Steuergeldverschwendung für Regenbogen-Propaganda: BVG verpulvert fast 44.000 Euro für Pride-Spektakel

Während Berlins marode Verkehrsbetriebe im Dreck versinken und die Fahrgäste unter ständigen Ausfällen leiden, leistet sich die BVG einen teuren ideologischen Ausflug: Sage und schreibe 43.845 Euro verschleuderte das landeseigene Unternehmen für bunte Pride-Month-Dekorationen. Was zunächst wie ein Staatsgeheimnis gehütet wurde, musste der rot-schwarze Senat nun auf Druck der AfD endlich offenlegen.

Gerichtliche Auseinandersetzung um simple Transparenz

Die Hartnäckigkeit, mit der die BVG die Kosten ihrer gesellschaftspolitischen Marketingaktion verschleiern wollte, spricht Bände. Als die Redaktion von Apollo News nach den Ausgaben für die regenbogenfarbene Umgestaltung mehrerer U-Bahnhöfe fragte, schaltete das Unternehmen teure Anwälte ein und ließ es sogar auf ein Eilverfahren am Verwaltungsgericht Berlin ankommen. Eine einfache Frage nach Transparenz bei der Verwendung von Steuergeldern wurde zum juristischen Kleinkrieg – auf Kosten der Steuerzahler, versteht sich.

Erst der beharrliche Einsatz des AfD-Abgeordneten Frank-Christian Hansel brachte Licht ins Dunkel dieser Verschleierungstaktik. Der Berliner Senat versuchte zunächst ebenfalls, die brisanten Zahlen unter Verschluss zu halten, musste aber schließlich klein beigeben.

Fragwürdige Prioritäten in Zeiten der Krise

Die Enthüllung dieser Summe wirft ein grelles Schlaglicht auf die völlig aus dem Ruder gelaufenen Prioritäten der Berliner Verkehrsbetriebe. Während die U-Bahnhöfe vor Dreck starren, Züge ausfallen und die Infrastruktur zusehends verfällt, investiert man lieber in ideologische Symbolpolitik. Mit 43.845 Euro hätte man Reinigungspersonal einstellen können, um die unhaltbaren hygienischen Zustände in Berlins öffentlichem Nahverkehr zu verbessern. Stattdessen entschied man sich für Regenbogen-Dekoration.

„Ein Vergabeverfahren für diese Maßnahmen fand nicht statt, da die Beauftragung aus dem mit der Agentur bestehenden Rahmenvertrag, der aus einer öffentlichen Ausschreibung hervorgegangen ist, erfolgte."

Diese Aussage des Senats zeigt, wie geschickt öffentliche Vergabeverfahren umgangen werden können. Über bestehende Rahmenverträge lassen sich offenbar beliebige ideologische Projekte ohne weitere Ausschreibung durchwinken.

Verschlusssache Pride-Kosten

Besonders pikant: Die detaillierte Aufschlüsselung der einzelnen Ausgabeposten wurde als „Verschlusssache nur für den Dienstgebrauch" eingestuft. Was genau an den Kosten für bunte Bahnhofsdekorationen so geheim sein soll, dass die Öffentlichkeit davon nichts erfahren darf, bleibt das Geheimnis der Verantwortlichen. Diese Intransparenz nährt den Verdacht, dass die tatsächlichen Kosten möglicherweise noch höher liegen könnten.

Symptom einer fehlgeleiteten Politik

Der Fall zeigt exemplarisch, wie weit sich die öffentliche Hand von den tatsächlichen Bedürfnissen der Bürger entfernt hat. Während Rentner jeden Cent umdrehen müssen und die arbeitende Bevölkerung unter der Steuerlast ächzt, leisten sich staatliche Betriebe teure Gesinnungsbekundungen. Die BVG ist dabei nur die Spitze des Eisbergs – überall im Land fließen Millionen an Steuergeldern in fragwürdige Diversity-Programme, Gender-Projekte und ähnliche ideologische Luftschlösser.

Es ist höchste Zeit, dass die Bürger diesem Treiben ein Ende setzen. Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz hatte versprochen, keine neuen Schulden zu machen – stattdessen plant sie ein 500 Milliarden Euro schweres Sondervermögen, das die Inflation weiter anheizen und kommende Generationen belasten wird. Gleichzeitig wird das Geld der Steuerzahler für Regenbogen-Propaganda verpulvert, während die Infrastruktur verfällt.

Die zunehmende Kriminalität in Deutschland, die täglichen Messerattacken und der Verfall der öffentlichen Ordnung sind direkte Folgen dieser verfehlten Prioritätensetzung. Statt in Sicherheit und funktionierende Infrastruktur zu investieren, verschwendet man Ressourcen für ideologische Symbolpolitik. Es ist nicht nur die Meinung unserer Redaktion, sondern auch die eines Großteils des deutschen Volkes: Wir brauchen endlich wieder Politiker, die für Deutschland und nicht gegen Deutschland regieren.