Trumps Grönland-Drohungen treiben Island in die Arme der EU

Was passiert, wenn die vermeintliche Schutzmacht zum Unsicherheitsfaktor wird? Island, jener kleine Inselstaat im Nordatlantik mit gerade einmal 380.000 Einwohnern, liefert derzeit ein faszinierendes Lehrstück in geopolitischer Neuorientierung. Die isländische Regierung erwägt offenbar, ein geplantes Referendum über die Wiederaufnahme von EU-Beitrittsgesprächen massiv vorzuziehen – von 2027 auf bereits August dieses Jahres. Der Grund? Donald Trumps zunehmend aggressive Rhetorik gegenüber dem hohen Norden Europas.

Wenn der große Bruder zum Albtraum wird

Die Hintergründe dieser Beschleunigung lesen sich wie ein geopolitischer Thriller. US-Präsident Trump hat nicht nur Zölle auf isländische Importe verhängt, sondern mit seinen wiederholten Drohungen, Grönland zu annektieren, den gesamten Nordatlantik in Aufruhr versetzt. Dass Trumps Botschafternominierung für Island, Billy Long, auch noch öffentlich scherzte, das Land werde der 52. US-Bundesstaat – mit ihm selbst als Gouverneur –, dürfte in Reykjavik kaum für Heiterkeit gesorgt haben. Ein EU-Beamter kommentierte trocken, die vierfache Erwähnung Islands in einer Trump-Rede beim Weltwirtschaftsforum in Davos habe „die Aufmerksamkeit geschärft". Für ein kleines Land müsse das „beunruhigend sein" – wobei es sich vermutlich um Versprecher des US-Präsidenten gehandelt habe. Ob Versprecher oder nicht: Die Botschaft kam an.

Man muss sich das einmal auf der Zunge zergehen lassen. Ein NATO-Verbündeter, der traditionell unter dem Schutzschirm der Vereinigten Staaten stand, sucht nun Zuflucht bei der Europäischen Union – ausgerechnet weil Washington selbst zur Bedrohung geworden ist. Es ist eine jener Ironien der Geschichte, die kein Drehbuchautor besser hätte erfinden können.

Stimmung kippt zugunsten Brüssels

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Laut einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Prosent unter 2.500 Isländern befürworten mittlerweile 45 Prozent einen EU-Beitritt, während nur 35 Prozent dagegen sind. In früheren Umfragen lag die Zustimmung meist bei rund 40 Prozent – der Trend ist also eindeutig. Bemerkenswert ist dabei, dass 58 Prozent der Befragten sich grundsätzlich für eine Volksabstimmung aussprechen. Die Demokratie lebt, könnte man sagen – zumindest auf der Vulkaninsel.

Eng verknüpft mit der EU-Begeisterung ist der Wunsch nach einer stabileren Währung. 53 Prozent der Isländer wollen die heimische Krone abschaffen, die seit Jahren mit hoher Inflation und drückenden Zinsen assoziiert wird. Wer die verheerenden Auswirkungen der isländischen Finanzkrise von 2008 noch in Erinnerung hat, als das gesamte Bankensystem des Landes kollabierte, versteht diesen Wunsch nur allzu gut. Die Sehnsucht nach dem Euro als sicherem Hafen – ein Phänomen, das man in Deutschland angesichts der EZB-Geldpolitik der vergangenen Jahre nur mit einem gewissen Stirnrunzeln zur Kenntnis nehmen kann.

Eine 36-jährige Ministerpräsidentin gibt den Takt vor

Die treibende Kraft hinter der Beschleunigung ist Islands Mitte-Links-Regierung unter Ministerpräsidentin Kristrún Frostadóttir. Mit gerade einmal 36 Jahren gilt sie als jüngste Regierungschefin in der Geschichte des Landes. Nach ihrem Wahlsieg im November hatte sie das Referendum versprochen – nun scheint sie Ernst zu machen. Ihr Kabinett arbeite zudem an einer umfassenden Analyse der Vor- und Nachteile der isländischen Krone.

