Spaniens linksradikale Regierung will X verbieten – Ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit

Was sich derzeit in Spanien abspielt, sollte jeden freiheitsliebenden Europäer in höchste Alarmbereitschaft versetzen. Die linksextreme Regierung unter Ministerpräsident Pedro Sánchez hat nun offiziell angekündigt, die Nutzung der Plattform X im gesamten Land "einschränken und wahrscheinlich verbieten" zu wollen. Ein Schlag ins Gesicht all jener, die noch an demokratische Grundwerte wie freie Meinungsäußerung glauben.

Jugendministerin verkündet das Ende der digitalen Freiheit

Sira Rego, Spaniens Ministerin für Jugend und Kinder, ließ in einer Videoerklärung die Katze aus dem Sack. Der nächste Schritt der Regierung werde sein, die Nutzung von X für alle Spanier zu "limitieren und sicherlich zu verbieten". Unter dem fadenscheinigen Vorwand des Jugendschutzes soll eine der letzten Bastionen freier Meinungsäußerung im Internet geschleift werden.

Besonders pikant erscheint dabei die selektive Empörung der spanischen Machthaber. Während X ins Fadenkreuz gerät, bleiben Plattformen wie Snapchat völlig unbehelligt – obwohl diese nachweislich für einen erheblichen Teil der Online-Sexualverbrechen an Kindern verantwortlich sind. Statistiken zeigen, dass Snapchat für nahezu die Hälfte solcher Vergehen steht, während X lediglich bei ein bis zwei Prozent liegt. Wer hier noch an Zufall glaubt, dem ist wahrlich nicht mehr zu helfen.

Ablenkungsmanöver einer korrupten Regierung?

Der Zeitpunkt dieser Ankündigung könnte kaum verdächtiger sein. Die Sánchez-Regierung steht massiv unter Druck – nicht zuletzt wegen ihrer höchst umstrittenen Amnestie für bis zu 500.000 illegale Migranten. Kritiker bezeichnen diese Politik als dreistes Wählerimportprogramm, das das Grenzenchaos aus Nordafrika nur weiter befeuert. Hinzu kommen Korruptionsskandale, die bis in den engsten Kreis des Ministerpräsidenten reichen. Selbst Familienmitglieder sollen in Ermittlungen verwickelt sein.

Wer die Wahrheit fürchtet, verbietet die Plattformen, auf denen sie verbreitet wird.

Elon Musk, der Eigentümer von X, reagierte prompt und bezeichnete Sánchez wenig schmeichelhaft. Seine Weigerung, sich dem Zensurdruck zu beugen, macht ihn zum Staatsfeind Nummer eins für europäische Regierungen, die ihre Narrative nicht mehr kontrollieren können.

Koordinierter Angriff aus ganz Europa

Spanien steht mit seinem Vorgehen keineswegs allein. Erst kürzlich durchsuchten französische Behörden die Pariser Büros von X im Rahmen einer Untersuchung. Die Europäische Kommission hat ihrerseits eine formelle Untersuchung gegen das KI-Tool Grok eingeleitet und X im Dezember 2025 bereits mit einer Strafe von 120 Millionen Euro belegt. Auch Großbritannien droht unter der Labour-Regierung von Keir Starmer mit einem vollständigen Verbot der Plattform.

Das Muster ist unverkennbar: Von London über Madrid bis Brüssel formiert sich eine koordinierte Kampagne gegen die einzige große Plattform, auf der Community Notes und ungefilterter Diskurs regelmäßig offizielle Narrative entlarven. Es geht längst nicht mehr um Kinderschutz – es geht um Machterhalt durch Informationskontrolle.

Die Lehre für Deutschland

Was in Spanien geschieht, sollte auch hierzulande als Warnsignal verstanden werden. Wenn linke Regierungen unter dem Deckmantel des Jugendschutzes beginnen, missliebige Plattformen zu verbieten, ist der Weg in den digitalen Autoritarismus nicht mehr weit. Die Bürger Europas täten gut daran, solchen Entwicklungen mit größtem Misstrauen zu begegnen – und sich für den Erhalt ihrer Grundrechte einzusetzen, bevor es zu spät ist.