Thüringens SPD-Innenminister führt Gesinnungsschnüffelei in Vereinen ein

Was sich derzeit in Thüringen abspielt, erinnert an die dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte. SPD-Innenminister Georg Maier hat offenbar nichts Besseres zu tun, als friedliche Bürger in ihren Vereinen bespitzeln zu lassen. Seine Begründung? Vereine seien "nie vollkommen unpolitisch", da sie Werte vermittelten. Mit dieser haarsträubenden Logik könnte man auch jeden Kaninchenzüchterverein zum staatsfeindlichen Objekt erklären.

Die neue Stasi lässt grüßen

Besonders perfide ist Maiers Behauptung, die AfD versuche durch "bürgerliches Auftreten" in Vereinen radikale Inhalte zu verbreiten. Man höre und staune: Bürgerliches Auftreten gilt neuerdings als verdächtig! Wer sich ordentlich kleidet und höflich benimmt, macht sich in den Augen dieses Ministers bereits verdächtig. George Orwell hätte seine helle Freude an dieser Verdrehung der Realität gehabt.

Der Minister verkündete mit erschreckender Selbstverständlichkeit: "Neutralität gegenüber Feinden der Demokratie gibt es nicht." Wer aber bestimmt, wer ein Feind der Demokratie ist? Natürlich die SPD selbst, jene Partei, die in Thüringen gerade noch einstellige Wahlergebnisse einfährt und sich nur durch fragwürdige Koalitionen an der Macht hält.

Schützenvereine im Visier der Gesinnungspolizei

Besonders alarmierend ist Maiers Fokus auf Schützenvereine. Diese traditionsreichen Institutionen, die seit Jahrhunderten zur deutschen Kultur gehören, werden nun unter Generalverdacht gestellt. Der Grund? Sie hätten Zugang zu Waffen. Mit dieser Logik müsste man auch jeden Küchenbesitzer überwachen - schließlich hat er Zugang zu Messern.

Die Drohung, AfD-Mitgliedern den Waffenbesitz zu entziehen, offenbart das wahre Gesicht dieser Politik. Hier geht es nicht um Sicherheit, sondern um politische Säuberungen. Wer die "falsche" Partei wählt, wird entrechtet - ein Vorgehen, das man eigentlich nur aus totalitären Regimen kennt.

Die Doppelmoral der selbsternannten Demokraten

Während Maier vor dem angeblichen Rechtsextremismus warnt und diesen zur "größten Gefahr für unsere Demokratie" erklärt, schweigt er zu den zahllosen linksextremen Gewalttaten. Die Antifa-Schlägertrupps, die regelmäßig Innenstädte verwüsten und Andersdenkende attackieren? Kein Problem für den Minister. Die NGOs, die mit Steuermillionen ihre ideologische Agenda vorantreiben? Alles in bester Ordnung.

Diese selektive Wahrnehmung ist kein Zufall, sondern System. Die SPD und ihre Gesinnungsgenossen haben längst definiert, was "guter" und was "böser" Extremismus ist. Links darf man sein, rechts nicht - so einfach ist die Welt in den Köpfen dieser selbsternannten Demokratiewächter.

Der Verfassungsschutz als politische Waffe

Besonders besorgniserregend ist die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes. Diese Behörde, die eigentlich neutral agieren sollte, wird immer offener als politische Waffe gegen unliebsame Oppositionsparteien eingesetzt. Wer bestimmt, wer dort arbeitet? Die Parteien. Wer bestimmt, wer beobachtet wird? Ebenfalls die Parteien. Ein Schelm, wer dabei an Interessenkonflikte denkt.

Die Geschichte lehrt uns, wohin es führt, wenn der Staat beginnt, seine Bürger nach ihrer politischen Gesinnung zu sortieren und zu überwachen. Die DDR lässt grüßen - nur dass die Stasi heute Verfassungsschutz heißt und die SED sich SPD nennt.

Politische Bildung als Umerziehungsprogramm

Maiers Ankündigung, verstärkt auf "politische Bildung" und "Demokratieförderung" zu setzen, klingt wie eine Drohung. Wer soll diese Bildung vermitteln? Die gleichen Kräfte, die bereits jetzt die Deutungshoheit für sich beanspruchen? Man kann sich lebhaft vorstellen, wie diese "Bildung" aussehen wird: Kritik an der Regierung ist rechtsextrem, traditionelle Werte sind gefährlich, und wer nicht gendern will, ist ein Demokratiefeind.

Es ist höchste Zeit, dass die Bürger aufwachen und erkennen, was hier gespielt wird. Die etablierten Parteien klammern sich mit allen Mitteln an die Macht - und scheuen dabei nicht davor zurück, demokratische Grundprinzipien über Bord zu werfen. Wer Vereine überwachen lässt und Menschen wegen ihrer politischen Überzeugung diskriminiert, hat jedes Recht verwirkt, sich als Demokrat zu bezeichnen.

Die Entwicklung in Thüringen sollte uns alle alarmieren. Wenn selbst Kaninchenzüchter- und Schützenvereine nicht mehr vor staatlicher Bespitzelung sicher sind, ist die Freiheit in akuter Gefahr. Es wird Zeit, dass die Bürger diesem Treiben bei den nächsten Wahlen eine klare Absage erteilen. Die SPD hat in Thüringen bereits einstellige Ergebnisse - möge sie bald ganz aus den Parlamenten verschwinden.