Brüssel seinerseits signalisiert unverhohlene Offenheit. EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos erklärte nach einem Treffen mit Islands Außenministerin, die Diskussion über die Erweiterung verändere sich grundlegend. Es gehe „zunehmend um Sicherheit, um Zugehörigkeit und darum, unsere Handlungsfähigkeit in einer Welt konkurrierender Einflusssphären zu bewahren". Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete die Partnerschaft mit Island gar als Quelle von „Stabilität und Berechenbarkeit in einer volatilen Welt". Große Worte – ob ihnen auch große Taten folgen, bleibt abzuwarten.

Der Fisch als ewiger Stolperstein

Denn so reibungslos, wie mancher EU-Beamte es sich wünschen mag, dürfte der Prozess kaum verlaufen. Island hatte sich bereits 2009, mitten in der schweren Finanzkrise, um den EU-Beitritt beworben. Die Gespräche wurden 2013 eingefroren und 2015 formell ausgesetzt. Immerhin: Vor dem Stopp hatte Reykjavik bereits 11 von 33 Verhandlungskapiteln abgeschlossen – eine beachtliche Marke, die Montenegro als am weitesten fortgeschrittener Beitrittskandidat erst kürzlich übertraf.

Da Island als Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums und des Schengen-Raums ohnehin schon einen Großteil der EU-Gesetzgebung übernommen hat, könnten die Verhandlungen theoretisch in Rekordzeit abgeschlossen werden. „Auf dem Papier könnte es sogar nur ein Jahr dauern", so ein EU-Beamter. Doch die Praxis sieht bekanntlich anders aus als die Theorie.

Das größte Hindernis bleibt die Fischereipolitik. Die Fischerei ist nicht irgendein Wirtschaftszweig für Island – sie ist das Rückgrat der Volkswirtschaft, Teil der nationalen Identität. „Am Ende geht es immer um den Fisch", brachte es ein EU-Beamter auf den Punkt. Allerdings könnte ausgerechnet der Brexit hier für Entspannung sorgen: Großbritannien, das in den berüchtigten „Kabeljaukriegen" jahrzehntelang mit Island im Clinch lag, ist nicht mehr Teil der EU. Ein unerwarteter Nebeneffekt des britischen Austritts, der Island den Weg nach Brüssel ebnen könnte.

Sicherheit statt Wohlstand als Beitrittsmotiv

Islands früherer Präsident Guðni Thorlacius Jóhannesson warnte indes vor überzogenem Optimismus. Der Beitrittsprozess könne „auf einige sehr holprige innenpolitische Hindernisse stoßen". Selbst bei einem positiven Ausgang des ersten Referendums wäre nach Abschluss der Verhandlungen eine zweite Volksabstimmung erforderlich. Zwei Hürden also, die beide genommen werden müssten.

Hinzu kommt: Mit dem weltweit fünfthöchsten Bruttoinlandsprodukt pro Kopf ist der wirtschaftliche Anreiz für Island deutlich geringer als für andere Beitrittskandidaten. Die Isländer sind wohlhabend, ihr Land funktioniert. Die Motivation liegt nicht im ökonomischen Bereich, sondern fast ausschließlich in der Sicherheitspolitik. Es ist die nackte Angst vor einem unberechenbaren Amerika unter Trump, die den Inselstaat in Richtung EU treibt.

Für Europa ist diese Entwicklung ein zweischneidiges Schwert. Einerseits wäre ein EU-Beitritt Islands ein symbolischer Gewinn in Zeiten, in denen die transatlantische Partnerschaft auf dem Prüfstand steht. Andererseits sollte man sich in Brüssel fragen, ob eine EU, die selbst mit massiven inneren Problemen kämpft – von der Schuldenkrise über die Migrationsfrage bis hin zur wirtschaftlichen Stagnation –, tatsächlich der sichere Hafen ist, als den sie sich gerne präsentiert. Die Geschichte lehrt uns, dass politische Bündnisse, die aus Angst geschlossen werden, selten die stabilsten sind.