Spaniens Sozialisten im Korruptionssumpf: Massenproteste erschüttern Madrid

Die spanische Hauptstadt erlebte am Sonntag einen Aufschrei der Empörung, als Zehntausende auf die Straßen strömten. Der Grund? Ein Korruptionsskandal, der bis in die höchsten Regierungskreise reicht und das Vertrauen in die sozialistische Regierung von Pedro Sánchez erschüttert hat. Während die konservative Opposition von über 100.000 Demonstranten sprach, versuchten Regierungsvertreter die Zahlen mit 45.000 bis 50.000 kleinzureden – ein typisches Manöver, wenn die eigene Legitimität bröckelt.

„Mafia oder Demokratie" – Ein Motto, das ins Schwarze trifft

Die Wahl des Demonstrationsmottos könnte treffender nicht sein. Was sich derzeit in Spanien abspielt, erinnert fatal an die Zustände, die wir auch hierzulande nur zu gut kennen: Eine Regierung, die sich in Skandale verstrickt, während sie gleichzeitig versucht, kritische Stimmen mundtot zu machen. Die kürzlich aufgetauchten Tonaufnahmen, die eine gezielte Rufmordkampagne gegen ermittelnde Polizeieinheiten nahelegen, zeigen ein erschreckendes Muster politischer Machenschaften.

Besonders pikant: Die Kampagne richtete sich ausgerechnet gegen jene Beamten, die gegen Sánchez' Ehefrau Begoña Gómez, seinen Bruder und enge Vertraute ermittelten. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Das beschuldigte PSOE-Parteimitglied Leire Díez behauptete zwar, sie habe lediglich für ein Buch recherchiert – doch ihr überstürzter Parteiaustritt spricht Bände.

Die Ironie der Geschichte

Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass ausgerechnet Sánchez, der 2018 durch ein Misstrauensvotum wegen eines Korruptionsskandals der konservativen PP an die Macht kam, nun selbst im Zentrum ähnlicher Vorwürfe steht. Seine reflexartige Reaktion, alle Anschuldigungen als „Intrige" und „Schmutzkampagne" abzutun, kennen wir zur Genüge – auch von deutschen Politikern, die bei unbequemen Wahrheiten gerne die Opferrolle spielen.

PP-Chef Alberto Núñez Feijóo brachte es auf den Punkt: „Diese Regierung hat alles befleckt – die Politik, die staatlichen Institutionen, die Gewaltenteilung." Worte, die man sich auch für die deutsche Ampelkoalition wünschen würde, deren Skandale und Fehlentscheidungen das Vertrauen der Bürger ähnlich untergraben haben.

Ein europäisches Phänomen

Was sich in Madrid abspielt, ist kein isoliertes Phänomen. Überall in Europa sehen wir, wie linke und sozialistische Regierungen ihre Macht missbrauchen, während sie gleichzeitig von Transparenz und Demokratie predigen. Die spanischen Bürger haben genug von dieser Heuchelei – und sie zeigen es deutlich auf der Straße.

Die Forderung nach vorgezogenen Neuwahlen ist mehr als berechtigt. Wenn das Vertrauen derart zerrüttet ist, wenn die Regierung selbst zum Gegenstand strafrechtlicher Ermittlungen wird, dann ist es Zeit für einen Neuanfang. Die aktuellen Umfragen, die die konservative PP knapp vor den Sozialisten sehen, zeigen, dass die Spanier bereit sind für einen Kurswechsel.

Was Deutschland von Spanien lernen kann

Die Ereignisse in Madrid sollten auch hierzulande aufhorchen lassen. Wenn Zehntausende friedlich, aber bestimmt für ihre demokratischen Rechte auf die Straße gehen, wenn sie Korruption und Machtmissbrauch anprangern, dann ist das gelebte Demokratie. Es zeigt, dass die Bürger nicht mehr bereit sind, sich alles gefallen zu lassen.

Die spanische Antikorruptionsorganisation „Manos Limpias", die die Ermittlungen gegen Sánchez' Ehefrau ins Rollen brachte, wird von Regierungskreisen reflexartig in die rechtsextreme Ecke gestellt – ein Muster, das wir auch in Deutschland nur zu gut kennen. Sobald unbequeme Wahrheiten ans Licht kommen, wird der Überbringer der Nachricht diskreditiert, statt sich mit den Vorwürfen auseinanderzusetzen.

Die Demonstranten in Madrid haben ein starkes Signal gesetzt: Sie lassen sich nicht mehr für dumm verkaufen. Sie fordern Rechenschaft von ihren gewählten Vertretern. Ein Beispiel, das auch in Deutschland Schule machen sollte, wo die Ampelregierung von einem Skandal zum nächsten taumelt, während die Bürger die Zeche zahlen.