigen, ob Havanna tatsächlich zu Verhandlungen bereit ist oder ob sich das Regime in gewohnter Manier einigelt. Eines jedoch scheint gewiss: Die Ära des geduldigen Abwartens, wie sie unter der Obama-Administration mit der historischen Annäherung an Kuba praktiziert wurde, ist endgültig vorbei. Trump spielt ein anderes Spiel – und die Einsätze sind hoch.