Telegram-Chef Durov legt sich mit Brüsseler Zensurapparat an

Die Europäische Union zeigt ihr wahres Gesicht: Was als Kampf gegen "Desinformation" verkauft wird, entpuppt sich immer mehr als knallharte politische Zensur. Pavel Durov, der Gründer des Messenger-Dienstes Telegram, hat nun den Mut gefasst, der Brüsseler Meinungspolizei die Stirn zu bieten. Seine Botschaft ist unmissverständlich: Telegram werde sich nicht zum Handlanger politischer Verfolgung machen lassen.

Wenn Politiker-Kritik zur Straftat wird

Was Durov aus Deutschland berichtet, lässt einem das Blut in den Adern gefrieren. Deutsche Behörden würden tatsächlich die strafrechtliche Verfolgung von Bürgern fordern, die es wagen, Politiker als "Schwein" oder "Eidechse" zu bezeichnen. Man reibt sich verwundert die Augen: Ist das noch das Land der Dichter und Denker oder bereits eine Vorstufe zu George Orwells "1984"?

Die Zeiten, in denen robuste politische Debatten und auch mal deftige Kritik an der Obrigkeit zum demokratischen Grundrauschen gehörten, scheinen vorbei zu sein. Stattdessen erleben wir eine besorgniserregende Entwicklung, bei der die Mächtigen ihre Kritiker mundtot machen wollen - und das mit den Mitteln des Strafrechts.

Der Digital Services Act als Zensurinstrument

Besonders perfide ist die Art und Weise, wie die EU ihre Zensurmaßnahmen durchsetzt. Der Digital Services Act, der am 1. Juli 2025 nochmals verschärft wurde, verwandelt den einst freiwilligen "Code of Practice on Disinformation" in eine Zwangsmaßnahme. Wer sich nicht fügt, dem drohen drakonische Strafen: Bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes können als Bußgeld fällig werden.

"Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht. In Europa werden Tausende Menschen dafür verurteilt, dass sie ihre Regierung kritisieren", schrieb das US-Außenministerium und traf damit den Nagel auf den Kopf.

Die Mechanismen, die hier greifen sollen, sind so durchsichtig wie gefährlich: Konten sollen demonetarisiert, Faktenchecker massenhaft eingesetzt und Algorithmen so manipuliert werden, dass nur noch "seriöse Informationen" - sprich: regierungskonforme Meinungen - viral gehen können. Wer definiert, was "seriös" ist? Natürlich die gleichen Leute, die auch bestimmen wollen, welche Kritik an Politikern noch erlaubt ist.

Amerika zeigt Europa den Spiegel

Dass ausgerechnet das US-Außenministerium der EU eine "orwellsche Botschaft" vorwirft, sollte in Brüssel alle Alarmglocken schrillen lassen. Die Amerikaner haben angekündigt, Bürgern und Politikern, die US-Bürger wegen deren Meinungsäußerungen belangen, die Einreise zu verweigern. Ein deutliches Signal an all jene, die glauben, Meinungsfreiheit sei ein verhandelbares Gut.

Die Reaktion der französischen UN-Vertretung, die behauptete, in Europa herrsche Meinungsfreiheit, aber keine Freiheit zur Verbreitung illegaler Inhalte, zeigt die ganze Verlogenheit des Systems. Wer bestimmt denn, was "illegal" ist? Wenn Politiker-Kritik bereits als illegal gilt, dann haben wir ein fundamentales Problem mit unserem Demokratieverständnis.

Telegram als letztes Bollwerk der Freiheit?

Pavel Durovs Weigerung, sich dem Diktat der EU zu beugen, verdient Respekt. Während andere Tech-Giganten längst eingeknickt sind und brav die Zensurwünsche der Politik umsetzen, zeigt Telegram Rückgrat. Die Plattform hat weder den freiwilligen Code noch die verpflichtende Version unterzeichnet - und das ist gut so.

Es ist bezeichnend für den Zustand unserer Demokratie, dass wir auf einen russischen Unternehmer angewiesen sind, um die Meinungsfreiheit in Europa zu verteidigen. Während unsere eigenen Politiker fleißig an der Demontage der Grundrechte arbeiten, müssen wir uns von außen daran erinnern lassen, was Freiheit eigentlich bedeutet.

Die schleichende Erosion der Grundrechte

Was wir hier erleben, ist nichts weniger als die systematische Aushöhlung unserer demokratischen Grundordnung. Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen "Desinformation" und "Hassrede" wird ein Zensurapparat aufgebaut, der Stalin stolz gemacht hätte. Die Mechanismen sind subtiler, die Wirkung aber nicht minder verheerend.

Besonders beunruhigend ist die Tatsache, dass diese Entwicklung von vielen Bürgern achselzuckend hingenommen wird. Haben wir wirklich vergessen, wohin es führt, wenn der Staat bestimmt, welche Meinungen erlaubt sind und welche nicht? Die Geschichte sollte uns eigentlich eines Besseren belehrt haben.

Zeit für Widerstand

Es wird höchste Zeit, dass sich mehr Unternehmen und Bürger dem Beispiel Telegrams anschließen. Die Meinungsfreiheit ist kein Luxusgut, das man je nach politischer Großwetterlage einschränken kann. Sie ist das Fundament jeder freien Gesellschaft.

Die EU-Bürokraten in Brüssel mögen glauben, sie könnten mit Geldstrafen und Regulierungen die freie Meinungsäußerung unterdrücken. Doch die Geschichte zeigt: Der Drang nach Freiheit lässt sich nicht dauerhaft unterdrücken. Je mehr Druck ausgeübt wird, desto stärker wird der Widerstand.

Fazit: Was als Kampf gegen "Fake News" begann, hat sich zu einem frontalen Angriff auf die Meinungsfreiheit entwickelt. Pavel Durovs mutiger Stand gegen die EU-Zensur verdient unsere Unterstützung. Es ist an der Zeit, dass wir alle aufwachen und erkennen: Unsere Freiheit steht auf dem Spiel. Wer heute schweigt, wenn Politiker-Kritik kriminalisiert wird, darf sich morgen nicht wundern, wenn er selbst zum Schweigen gebracht wird.