Schweizer Demokratie im Würgegriff: Bundesrat kuscht vor WHO-Diktatur

Die Schweiz, einst stolze Bastion direkter Demokratie, verwandelt sich schleichend in einen Vasallenstaat internationaler Gesundheitsbürokraten. Was sich in Bern abspielt, gleicht einem Staatsstreich auf Raten: Der Bundesrat nickt die revidierten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO ab – während das Parlament noch debattiert. Ein neuer Pandemieplan folgt im Eilverfahren. Die Botschaft an die Bürger könnte klarer nicht sein: Eure Meinung interessiert uns nicht.

Demokratische Grundfesten werden geschleift

Am 20. Juni 2025 beging der Bundesrat einen Akt, der in die Geschichtsbücher eingehen dürfte – als Tag, an dem die Schweizer Regierung ihre eigene Bevölkerung verriet. Die Zustimmung zu den WHO-Gesundheitsvorschriften erfolgte nicht nur ohne parlamentarische Debatte, sondern während entsprechende Vorstöße noch in mehreren Kommissionen hingen. Man stelle sich vor: Die gewählten Volksvertreter diskutieren noch, während die Exekutive bereits vollendete Tatsachen schafft. In welcher Bananenrepublik leben wir eigentlich?

Nur elf Tage später, am 1. Juli, präsentierte das Bundesamt für Gesundheit (BAG) den neuen Pandemieplan – versteckt hinter einer dürren Pressemitteilung. Diese zeitliche Choreografie ist kein Zufall, sondern Methode. Man wolle offenbar verhindern, dass die Bevölkerung Zeit zum Nachdenken bekomme, geschweige denn zum Widerstand.

49.000 Stimmen verhallen ungehört

Besonders perfide mutet die Behandlung der Petition "Keine Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften" an. Über 49.000 Schweizer Bürger hatten ihre Stimme erhoben – ein beachtliches Votum in einem Land mit knapp neun Millionen Einwohnern. Doch was geschah? Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates wischte diese demokratische Willensbekundung am 4. Juli vom Tisch wie lästigen Staub.

"Es fehlt hier an den sogenannten Checks and Balances, es fehlt an der Überprüfung. Diese WHO-Spitze ist niemandem gegenüber rechenschaftspflichtig und sie genießt vollständige Immunität"

Diese Worte des Rechtsanwalts Philipp Kruse treffen den Nagel auf den Kopf. Wir erleben die Installation eines supranationalen Gesundheitsregimes, das sich jeder demokratischen Kontrolle entzieht. Die WHO-Funktionäre thronen in ihren Genfer Glaspalästen, immun gegen jede Strafverfolgung, während sie Befehle erteilen, die das Leben von Millionen Menschen bestimmen.

Der neue Pandemieplan: Ein Werkzeug totaler Kontrolle

Was der am 1. Juli veröffentlichte Pandemieplan Schweiz vorsieht, liest sich wie das Drehbuch zu einem dystopischen Albtraum. Die föderale Struktur des Schweizer Gesundheitswesens – über Jahrhunderte gewachsen und bewährt – soll einer zentralistischen Steuerung durch Bern weichen. Die Kantone, traditionell Hüter regionaler Eigenständigkeiten, werden zu Befehlsempfängern degradiert.

Besonders beunruhigend ist der Fokus auf Digitalisierung. Automatisierte Datenflüsse und digitale Kontrollsysteme sollen installiert werden – natürlich nur zu unserem Besten, versteht sich. Wer die Geschichte totalitärer Regime studiert hat, weiß: Die perfekte Überwachung beginnt immer mit dem Versprechen von Sicherheit und Gesundheit.

mRNA-Technologie ohne kritische Reflexion

Die undifferenzierte Übernahme der mRNA-Technologie in die Impfstrategie zeigt, wie wenig aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre gelernt wurde. Keine kritische Aufarbeitung, keine Fehleranalyse – stattdessen wird eine experimentelle Technologie zur neuen Normalität erklärt. Die zahlreichen dokumentierten Nebenwirkungen? Werden unter den Teppich gekehrt. Die Fragen zur Langzeitsicherheit? Bleiben unbeantwortet.

Der sogenannte "One Health"-Ansatz, der Mensch, Tier und Umwelt gleichsetzt, wird ohne gesellschaftliche Debatte eingeführt. Diese Ideologie öffnet Tür und Tor für noch weitreichendere Eingriffe in persönliche Freiheiten. Wenn die Gesundheit eines Hamsters plötzlich gleichwertig mit der eines Menschen ist, lassen sich beliebige Maßnahmen rechtfertigen.

Spiez: Schweizer Boden für gefährliche Experimente?

Besonders brisant ist die Einrichtung eines WHO-Hubs in Spiez. Das Aktionsbündnis Freie Schweiz warnt, dass dort möglicherweise hochriskante "Gain-of-Function"-Experimente durchgeführt werden könnten – jene Art von Forschung, die viele Experten für den Ursprung der Corona-Krise verantwortlich machen. Die Schweiz macht sich damit zum Komplizen potenziell katastrophaler Biowaffenforschung.

Die neue Krisenverordnung KOBV institutionalisiert den Ausnahmezustand. Was als temporäre Notmaßnahme verkauft wird, droht zur Dauerlösung zu werden. Behörden erhalten weitreichende Eingriffsbefugnisse, die auch nach dem Ende einer Krise bestehen bleiben könnten. Der Ausnahmezustand wird zur neuen Normalität – ein Albtraum für jeden freiheitsliebenden Bürger.

Widerstand formiert sich

Doch es regt sich Widerstand. Die Landsgemeinde des Souveräns am 5. Juli beim historischen Grauholzdenkmal bei Bern war mehr als eine symbolische Geste. Sie war ein Fanal: Die Schweizer Bürger lassen sich ihre Selbstbestimmung nicht kampflos nehmen. Während die politische Elite in Bern vor internationalen Organisationen buckelt, besinnen sich immer mehr Menschen auf die wahren Werte der Eidgenossenschaft.

Was wir erleben, ist nichts weniger als ein Angriff auf die Grundfesten unserer Gesellschaft. Die schleichende Entmachtung demokratischer Institutionen, die Unterwerfung unter nicht gewählte internationale Gremien, die Installation eines Überwachungs- und Kontrollregimes unter dem Deckmantel der Gesundheitsvorsorge – all das geschieht vor unseren Augen.

Zeit für eine Rückbesinnung

Die Schweiz steht an einem Scheideweg. Entweder sie besinnt sich auf ihre jahrhundertealten Traditionen der Selbstbestimmung, der direkten Demokratie und des Föderalismus – oder sie verkommt zu einer Provinz im globalen Gesundheitsimperium der WHO. Die Entscheidung liegt bei den Bürgern. Noch ist es nicht zu spät, das Ruder herumzureißen.

Die Forderungen liegen auf dem Tisch: Transparenz statt Hinterzimmerpolitik, echte Mitsprache statt Scheindebatten, föderale Strukturen statt Zentralismus. Vor allem aber: Die Rückkehr zu einer Politik, die dem Souverän – dem Volk – verpflichtet ist, nicht internationalen Organisationen mit fragwürdigen Agenden.

Die Geschichte lehrt uns: Freiheit stirbt scheibchenweise. Jeder kleine Schritt in Richtung Autoritarismus mag für sich genommen harmlos erscheinen. Doch in der Summe führen sie in die Knechtschaft. Die Schweiz hat noch die Chance, diesem Schicksal zu entgehen. Nutzen wir sie – bevor es zu spät ist.