Scholz' Doppelmoral: Ex-Kanzler predigt gegen Ausgrenzung – und grenzt selbst aus

Der gescheiterte Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei einem Bürgergespräch in Blankenfelde-Mahlow wieder einmal bewiesen, dass die SPD-Spitze offenbar an akuter Selbstwahrnehmungsstörung leidet. Während er die AfD wegen angeblicher Ausgrenzungspolitik attackierte, merkte er nicht einmal, dass er genau das praktizierte, was er der Opposition vorwarf.

Die Dusch-Rhetorik des Vergesslichen

„Wenn man da auf der Regierungsbank sitzt, sitzt man ja direkt vor der AfD und das, was die sagen, nicht hinten am Pult, sondern auf den Sitzbänken, ist so schlimm, dass man sich hinterher jedes Mal duschen möchte", erklärte Scholz theatralisch. Eine bemerkenswerte Aussage von jemandem, der sich nach seinen dokumentierten Treffen mit Warburg-Banker Christian Olearius im Cum-Ex-Skandal offenbar nicht geduscht hat – oder kann er sich daran etwa auch nicht mehr erinnern?

Der Mann, der als Kanzler meist schwieg und wegduckte, spielt sich nun plötzlich als großer Demokratieverteidiger auf. Unvergessen bleibt sein erbärmliches Grinsen, als US-Präsident Biden fröhlich verkündete, die deutsche Nord Stream Pipeline habe keine Zukunft. Damals hätte ein echter Kanzler für deutsche Interessen einstehen müssen – Scholz schwieg.

Die Projektion der eigenen Methoden

Besonders pikant wird es, wenn Scholz erklärt: „Alle gefährlichen Parteien definieren ein Wir und schließen andere aus." Hat der Ex-Kanzler vergessen, wie seine Regierung während der Corona-Pandemie ein „solidarisches Wir" konstruierte und Kritiker als „Querdenker" und „Schwurbler" ausgrenzte? Wie Ungeimpfte zu Bürgern zweiter Klasse degradiert wurden?

„Demokratische Parteien dürften nicht ein Wir und ein Ihr innerhalb unseres Landes schaffen", dozierte Scholz weiter.

Die Ironie dieser Aussage könnte kaum größer sein. Genau das praktizieren SPD, Grüne, CDU und die anderen Altparteien seit Jahren mit ihrer „Brandmauer" – sie definieren sich als die „guten Demokraten" und grenzen die AfD kategorisch aus. Scholz' Parteifreund Frank-Walter Steinmeier hatte erst kürzlich in seiner Rede zum 9. November zur systematischen Ausgrenzung der AfD aufgerufen und sogar ein Parteiverbot ins Spiel gebracht.

Historische Vergleiche als Bumerang

Scholz bemühte sogar Vergleiche zur Weimarer Republik und warnte vor Parteien, die nicht akzeptieren würden, abgewählt zu werden. Ein geradezu grotesker Vorwurf angesichts der Tatsache, dass es die Altparteien sind, die mit allen Mitteln versuchen, die AfD von der demokratischen Teilhabe auszuschließen – vom Verfassungsschutz über mediale Dauerbeschießung bis hin zu Verbotsphantasien.

Hermann Göring erklärte einst in den Nürnberger Prozessen den Aufstieg der NSDAP: Man müsse zuerst die Presse kontrollieren und dann die politische Konkurrenz ausschalten, indem man den Gegnern das vorwerfe, was man selbst mache. Exakt diese Methode wenden heute die sich selbst als „demokratisch" bezeichnenden Parteien an.

Die wahre Gefahr für die Demokratie

Die eigentliche Gefahr für unsere Demokratie geht nicht von einer Oppositionspartei aus, die nichts anderes fordert als eine vernünftige Migrationspolitik – wie sie übrigens in Dänemark, Polen oder Großbritannien längst Realität ist. Die Gefahr geht von jenen aus, die unter dem Deckmantel des „Demokratieschutzes" demokratische Grundprinzipien aushebeln.

Scholz und seine Genossen haben unser Land in eine der schwersten Krisen seiner Geschichte geführt. Die explodierende Kriminalität durch unkontrollierte Migration, der wirtschaftliche Niedergang durch ideologische Klimapolitik, die Spaltung der Gesellschaft durch moralische Überheblichkeit – das ist das wahre Erbe der SPD-geführten Regierungen.

Wenn Scholz meint, die AfD definiere ein „homogenes Volk", dann sollte er sich fragen, wer hier wirklich homogene Meinungen durchsetzen will. Es sind die Altparteien, die jeden Widerspruch als „rechtsextrem" diffamieren, die eine Einheitsmeinung zu Migration, Klima und Gender durchdrücken wollen.

Zeit für echten Wandel

Die Bürger haben längst verstanden, wer hier die wahren Spalter sind. Nicht jene, die endlich wieder eine vernünftige Politik für Deutschland fordern, sondern jene, die unser Land mit ihrer ideologischen Verblendung an die Wand gefahren haben. Scholz' verzweifelte Versuche, von seinem eigenen Versagen abzulenken, werden die Wähler nicht vergessen.

Es ist Zeit, dass die selbsternannten Demokratieschützer endlich akzeptieren, was sie anderen predigen: In einer Demokratie kann man abgewählt werden. Und genau das wird den Altparteien passieren, wenn sie weiter auf Ausgrenzung statt auf Argumente setzen. Die Brandmauer bröckelt – nicht weil die AfD so gefährlich wäre, sondern weil die Bürger die Heuchelei und das Versagen der etablierten Politik nicht mehr ertragen.